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Orthografie und Zeichensetzung
Ist es egal, wie unsere Kinder schreiben?
Schleswig-Holstein möchte in Deutschklausuren keine Fehler mehr zählen, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält Rechtschreibregeln ohnehin für überflüssig. Hatt er Rächt?
10.04.2024, 13.03 Uhr
Schreiben in der Schule: Wie wichtig ist korrekte Rechtschreibung? Foto: Steffen Schellhorn / IMAGO
Müssen Kinder und Jugendliche die deutsche Rechtschreibung noch beherrschen – wenn Computer- und Handyprogramme Fehler ohnehin automatisch korrigieren? Diese Frage hat Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, im Interview mit der »Zeit« aufgeworfen.
Ebenso zweifelte der Grünenpolitiker, der früher selbst Biologie und Chemie unterrichtete, am Sinn von Fremdsprachenunterricht: »Wenn das Handy Gespräche in fast jede Sprache der Welt in Echtzeit übersetzen kann – brauchen wir dann noch eine zweite Fremdsprache in der Schule als Pflichtfach?« Während seiner Zeit als Lehrer hätten ihn »die ganzen Vorschriften wenig beeindruckt«, sagt Kretschmann weiter. Er habe den Lehrplan nicht »sonderlich gut« gekannt.
Schleswig-Holstein will keine Fehler mehr zählen
Änderung der Verordnung beschlossen: Bayern verbietet Gendern an Unis und Schulen
Bayern verbietet Gendern an Unis und Schulen
IQB-Bildungstrend über Neuntklässler: So mies steht es um die Deutschkenntnisse der Schülerschaft Eine Analyse von Silke Fokken und Miriam Olbrisch
So mies steht es um die Deutschkenntnisse der Schülerschaft
Gendersprache in der Schule: Wer in Sachsen-Anhalt »Schüler*innen« schreibt, macht einen Fehler Ein Interview von Miriam Olbrisch
Wer in Sachsen-Anhalt »Schüler*innen« schreibt, macht einen Fehler
Mit seiner Haltung in Sachen Rechtschreibung folgt Kretschmann einem allgemeinen schulpolitischen Trend. Als vorletztes Bundesland schafft Schleswig-Holstein zum kommenden Schuljahr den sogenannten Fehlerquotienten im Deutschunterricht ab. Bislang erhalten Schülerinnen und Schüler beispielsweise nur noch die Note 2, wenn sie einen Rechtschreibfehler auf 149 Wörter machen. Ist es einer auf 99 Wörter, gibt es nur noch die Note 3.
Winfried Kretschmann war früher selbst Lehrer Foto: ODD ANDERSEN / AFP
Didaktisch sei der Wegfall des Fehlerquotienten »durchaus sinnvoll«, sagte Bildungsministerin Karin Prien (CDU). Schülerinnen und Schüler sollten zukünftig eine »qualitative Rückmeldung« über Fehlerschwerpunkte und über die Systematik ihrer Fehler erhalten. Zudem könnten Lehrkräfte gerechter die Rechtschreibkompetenzen bewerten. Das Ministerium entwickele dazu aktuell einen Analysebogen für Lehrkräfte. »Also: differenzierte Rückmeldung an die Schülerinnen und Schüler statt bloßes Fehlerzählen.« Die Bewertung von Rechtschreibung und Zeichensetzung bliebe also Bestandteil der Note.
Nach Angaben des Bildungsministeriums ist Schleswig-Holstein neben Hessen aktuell ohnehin das einzige Bundesland, das überhaupt noch einen Fehlerquotienten zur Bewertung der Rechtschreibkompetenz verwendet. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hatte sich schon vor einiger Zeit dazu entschieden, auf den Fehlerquotienten zu verzichten. Schleswig-Holstein gleiche die eigenen Prüfungsregeln nun dieser Vorgabe an.
