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    Deutschland stürzt in Pisa-Studie weiter ab
    The Epoch Times 7. Dezember 2023

    Deutschland
    „Abfall in nie da gewesenem Ausmaß“
    Deutschland stürzt in Pisa-Studie weiter ab – ein Lehrer berichtet aus dem Klassenzimmer
    Deutsche Schüler schnitten bei der Pisa-Studie in allen getesteten Bereichen erschreckend schlecht ab. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) erklärte, man müsse sich jetzt den Konsequenzen stellen. Epoch Times spricht mit dem Lehrer einer Gesamtschule.

    Die Pisa-Studie ist die größte internationale Schulleistungsvergleichsstudie. Es werden die Kompetenzen von 15-jährigen Jugendlichen beim Lesen, in der Mathematik und den Naturwissenschaften erfasst.
    Die Pisa-Studie ist die größte internationale Schulleistungsvergleichsstudie. Es werden die Kompetenzen von 15-jährigen Jugendlichen beim Lesen, in der Mathematik und den Naturwissenschaften erfasst.Foto: Marijan Murat/dpa
    Von Alexander Wallasch 7. Dezember 2023

    Mathematik, Lesen, Naturwissenschaften – ein Autor der Pisa-Studie spricht von einem „Abfall in nie da gewesenem Ausmaß“. Aber woher kommt das? Haben die Schulen eine Idee, wie es zu dieser Entwicklung kam?

    Die Lehrer, die diese leistungsschwachen Schüler unterrichtet haben, sollten wissen, woran es im Unterricht mangelt. Epoch Times spricht mit dem Lehrer einer Gesamtschule, der darum bat, anonym zu bleiben. Kritik am Schulsystem ist demnach auch für Lehrer keine so leichte Sache.

    Die Pisa-Studie ist veröffentlicht worden. Schock in den Medien: Deutschland ist noch weiter gefallen. Als Hauptursache werden hier die Corona-Maßnahmen benannt. Leiser wird auch von den Folgen der Zuwanderung gesprochen. Sie sind Lehrer an einer Gesamtschule. Was ist Ihr Eindruck?

    Ich nehme seit Jahren einen Verfall im Schulwesen wahr. Ich nehme seit Jahren abnehmende Schülerleistungen wahr, und das nicht erst seit der Pandemie, sondern auch deutlich vorher schon. Die Pandemie hat einige Probleme verschärft, ganz klar, gerade in Schulen im unteren Bildungsspektrum.

    Es mag auch Gymnasien gegeben haben, wo alles wunderbar funktioniert hat während der Pandemie. Aber gerade da, wo der Lehrer gefragt ist, nicht nur als Lehrkörper, sondern als Pädagoge, da, wo Elternhäuser nicht den stärksten Bildungshintergrund haben, gerade da hat die Pandemie große Schäden hinterlassen.

    Wie war das für Sie als Lehrer im Homeoffice?

    Die Familienzeit war intensiver. Die eigenen Kinder waren auch zu Hause, die haben während der Unterrichtseinheiten teilweise dabeigesessen und sich angehört, was Papa da erzählt. Wir haben versucht, unseren Stundenplan einzuhalten und wir sollten die Schüler an die Bildschirme bringen, da war in vielen Bereichen Kreativität gefragt.

    Zur Pisa-Studie: Worin liegt der deutsche Absturz Ihrer Meinung nach begründet?

    Die Lesekompetenz, die leidet ja schon seit Jahren. Die Schüler lesen heute anders als es früher der Fall war. Da spielen sicherlich die Medien eine entscheidende Rolle. Die Kinder sind viel mehr in Social Media unterwegs. Da ist es immer unwichtiger, wie man schreibt, sondern nur, dass man schreibt. Und so schreiben die Schüler heute vielleicht viel mehr als früher, aber eben deutlich unkontrollierter.

    Die Länge der Texte nimmt deutlich ab. Die Sätze werden kürzer, es kommen Wörter dazu, die nicht klassisch sind. Es wird immer mehr eine Jugendsprache gesprochen plus der ganze Einfluss von Fremdsprachen, die dazugekommen sind.

    Eine weitere Problematik ist, dass Schüler eine ganze Zeit lang schreiben durften, wie sie das gesprochene Wort gehört haben und wie sie meinen, dass es richtig ist. Und das blieb dann unkommentiert, das wurde teilweise nicht mal korrigiert und sollte die Schüler dazu animieren, überhaupt möglichst viel zu schreiben.

    Das hat dann aber dazu geführt, dass ich teilweise in der zehnten Klasse noch gedacht habe, das hätte der Schüler in zehn Schuljahren aber irgendwann mal aufnehmen müssen, dass man das anders schreibt. Dieses Schreiben nach Hören hat aus meiner Sicht eine Teilschuld daran, dass gerade im Lese- und Hörverstehen die Leistungen stark abgenommen haben, auch generell in der schriftlichen Gesamtleistung.

    Sie sind Lehrer einer Gesamtschule. Was macht den Unterschied zum traditionellen dreigliedrigen Schulsystem aus?

    Die Dreigliedrigkeit wurde immer mehr verhunzt zu einer Zweigliedrigkeit. Eigentlich kann man auch nicht von der Dreigliedrigkeit sprechen. Wir hatten zu den Haupt-, Realschulen und Gymnasien noch die Förderschulen. Diese Förderschulen wurden zwar in den letzten zehn Jahren immer mehr abgeschafft. Aber da hat man mittlerweile erkannt, dass das keine gute Entwicklung war, und jetzt baut man nach und nach wieder Förderschulen auf.