Die FDP-Landtagsfraktion hat Bedenken und will den Schritt im Bildungsausschuss noch einmal diskutieren. »Bundesweit einheitliche Regelungen machen Sinn, aber sie dürfen auch nicht zulasten der Qualität gehen«, sagt FDP-Landtagsfraktionschef Christopher Vogt. »Meine Sorge ist, dass dieser Schritt dazu beitragen wird, dass die Bedeutung der Rechtschreibung noch geringer werden wird.«
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Sollte Rechtschreibung in der Schule nicht mehr bewertet werden?
Ja Nein
Detlef Lindenthal
10.04.2024 12:03 Schule > Spiegel.de: Ist es egal, wie unsere Kinder schreiben? Beitrag einzeln
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Wer ſoll nun die Kinder lehren
Und die Wiſſenſchaft vermehren?
Wer ſoll nun für Lämpel leiten
Seine Amtesthätigkeiten?
Woraus ſoll der Lehrer rauchen,
Wenn die Pfeife nicht zu brauchen?
Mit der Zeit wird alles heil,
Nur die Pfeife hat ihr Theil.
Dieſes war der vierte Streich,
Doch der fünfte folgt ſogleich.
Das finde ich erfriſchend im „Deutschen Textarchiv“: Lateinſchrift mit Lang-s, also ſ.
[url]https://deutschestextarchiv.de/book/view/busch_max_1865?p=67[/url]
Detlef Lindenthal
30.01.2024 08:40 Rechtschreibforum > Schriftsatz Beitrag einzeln
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Deine 3 Kommas vergenauern den Sinn.
Nach meinem Verständnis muß ein Komma zwischen die beiden Tu-Wörter (Verben), die jeweils einen Satz/Nebensatz ausmachen. Und zwischen Sätze kommen Komma oder Punkte.
-- -- Ich konnte jetzt im Forum nicht schreiben.
Vielleicht ging die DB aufgrund meiner Versuche kaputt?
Detlef Lindenthal
27.01.2024 08:13 Rechtschreibforum > Rechtschreibung und Zeichensetzung so richtig? Beitrag einzeln
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Und das wußten sie sogar schon lange bevor Menschen das ausgerechnet haben.
––––
Und das wußten sie, sogar schon lange bevor Menschen das ausgerechnet haben.
Und das wußten sie sogar, schon lange bevor Menschen das ausgerechnet haben.
Und das wußten sie sogar schon lange, bevor Menschen das ausgerechnet haben.
Die Farbe habe ich hier nachträglich geändert, am 27. 1. 2024, Kaisers Geburtstag. DL
––––
Und das wußten sie sogar schon lange bevor Menschen das ausgerechnet haben.
?
Detlef Lindenthal
09.01.2024 08:44 Rechtschreibforum > Rechtschreibung und Zeichensetzung so richtig? Beitrag einzeln
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The Epoch Times 7. Dezember 2023
Deutschland
„Abfall in nie da gewesenem Ausmaß“
Deutschland stürzt in Pisa-Studie weiter ab – ein Lehrer berichtet aus dem Klassenzimmer
Deutsche Schüler schnitten bei der Pisa-Studie in allen getesteten Bereichen erschreckend schlecht ab. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) erklärte, man müsse sich jetzt den Konsequenzen stellen. Epoch Times spricht mit dem Lehrer einer Gesamtschule.
Die Pisa-Studie ist die größte internationale Schulleistungsvergleichsstudie. Es werden die Kompetenzen von 15-jährigen Jugendlichen beim Lesen, in der Mathematik und den Naturwissenschaften erfasst.
Die Pisa-Studie ist die größte internationale Schulleistungsvergleichsstudie. Es werden die Kompetenzen von 15-jährigen Jugendlichen beim Lesen, in der Mathematik und den Naturwissenschaften erfasst.Foto: Marijan Murat/dpa
Von Alexander Wallasch 7. Dezember 2023
Mathematik, Lesen, Naturwissenschaften – ein Autor der Pisa-Studie spricht von einem „Abfall in nie da gewesenem Ausmaß“. Aber woher kommt das? Haben die Schulen eine Idee, wie es zu dieser Entwicklung kam?