    Die Hauptschulen haben einen super Job gemacht. Da wurde oft sehr nahe mit der örtlichen Wirtschaft zusammengearbeitet, das waren kleine Klassen und kleine Systeme. An Hauptschulen kannte man die Schüler und konnte sie entsprechend gut versorgen.

    Diese Schulen hat man überwiegend eingestampft zu Ungunsten von Sekundarschulen, die deutlich größer waren. Gleiches hat man mit Realschulen gemacht. Und jetzt hat man da einen Einheitsbrei sitzen, Schüler, die sehr leistungsschwach sind, die aber mitunter praktisch super sind.

    Diese Schüler waren früher in der Hauptschule wunderbar aufgehoben. Und dann sitzen da auch theoretisch starke Realschüler, die überhaupt nicht das leisten müssen, was sie leisten könnten, weil der Klassenschnitt teilweise so schwach ist, dass die Leistungsstarken gar nicht mehr gefördert werden können.

    Die Mainstreammedien machen es sich leicht und die Corona-Maßnahmen für das schlechte Abschneiden in der Pisa-Studie verantwortlich. In den sozialen Medien wird dagegengehalten und viel von der Massenzuwanderung und den gestiegenen Migrationsanteilen als Ursache gesprochen. Was sagen Sie?

    Unbestritten hat die Massenzuwanderung hier zu riesigen Problemen geführt.

    Durch die Schulpflicht?

    Es ist richtig und wichtig, dass die Kinder integriert werden.

    Aber ist so eine Integration am Ende nicht auch ein Hindernis, wieder ins Heimatland zu reisen, wenn der Asylgrund wegfällt?

    Nein, Kinder sollten auf jeden Fall integriert werden. Die müssen die Chance haben, in Vereine integriert zu werden, die Chance haben, in Schulen integriert zu werden, die sollen die Chance nutzen, eine Sprache zu lernen, und das hat ja auch riesige Vorteile. Wenn sie dann mal wieder nach Syrien oder Afghanistan oder sonst wo hingehen, dann sind sie auch im Deutschen ansprechbar, wenn sie im Heimatland sind. Damit hat man sich dann Kooperationspartner geschaffen, mit denen man wunderbar kommunizieren kann.

    Zum aktuellen Stand: Knapp acht Prozent der Schülerschaft sind noch keine ein oder zwei Jahre in Deutschland.

    Aber der Migrationsanteil ist deutlich höher?

    Der Migrationsanteil bei mir an der Gesamtschule liegt bei etwa 80 Prozent.

    Was hat das für Auswirkungen für die 20 Prozent?

    Die Schulsprache ist deutsch. Und somit muss man sich, wenn man kein Muttersprachler „Deutsch“ ist, ein bisschen strecken. Das hat den Nachteil, dass man die Sprache, die man für einen Unterricht wählt simpel hält, damit alle auch folgen können. Somit fehlt den Deutschen, die deutschsprachig aufgewachsen sind, oftmals die Leistungsfähigkeit nach oben hin.

    Wenn jemand in ein fremdes Land kommt, die Sprache noch lernen muss, muss er dann nicht damit zufrieden sein, wenn er zunächst mit der Unter- oder Mittelschicht gleichziehen kann?

    Die erste Generation hat es natürlich schwer. Die muss versuchen, sich erst mal zurechtzufinden und möglichst schnell integriert zu werden, in Jobs integriert zu werden, und das ist erst mal die Unterschicht. Wenn sie es innerhalb von einer Generation oder zwei Generationen schaffen, sich nach oben zu arbeiten – super, da bin ich dafür, das zu unterstützen, das finde ich auch gut.

    Aber ist es Aufgabe von Regelklassen, diese Integration zu betreiben? Von Lehrern, die das nicht gelernt haben, die Deutsch nie als Unterrichtsfach hatten? Ist es die Aufgabe, diesen Schülern Deutsch beizubringen? Ich glaube, das ist es nicht. Aus meiner Sicht müssten diese Schüler erstmal intensiv Deutschkurse haben. Und das muss nicht unbedingt an einer Regelschule stattfinden. Aktuell findet es aber an den Regelschulen statt und das führt dazu, dass wir an jeder Regelschule sogenannte DaZ-Klassen haben, sogenannte Deutsch-als-Zweitsprache-Klassen.

    In diesen DaZ-Klassen lernen die Schüler zwölf, vielleicht auch mal 13 oder 15 Stunden, manchmal aber auch nur sechs Stunden in der Woche Deutsch und in den restlichen Stunden sind sie weiter im Klassenverbund und laufen eigentlich so nebenher.

    Nochmal zur Pisa-Studie zurück: Was ist Ihre Bewertung?

    Wir waren in Deutsch und Mathematik gleichermaßen schwach. Und gerade in Mathematik liegt ja eigentlich die Chance. Mathematik hat viel mit Zahlen zu tun. Und dass wir da so schlecht abschneiden, das kann ich schwerlich verstehen. Dass wir in Deutsch schwach abschneiden, liegt sicherlich an den genannten und weiteren verschiedenen Punkten. Etwa zu viele Medien, zu wenig Gespräche mit Erwachsenen, auf der anderen Seite sehr viel Zuwanderung, da kommen Menschen, die Deutsch einfach nicht als Muttersprache haben. Und obendrauf dann noch die Pandemie, die da sicherlich auch ihren Teil beigesteuert hat als Verstärker.

    Mal von der Sprache weg, ist der Bildungshintergrund der Eltern auch eine entscheidende Größe? Hier eine Chancengleichheit anzustreben, ist das nicht illusorisch?

    Ja, das muss man langsam aufbauen. Von der Unterschicht arbeitet man sich hoch in die Mittelschicht.

    Über Generation meinen Sie?

    Genau. Also die dritte Generation. Da nehme ich wahr, die ist deutlich angepasster, die vertreten auch westliche Werte. In der ersten Generation ist das mit den Wertvorstellungen nicht so ganz einfach.

    Das konkurriert jetzt vielleicht mit unseren türkischen und türkischstämmigen Mitbürgern, die in der ersten Generation begeisterte Deutschland-Freunde waren und in der dritten, vierten Generation oft wieder neue Probleme bekommen haben. Und das, obwohl die Sprache da nicht mehr das Problem war?

    Ja, da sind auch massivste Fehler in der Siedlungspolitik gemacht worden. Auch beim Umgang mit Religionen sind massive Fehler gemacht worden.

    Danke für das Gespräch!
    Norbert Lindenthal

    08.12.2023 06:06   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Epoch Times   Beitrag einzeln



    Handelsblatt
    Handelsblatt 2023-12-07

    Pisa-Studie
    Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie noch nie
    Die Werte deutscher 15-Jähriger sind massiv eingebrochen. DIHK, Arbeitgeber und Ökonomen sehen den Standort bedroht und die Klimawende gefährdet.
    Barbara Gillmann
    07.12.2023 - 08:10 Uhr

    [Bild]
    Wirtschaftsgymnasium in Stuttgart: Die Mathematik-Kenntnisse deutscher Schüler haben deutlich nachgelassen. Foto: dpa
    Berlin.

    Deutschland ist im jüngsten Pisa-Test 2022 zu den Kenntnissen der 15-jährigen Schüler abgestürzt: Sowohl im Lesen als auch in Mathematik und Naturwissenschaften waren die Ergebnisse die schlechtesten, die die Industrieländerorganisation OECD je für Deutschland ermittelt hat. Im Vergleich zum vorangegangenen Test 2018 haben die Schüler im Schnitt fast so viel Wissen eingebüßt, wie es etwa einem Schuljahr entspricht.

    Der Anteil der Schüler, die nicht einmal die Mindestanforderungen erfüllen, ist in Mathematik von 22 auf 30 Prozent gestiegen. „Diese Schüler können nicht einmal ausrechnen, ob sich ein Sonderangebot lohnt“, sagte der OECD-Bildungsexperte Experte Francesco Avvisati bei der Vorstellung in Berlin. Im Lesen kletterte der Anteil von 21 auf 26 Prozent. Ähnlich rückläufige Ergebnisse hatten zuvor auch andere nationale Bildungsstudien gezeigt.

    Avvisati verwies auf Singapur, das die Pisa-Rangliste erneut anführt: Der Stadtstaat habe pro Schüler auch nicht mehr Lehrer als Deutschland – „aber sie sind besser ausgebildet und werden durch professionelle Schulleitungen besser unterstützt“.

    Zudem gebe das Land die Ressourcen für die Schulen „zielgerichteter“ aus. Auch Deutschland müsse die Mittel künftig „dort ausgeben, wo sie am meisten gebraucht werden“, forderte die deutsche Pisa-Koordinatorin Doris Lewalter von der TU München, also in den Grundschulen, in den Mittelschulen und in den Kitas.


    Norbert Lindenthal

    07.12.2023 16:35   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Handelsblatt   Beitrag einzeln

    Kurt Reuman gestorben, FAZ, Rechtschreibreform-Kritischredakteur
    FAZ 2023-11-14

    Kurt Reumann : Personalien

    Aktualisiert am 14.11.2023-19:12

    Der langjährige F.A.Z.-Redakteur stand für Wahlforschung und Bildungspolitik

    Kurt Reumann gestorben

    Vor einem Vierteljahrhundert ist Kurt Reumann in den Ruhestand gegangen, aber am Zeitgeschehen und daran, wie es in seiner Zeitung verarbeitet wurde, blieb er bis zuletzt brennend interessiert. Besonders an Wahlabenden fühle er sich in die Redaktion zurückversetzt und fiebere wie in alten Zeiten mit der ersten Hochrechnung mit, schrieb er erst vor wenigen Wochen in einer E-Mail.

    Reumann wusste aus eigener langjähriger Erfahrung, wie herausfordernd es sein kann, wegen eines frühen Redaktionsschlusses für die erste Ausgabe einen Kommentar zu einem Wahlausgang schreiben zu müssen, ohne schon die endgültigen Prozentzahlen zu kennen. Obwohl von lebhaftem Temperament, ließ Reumann sich dabei nicht zu Urteilen hinreißen, die er am nächsten Tag hätte revidieren müssen. Seinen glasklaren Wahlanalysen merkte man in jeder Zeile an, dass er ein feines Gespür dafür hatte, wie öffentliche Meinung entsteht und wie schnell sie sich ändern kann.

    Sie wissenschaftlich zu durchleuchten, hatte er in den Sechzigerjahren am Institut für Demoskopie Allensbach gelernt. Dessen Gründerin Elisabeth Noel­le-Neumann war eine Schülerin von Reumanns Doktorvater Emil Dovifat gewesen, bei dem Reumann mit einer Arbeit über politische Karikaturen promoviert wurde. Schallend lachen konnte er sein Leben lang, auch gesungen hat er gerne.
    Scharfer Kritiker der Rechtschreibreform

    Am Institut für Publizistik, das Noelle-Neumann an der Mainzer Universität aufbaute und bis zu ihrer Emeritierung leitete, nahm er bis 1974 einen Lehrauftrag wahr. Da war er schon vier Jahre lang Redakteur der F.A.Z. Zu seinem zweiten journalistischen Lebensthema wurde in den kommenden Jahrzehnten die Bildungspolitik. Auf diesem Gebiet machte dem dickköpfigen Dithmarscher, wie er sich selbst nannte, niemand etwas vor, schon gar nicht jene, die sich unsinnige Neuerungen ausdachten. Es versteht sich somit von selbst, dass Reumann auch zu einem scharfen Kritiker der Rechtschreibreform wurde. Wie wichtig es ihm gewesen ist, jungen Menschen die Freude am Schreiben und Lesen zu vermitteln, bewies er als verantwortlicher Redakteur für die Seite „Jugend schreibt/Zeitung in der Schule“, die er zehn Jahre lang betreute.