Die Lehrer, die diese leistungsschwachen Schüler unterrichtet haben, sollten wissen, woran es im Unterricht mangelt. Epoch Times spricht mit dem Lehrer einer Gesamtschule, der darum bat, anonym zu bleiben. Kritik am Schulsystem ist demnach auch für Lehrer keine so leichte Sache.
Die Pisa-Studie ist veröffentlicht worden. Schock in den Medien: Deutschland ist noch weiter gefallen. Als Hauptursache werden hier die Corona-Maßnahmen benannt. Leiser wird auch von den Folgen der Zuwanderung gesprochen. Sie sind Lehrer an einer Gesamtschule. Was ist Ihr Eindruck?
Ich nehme seit Jahren einen Verfall im Schulwesen wahr. Ich nehme seit Jahren abnehmende Schülerleistungen wahr, und das nicht erst seit der Pandemie, sondern auch deutlich vorher schon. Die Pandemie hat einige Probleme verschärft, ganz klar, gerade in Schulen im unteren Bildungsspektrum.
Es mag auch Gymnasien gegeben haben, wo alles wunderbar funktioniert hat während der Pandemie. Aber gerade da, wo der Lehrer gefragt ist, nicht nur als Lehrkörper, sondern als Pädagoge, da, wo Elternhäuser nicht den stärksten Bildungshintergrund haben, gerade da hat die Pandemie große Schäden hinterlassen.
Wie war das für Sie als Lehrer im Homeoffice?
Die Familienzeit war intensiver. Die eigenen Kinder waren auch zu Hause, die haben während der Unterrichtseinheiten teilweise dabeigesessen und sich angehört, was Papa da erzählt. Wir haben versucht, unseren Stundenplan einzuhalten und wir sollten die Schüler an die Bildschirme bringen, da war in vielen Bereichen Kreativität gefragt.
Zur Pisa-Studie: Worin liegt der deutsche Absturz Ihrer Meinung nach begründet?
Die Lesekompetenz, die leidet ja schon seit Jahren. Die Schüler lesen heute anders als es früher der Fall war. Da spielen sicherlich die Medien eine entscheidende Rolle. Die Kinder sind viel mehr in Social Media unterwegs. Da ist es immer unwichtiger, wie man schreibt, sondern nur, dass man schreibt. Und so schreiben die Schüler heute vielleicht viel mehr als früher, aber eben deutlich unkontrollierter.
Die Länge der Texte nimmt deutlich ab. Die Sätze werden kürzer, es kommen Wörter dazu, die nicht klassisch sind. Es wird immer mehr eine Jugendsprache gesprochen plus der ganze Einfluss von Fremdsprachen, die dazugekommen sind.
Eine weitere Problematik ist, dass Schüler eine ganze Zeit lang schreiben durften, wie sie das gesprochene Wort gehört haben und wie sie meinen, dass es richtig ist. Und das blieb dann unkommentiert, das wurde teilweise nicht mal korrigiert und sollte die Schüler dazu animieren, überhaupt möglichst viel zu schreiben.
Das hat dann aber dazu geführt, dass ich teilweise in der zehnten Klasse noch gedacht habe, das hätte der Schüler in zehn Schuljahren aber irgendwann mal aufnehmen müssen, dass man das anders schreibt. Dieses Schreiben nach Hören hat aus meiner Sicht eine Teilschuld daran, dass gerade im Lese- und Hörverstehen die Leistungen stark abgenommen haben, auch generell in der schriftlichen Gesamtleistung.
Sie sind Lehrer einer Gesamtschule. Was macht den Unterschied zum traditionellen dreigliedrigen Schulsystem aus?