    Das Alter hat Reumann nur körperlich etwas anhaben können, wie mehrere im Ruhestand entstandene Bücher zu ganz verschiedenen Themen belegen, darunter auch ein Band über den „Antisemitismus und die Schwächen unserer Gesprächskultur“, den er vor zwei Jahren herausgab. In der Nacht zum Sonntag ist Kurt Reumann im Alter von 89 Jahren in Herrenberg bei Böblingen gestorben.
    Norbert Lindenthal

    15.11.2023 08:17   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Frankfurter Allgemeine Zeitung, F.A.Z., FAZ, faz.de, faz.net, faznet.de und die Rechtschreibung   Beitrag einzeln


    Herr Papier war, gemeinsam mit dem inzwischen gestorbenen Herrn Hömig, derjenige, der seitens der Verfassungsrichter (m/w/d) unsere Rechtschreibung federführend abgeräumt hat. Ein ganz mieser Charakter nach meiner Meinung, Justizschlampe, für Geld macht er alles.


    (Vor der Verfassungsklage hatte ich seinerzeit gewarnt und sehr von ihr abgeraten.
    Als ich von Richter Hömig bereits die Beschlußweise fernmündlich erfahren hatte und daraufhin dann die Kläger, von mir darum angebettelt, die Klage zurückgenommen haben, haben die Verfassungs„richter“ das nicht erlaubt, denn sie wollten ihr Lügen-Urteil herausbringen.)
    Detlef Lindenthal

    13.11.2023 20:49   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Epoch Times   Beitrag einzeln

    Epoch Times
    Epoch Times, 2023-11-12
    Link

    Oberster Verfassungsrichter a. D. Papier: Grundrechte müssen auch in Zeiten von Notlagen gelten
    Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier ist mit der deutschen „Judikatur“ hart ins Gericht gegangen: In der Coronazeit habe sogar das oberste Deutsche Gericht den „Anforderungen des Rechtsstaats“ nicht immer genügt.

    Titelbild
    Für Prof. Hans-Jürgen Papier, dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, sind die Anforderungen des Rechtsstaats während der Coronajahre „nicht immer hinreichend beachtet und durchgesetzt“ worden (Archivbild).Foto: Boris Roessler/dpa/dpa


    Von Patrick Reitler, 10. November 2023

    Prof. Hans-Jürgen Papier (CSU), der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), hat die deutsche Rechtsprechung für ihr Verhalten während der Coronakrise kritisiert.

    „Gesetzgebung und Verwaltung, aber mit Einschränkung auch die Judikatur, insbesondere die des Bundesverfassungsgerichts, haben im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung die Anforderungen des Rechtsstaats nicht immer hinreichend beachtet und durchgesetzt“, erklärte der Staatsrechtler in einem Gastbeitrag für das Magazin „Cicero“.

    Zu viele Versäumnisse im „Fürsorgestaat“

    Die „Anforderungen des Rechtsstaats“ bestehen nach Auffassung von Papier in einer Reihe von Grundsätzen beziehungsweise Pflichten, an die sich eben auch die Judikative – also die rechtsprechende Gewalt – zu halten hat. Das BVerfG aber habe es als höchste deutsche Justiz-Instanz versäumt, eigenhändig „verfassungsrechtliche Maßstäbe“ zu entwickeln, „welche die höchst unterschiedlichen Schweregrade der diversen Grundrechtsbeschränkungen angemessen“ berücksichtigt hätten, so Papier im „Cicero“ (Bezahlschranke).

    Das Bundesverfassungsgericht habe zudem die „Freiheitlichkeit unserer rechtsstaatlichen Ordnung“ aufs Spiel gesetzt, indem es dem Staat „ein undifferenziertes, allgemeines und letztlich unbegrenztes verfassungsrechtliches Plazet für Freiheitsbeschränkungen und Grundrechtssuspendierungen jeder Art und jeden Ausmaßes“ erteilt habe. So etwas aber berge Gefahren:

    „Ein Staat, der alle persönlichen Risiken seinen Bürgerinnen und Bürgern abzunehmen versucht, wird selbst zum Risiko für die Freiheitlichkeit der Gesellschaft.“

    Ganz gleich, wie berechtigt die Rufe der Bürger etwa nach effektiven Schutzmaßnahmen oder nach einer besseren Klimapolitik auch sein mögen: Niemals dürften dafür die Freiheitsrechte wegfallen, gab Papier zu bedenken – schon gar nicht „zugunsten eines auf Obrigkeit, Reglementierung, Überwachung und eines, die freien Bürgerinnen und Bürger dieses Landes mehr oder weniger als Untertanen behandelnden Fürsorgestaats“.

    Karlsruhe auf Regierungslinie

    Der Juraprofessor spielte damit wohl auf eine Reihe von Beschlüssen an, die der Erste Senat des BVerfG unter dem Vorsitz von Stephan Harbarth (CDU) seit November 2021 getroffen hatte. Damals ging es hauptsächlich um jene Be- und Einschränkungen, die den Menschen in Deutschland aufgrund der sogenannten „Bundesnotbremse“ zwischen Ende April und Ende Juni 2021 auferlegt worden waren.

    In jedem Streitfall hatte das höchste deutsche Gericht entschieden, dass die Gesetze, Maßnahmen und Verordnungen, mit denen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, Schulschließungen sowie Einschränkungen für die Gastronomie – insbesondere das Hotelgewerbe – geregelt worden waren, mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen seien.
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    Verfassungsbeschwerden gegen Bundesnotbremse gescheitert – Politik gespalten

    Argumentationslinien, nach denen die Not kein Gebot kenne, der (gute) Zweck jedes Mittel heilige und es bei einer „Pandemiebekämpfung […] keine roten Linien“ geben dürfe, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch im Dezember 2021 proklamiert hatte, sollte nach Meinung des Staatsrechtlers Papier im „freiheitlichen Verfassungsstaat […] selbst in Not- oder Krisenzeiten eindeutig zurückgewiesen werden“. Denn:

    Es steht völlig außer Zweifel, dass die Grundrechte des Grundgesetzes auch in Zeiten von Notlagen gelten müssen. Unsere verfassungsmäßige Ordnung kennt keine Notstandsverfassung, die eine völlige oder auch nur partielle Suspendierung der Grundrechte gestattet.“

    Einschränkungen müssen verhältnismäßig sein

    Papier verweist in seinem Gastbeitrag ausdrücklich immer wieder auf das „Grundprinzip der Verhältnismäßigkeit“ als Maßstab jedwedes juristischen Handelns. Dieses Prinzip sei „auch in Krisenzeiten“ unbedingt zu wahren.

    Es genüge keinesfalls, sich einfach „ganz abstrakt“ auf den Gesundheitsschutz zu berufen, um staatliche Schutzmaßnahmen „ganz pauschal zu legitimieren“. Vielmehr müsse ein Gericht „schon präziser“ darauf blicken, ob und inwiefern überhaupt „eine Gefahr für das Gesundheitssystem“ drohe.

    „Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitserwägungen“, so Papier, hätte es auch einer frühzeitigen Ansage an die „zuständigen staatlichen Stellen“ bedurft, bestimmte Daten zu ermitteln und Sachverhalte aufzuklären. Diese hätte man für „eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation“ der Gesamtlage gebraucht.
    Papier fordert „rechtswissenschaftliche“ Aufarbeitung

    Doch die „verantwortlichen staatlichen Stellen“ hätten genau das eben unterlassen, obwohl schon die Rechtsprechung im Allgemeinen und das Verfassungsgericht im Besonderen „auf eine rechtzeitige Evaluierung der Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit der schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen und damit auf die Schaffung einer relativ gesicherten Datenbasis“ hätten drängen sollen. Da dies nicht geschehen sei, sei „die Erkenntnislage selbst am Ende der Pandemiezeit in weiten Bereichen nicht viel besser […] als in der Anfangszeit der epidemischen Lage“. So etwas dürfe sich nicht wiederholen:

    „Alle diese Fragen bedürfen unbedingt der rechtswissenschaftlichen Aufarbeitung, damit in künftigen ähnlichen Krisenzeiten der Rechtsstaat auch unter juristischen Aspekten besser gewappnet ist.“

    Dass Daten und Fakten von Anfang an nicht in ausreichendem Maße erhoben worden waren, hatten bereits auch etliche andere Wissenschaftler und Regierungskritiker beklagt – etwa der Virologe Prof. Hendrik Streeck, der Risiko-Experte Prof. Werner Bergholz, der Datenanalyst und Buchautor Tom Lausen („Die Intensiv-Mafia“) oder der Rechtsanwalt Sebastian Lucenti. Selbst das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hatte schon Mitte 2022 die Datenlage zu COVID-19-Impfnebenwirkungen kritisiert.
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    Maßnahmen müssen geeignet sein

    Auch eine positive Antwort auf die Frage, ob es sich bei den verschiedenen Grundrechtsbeschränkungen der Coronazeit um „geeignete Mittel“ gehandelt habe, mit denen man „das legitime Schutzziel“ hätte erreichen können, ist für Papier ein Muss, um überhaupt zu diesen Mitteln greifen zu dürfen.

    Stets müssten zumindest zwei Bedingungen erfüllt sein: Erstens dürfe es kein alternatives Mittel geben, das die Freiheitsrechte weniger beschränke, und zweitens dürfe der Schaden eines Mittels seinen Nutzen nicht überwiegen. Dessen ungeachtet gelte die Regel, dass „das Anforderungsprofil an die Rechtfertigung des Eingriffs mit zunehmender Dauer der gravierenden Freiheitsbeschränkungen wachsen“ müsse.

    Bis heute keine „evidenzbasierte“ Auswertung

    In Deutschland habe es aber bis heute „keine ‚evidenzbasierte‘ Auswertung der Schutzmaßnahmen, ihrer Eignung und Angemessenheit“ gegeben, so Papier. Folgerichtig habe „bis zum Schluss eine zuverlässige und präzise Beurteilung“ darüber gefehlt, „welche Maßnahmen wie wirksam“ und „welche Einschränkungen wirklich notwendig und angemessen gewesen“ seien.

    Wenn man aber schon über „schwerwiegende Grundrechtseingriffe“ spreche, wie es sie in den Jahren seit 2020 gegeben hatte, dann dürften solche „Unklarheiten […] grundsätzlich nicht dauerhaft zulasten der Grundrechtsträger gehen“, stellte Papier klar.

    Zur Person: Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier

    Der gebürtige Berliner Hans-Jürgen Papier (CSU), Jahrgang 1943, wurde im April 2002 zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ernannt. Er leitete das oberste deutsche Gericht bis zu seiner Pensionierung im Frühjahr 2010. Seitdem meldet er sich immer wieder kritisch zu Wort, wenn es um heikle politische Themen wie Enteignungen, illegale Einwanderung oder Impfpflichten geht. 2021 erschien im Heyne Verlag Papiers Buch „Freiheit in Gefahr: Warum unsere Freiheitsrechte bedroht sind und wie wir sie schützen können“. Sein Gastbeitrag im „Cicero“ markiert den Auftakt einer Serie namens „Die Causa Corona“.



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    … war da nicht was? :-)
    Dieser Papier in Sachen Rechtschreibreform und Volksentscheid?
    Als er selbst dran war, hat er die Rechtschreibreform abgeräumt, nicht wahr?
    Norbert Lindenthal
    Norbert Lindenthal

    12.11.2023 08:47   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Epoch Times   Beitrag einzeln

    Genetisch
    Genetisch betrachtet sind Seesterne wandelnde
    Köpfe!
    (Scinexx 2023)
    Sigmar Salzburg

    04.11.2023 08:36   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Hirnforschung   Beitrag einzeln

    Vor Julian Reichelt wird gewarnt!
    Obwohl ich einige seiner Attacken gegen die irre SPD-Antifa-Faeser verlinkt habe, war doch immer klar, daß er nur den Wiederaufstieg der abgehalfterten Merkel- und Merz-CDU im Sinn hat.
    Conny A. Meier (jouwatch): Julian Reichelt verknüpft den feigen Terrorangriff der HAMAS auf Zivilisten mit der Aufforderung, nicht die AfD zu wählen. Das ist nicht nur infam, sondern höchst verabscheungswürdig. Damit hat sich Reichelt vorerst seiner eigentlichen Aufgabe als Journalist der vierten Gewalt, nämlich Regierungshandeln kritisch zu begleiten, entledigt. Ja, er soll die AfD ruhig kritisieren dürfen. Aber sie als „Nazis“ zu verunglimpfen, ist indiskutabel. Hoffen wir, dass Reichelt irgendwann einsichtig wird. Bis dahin gilt „Good Bye, Julian Apostata“! pi 9.10.2023
    Julian Apostata – der junge römische Kaiser, der der heiteren antiken Symbol-Religion wieder zu ihrem Recht verhelfen wollte, und deren Verbot schließlich ein Militärgehirn wie Kaiser Theodosius beschloß.

    Sigmar Salzburg

    09.10.2023 16:36   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Lügen- und Lückenpresse   Beitrag einzeln

    <I>Ekelhafte Spiegel-Journaille</I>
    Abgesagter Auftritt
    Bedrohte AfD-Chefin Weidel machte Urlaub auf Mallorca


    Am Tag der Deutschen Einheit blieb AfD-Chefin Alice Weidel einer Wahlkampfveranstaltung fern: Wegen eines Vorfalls sei sie »an einen sicheren Ort verbracht« worden, hieß es. Nun kam heraus, wo sie sich aufhielt.

    Von Maik Baumgärtner, Sven Röbel und Severin Weiland

    spiegel.de 4.10.2023

    Laut Weltwoche hat die Schweizer Polizei die AfD-Chefin Weidel und ihre Familie wegen akuter Bedrohung bewogen, sich an einen sicheren Ort zu begeben. Die Spiegel-Journaille macht daraus Drückebergerei und „Urlaub“. Widerwärtig!

    Sigmar Salzburg

    05.10.2023 08:06   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Lügen- und Lückenpresse   Beitrag einzeln

    <I>Die Lieblingsvokabel unserer Linksmedien und Verfassungs„schützer“</I>
    [Spiegel] Flucht übers Mittelmeer
    Musk verbreitet Verschwörungsmythen zu deutschen Seenotrettern

    Die Regierung in Rom wirft deutschen Organisationen vor, die irreguläre Migration nach Italien zu fördern. Nun ätzt auch Elon Musk gegen die NGOs – ...

    »Diese NGOs werden von der deutschen Regierung subventioniert. Hoffen wir, dass die AfD die Wahlen gewinnt, um diesen europäischen Selbstmord zu stoppen.« Elon Musk fragt: »Ist das der deutschen Öffentlichkeit bewusst?«

    Der Account verbreitet offenbar regelmäßig rechtsradikale Inhalte... Immer wieder schmäht der Account Einwanderer als Invasoren und schreibt über den vermeintlichen »Selbstmord Europas«.

    spiegel.de 30.9.2023

    Allerdings hat sich der penetranteste Seenot„retter“ mit seinen Umvolkungsmotiven klar „geoutet“.

    Sigmar Salzburg

    01.10.2023 02:32   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Lügen- und Lückenpresse   Beitrag einzeln

    Spektrum Paläoanthropologie
    Mein Schulkamerad G.R. hatte vor 60 Jahren sein Medizinstudium begonnen und wunderte sich bald darüber, daß ich trotz vegetabler Lebensweise überlebt hatte. Wie „Spektrum“ zeigt, ist man heute nicht mehr der Meinung, daß der Urmensch zur Entwicklung seines Großhirns in der Savanne Großwild jagen mußte.
    Der Mensch, ein geborener Fleischesser?
    Viele suchen heute in der fernen Vergangenheit nach einer Rechtfertigung für ihren Fleischkonsum. Doch Fachleute bezweifeln zunehmend, dass Fleisch zur Menschwerdung beitrug.
    von Katharina Menne

    Seit etwa 2,5 Millionen Jahren gibt es Menschen. Und seit mindestens 2,4 Millionen Jahren essen Menschen Tiere. Das belegen Schnittspuren an fossilen Tierknochen, überlieferte Steinwerkzeuge und Analysen der Zähne unserer Vorfahren. Während Homo habilis und Homo rudolfensis wohl anfangs nur hier und da mal eine Eidechse verspeisten oder sich an den Fleischresten labten, die andere Raubtiere zurückgelassen hatten, ging bereits Homo erectus gezielt selbst auf die Jagd. Heute isst rein statistisch jeder Deutsche rund 1100 Tiere in seinem Leben – darunter 1000 Hühner, 45 Schweine und 5 Rinder. Diese Zahl klingt nicht nur absurd hoch, sie wirft inzwischen auch mehr und mehr die Frage auf: Ist das wirklich nötig?

    spektrum.de 25.9.2023
    Zu den unerwarteten Widersprüchen zählt auch, daß ein Abkömmling der importierten Schächtkultur als Landwirtschaftsminister die Pflanzenfresserreligion beflügelt.

    Sigmar Salzburg

    27.09.2023 01:28   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Spektrum der Wissenschaft   Beitrag einzeln

    <I>ZEIT-Geistlosigkeit:</I>
    NS-Rhetorik der AfD: Wie Rechte reden
    Immer wieder verwendet der AfD-Politiker Björn Höcke Begriffe und Ausdrucksweisen, die auch in Adolf Hitlers Äußerungen und in anderen nationalsozialistischen Schriften zu finden sind. Ein Überblick  
    Von Maximilian Sepp

    Wer Björn Höcke genau zuhört, kann zahlreiche Bezüge zur Sprache des Nationalsozialismus erkennen. Wir haben Dutzende seiner Reden gehört, seiner Interviews und Texte gelesen. Dies ist eine Auswahl von Beispielen seiner Rhetorik.
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    Maximilian Sepp
    Hospitant im Ressort Politik, DIE ZEIT

    zeit.de 21.9.2023

    Konrad Kujau hat in einer gewaltigen Anstrengung die Hitler-Tagebücher mehr schlecht als recht nachempfunden, und ist dafür zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden, aber nicht dafür, daß er unter anderem geschrieben hat, „Eva sagt, daß ich Mundgeruch habe!“ Wer dagegen „Alles für Deutschland“ sagt, wird bestraft, obwohl das ein Ideal ist, das lange vor und nach Hitler galt und Ewigkeitswert haben sollte. In schamanischen Gesellschaften würde man die Worte durch Rituale wieder heiligen. Die Absicht unserer Deutschlandabschaffer kann nicht hingenommen werden, das Sagbare in der deutschen Sprache immer weiter einzuschränken.

    Sigmar Salzburg

    23.09.2023 07:18   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Die Zeit   Beitrag einzeln

    Weidel „empört“ …
    …. mit Aussage zum Fall des NS-Regimes.(Spiegel 11.9.23)

    Dazu: Die „Befreiung“ des Volkskörpers von einem bösen Geist, bei der „nebenher“ auch noch Arm und Bein amputiert wurden: Das jedes Jahr neu zu feiern ist der Gipfel der Volksverachtung.

    Sigmar Salzburg

    11.09.2023 16:57   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Lügen- und Lückenpresse   Beitrag einzeln

    Spiegel-Indoktrination
    Die Schädel waren während der Zeit des Deutschen Kaiserreichs von 1871 bis 1918 von Forschern zusammengetragen und nach Deutschland gebracht worden. Untersuchungen an ihnen dienten damals dazu, rassistisches Gedankengut zu untermauern. Spiegel 5.9.2023

    Echte Wissenschaftler untermauern nicht, sondern gewinnen neue Erkenntnisse! SS
    Sigmar Salzburg

    07.09.2023 07:18   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Lügen- und Lückenpresse   Beitrag einzeln

    <I>Hubert Aiwanger – als Jugendlicher ein Antisemit?</I>
    „Ich bin der Verfasser“
    Aiwanger-Bruder schrieb Antisemitismus-Flugblatt
    Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (52, Freie Wähler) weist Antisemitismus-Vorwürfe vehement zurück – dafür rückt jetzt sein älterer Bruder Helmut (53) in den Fokus.
    Flugblatt Ansicht

    bild.de 26.8.2023

    Unsinniger Aufstand um einen pubertären Schülerstreich.
    Das abgebildete Papier der Aiwanger-Brüder von 1987 ist pietätlos, aber nicht antisemitisch. Es wurden weder Juden angesprochen noch bedroht. Vielmehr sollten sich deutsche „Vaterlandsverräter“ bewerben und als „Preise“ Behandlungen erhalten, wie sie vor '45 die Juden erleiden mußten. Einleuchtend, weil nach '68 im Geschichtsunterricht vorrangig Nazigreuel behandelt wurden. Solch ein Pennälerstreich ist eine erwartbare Reaktion, wenn Schüler wie Stopfgänse damit überfüttert werden.


    PS [Focus:] - Helmut Aiwanger ... Er habe mit dem antisemitischen Pamphlet „offen linksradikale Lehrer“ provozieren wollen, die ihm vorher mit Aussagen wie „Bauern sind blöd“ oder „Tierhaltung ist Tierquälerei“ negativ aufgefallen seien.
    focus.de 30.8.2023


    Sigmar Salzburg

    27.08.2023 14:12   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Bildzeitung   Beitrag einzeln

    <I>Zwangsgebühren-Deutsch</I>
    Hubertus Knabe@hubertus_knabe · 23. März 2023

    Hallo, @tagesschau, "Demonstrierende" können nicht "erwartet" werden - sie sind schon da und demonstrieren. Ich empfehle einen Deutsch-Kurs für Ihre Redakteure.

    @VDS_weltweit

    Anmerkung: Bei härterer Auseinandersetzung wären sogar neudeutsche „tote Demonstrierende“ zu erwarten.

    Sigmar Salzburg

    21.08.2023 18:16   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Genderwahn-Deutsch - Beispiele   Beitrag einzeln

    Salzburger Festspiele:
    Erklär mir die Welt
    Bohuslav Martinůs Geflüchteten-Oper "The Greek Passion" beschert den Salzburger Festspielen einen einhelligen Publikumserfolg.

    Von Egbert Tholl

    sueddeutsche.de 14.8.2023 (rot hinzugefügt)

    Vor 18 Jahren schrieb der Egbert Tholl:
    »Deutschland kommt nicht aus dem tiefen Jammertal der Pisa-Studien heraus, die Jugend verliert Werte, Ziele und Kultur.«

    Nun hat sich seine Thollität, der Kultur-Faschingsprinz, die Correctness-Narrenkappe selbst aufgesetzt. Oder wurde er von der „Alpen-Prawda“ dazu gezwungen? Martinu, als Untertan der KuK-Monarchie geboren und in der Schweiz lange vor Tholl gestorben, hätte solche Sprachgreuel nie zugelassen.

    Sigmar Salzburg

    18.08.2023 03:19   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Kulturerbe   Beitrag einzeln

    Spektrum 9/23
    Nach langer Zeit ein Blick in Spektrum 9/23 zu den Versuchen, Quantenmechanik und Allgemeine Relativitätstheorie auf einen Nenner zu bringen: Ursache der Schwierigkeiten sollen jetzt die unitären Transformationsgesetze sein, die den Quanten kein expandierendes Weltall erlauben.

    Weitere Unannehmlichkeiten bereitet der Text neben der urreformistischen Stotterschreibung „so genannt“ und „aufwändig“ mit der perseverierenden Doppelnennung der „Physikerinnen und Physiker“. Der hypothetische „Beobachter“ ist dann wieder ungegendert.


    Sigmar Salzburg

    16.08.2023 04:36   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Spektrum der Wissenschaft   Beitrag einzeln

    <I>Angeregt durch Steinmeier, Faeser und Haldenwang?</I>
    Nach Grillfeier in Augsburg
    Polizei ermittelt wegen mutmaßlichen Angriffs auf AfD-Lokalpolitiker

    Unbekannte sollen den AfD-Landtagskandidaten Andreas Jurca in der Nacht auf Samstag verprügelt haben. Der 35-Jährige trug sichtbare Verletzungen davon und sieht sich als Opfer der »ständigen Hetze gegen die AfD«...
    spiegel.de 14.8.2023 15:58

    Ein Viertel des Spiegel-Berichts ist jedoch nebulösen „Warnungen vor Gewalt durch AfD“ gewidmet. Danach „veröffentlicht“ die Antifa auch keine Privatadressen zu „Hausbesuchen“ bei AfDlern, sondern hat nur darauf „verwiesen“.

    Sigmar Salzburg

    14.08.2023 17:42   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Lügen- und Lückenpresse   Beitrag einzeln

    <I>Grüngräuliche Tütenkasper-Regierung:*</I>
    Cannabislegalisierung
    Die Tütenwende


    Die Ampel will ihr Wahlversprechen einlösen und Cannabis erlauben. Kiffer jubeln, Unternehmer zögern, Drogenfahnder warnen. Reise durch ein Land, das auf den Rausch hofft und die Folgen fürchtet. Die SPIEGEL-Titelstory. [Hinter der Bezahlschranke]

    *) Vorsicht: »Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates!«

    Das zweitwichtigste Lebensziel des Alt-Grünen Hans-Christian Ströbele wird nun durchgesetzt.

    Sigmar Salzburg

    12.08.2023 16:06   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Spiegel   Beitrag einzeln

    <I>Otto-Normal-Spiegellesers Traum von heute:</I>
    Er will kein Jude mehr sein, wie noch Stephan Kramer oder Lea Rosh, er will deutscher Normal-Neger sein, wie es ihm Politik und Medien täglich suggerieren:

    https://www.youtube.com/watch?v=cIZsy5Au-ps
    I wanna be like you (Robbie Williams / Dschungelbuch)

    Spiegel-Symbolbild: Ideal-Deutscher

    Coaching »Lebensträume verwirklichen«
    Wie Sie innere Bremsen lösen

    Manchmal stehen wir uns selbst im Weg. Das kann mit Dingen zusammenhängen, die uns in jungen Jahren geprägt haben. Hier erfahren Sie, wie Sie hemmende Glaubenssätze identifizieren und umformulieren können.
    Von Maren Keller • 28.07.2023, 10.59 Uhr

    In den nächsten Wochen dieses Coachings üben Sie, Ihre inneren Überzeugungen zu hinterfragen und zu ändern. Sie erkunden, welche Ausrichtung Sie Ihrem Leben geben wollen, und lernen, loszulegen. Die Übungen und Reflexionen wurden von der Expertin Cordula Nussbaum entwickelt, die seit Jahren Menschen zu Veränderungsprozessen berät, und von SPIEGEL Wissen. Es ist hilfreich, wenn Sie für dieses Trainingsprogramm ein Journal anschaffen, in das Sie immer wieder Eintragungen machen, zu denen Sie jederzeit zurückblättern können...

    spiegel.de 28.7.2023

    Sigmar Salzburg

    30.07.2023 12:36   Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen  »  Lügen- und Lückenpresse   Beitrag einzeln