Die Dreigliedrigkeit wurde immer mehr verhunzt zu einer Zweigliedrigkeit. Eigentlich kann man auch nicht von der Dreigliedrigkeit sprechen. Wir hatten zu den Haupt-, Realschulen und Gymnasien noch die Förderschulen. Diese Förderschulen wurden zwar in den letzten zehn Jahren immer mehr abgeschafft. Aber da hat man mittlerweile erkannt, dass das keine gute Entwicklung war, und jetzt baut man nach und nach wieder Förderschulen auf.
Die Hauptschulen haben einen super Job gemacht. Da wurde oft sehr nahe mit der örtlichen Wirtschaft zusammengearbeitet, das waren kleine Klassen und kleine Systeme. An Hauptschulen kannte man die Schüler und konnte sie entsprechend gut versorgen.
Diese Schulen hat man überwiegend eingestampft zu Ungunsten von Sekundarschulen, die deutlich größer waren. Gleiches hat man mit Realschulen gemacht. Und jetzt hat man da einen Einheitsbrei sitzen, Schüler, die sehr leistungsschwach sind, die aber mitunter praktisch super sind.
Diese Schüler waren früher in der Hauptschule wunderbar aufgehoben. Und dann sitzen da auch theoretisch starke Realschüler, die überhaupt nicht das leisten müssen, was sie leisten könnten, weil der Klassenschnitt teilweise so schwach ist, dass die Leistungsstarken gar nicht mehr gefördert werden können.
Die Mainstreammedien machen es sich leicht und die Corona-Maßnahmen für das schlechte Abschneiden in der Pisa-Studie verantwortlich. In den sozialen Medien wird dagegengehalten und viel von der Massenzuwanderung und den gestiegenen Migrationsanteilen als Ursache gesprochen. Was sagen Sie?
Unbestritten hat die Massenzuwanderung hier zu riesigen Problemen geführt.
Durch die Schulpflicht?
Es ist richtig und wichtig, dass die Kinder integriert werden.
Aber ist so eine Integration am Ende nicht auch ein Hindernis, wieder ins Heimatland zu reisen, wenn der Asylgrund wegfällt?
Nein, Kinder sollten auf jeden Fall integriert werden. Die müssen die Chance haben, in Vereine integriert zu werden, die Chance haben, in Schulen integriert zu werden, die sollen die Chance nutzen, eine Sprache zu lernen, und das hat ja auch riesige Vorteile. Wenn sie dann mal wieder nach Syrien oder Afghanistan oder sonst wo hingehen, dann sind sie auch im Deutschen ansprechbar, wenn sie im Heimatland sind. Damit hat man sich dann Kooperationspartner geschaffen, mit denen man wunderbar kommunizieren kann.
Zum aktuellen Stand: Knapp acht Prozent der Schülerschaft sind noch keine ein oder zwei Jahre in Deutschland.
Aber der Migrationsanteil ist deutlich höher?
Der Migrationsanteil bei mir an der Gesamtschule liegt bei etwa 80 Prozent.
Was hat das für Auswirkungen für die 20 Prozent?
Die Schulsprache ist deutsch. Und somit muss man sich, wenn man kein Muttersprachler „Deutsch“ ist, ein bisschen strecken. Das hat den Nachteil, dass man die Sprache, die man für einen Unterricht wählt simpel hält, damit alle auch folgen können. Somit fehlt den Deutschen, die deutschsprachig aufgewachsen sind, oftmals die Leistungsfähigkeit nach oben hin.
Wenn jemand in ein fremdes Land kommt, die Sprache noch lernen muss, muss er dann nicht damit zufrieden sein, wenn er zunächst mit der Unter- oder Mittelschicht gleichziehen kann?
Die erste Generation hat es natürlich schwer. Die muss versuchen, sich erst mal zurechtzufinden und möglichst schnell integriert zu werden, in Jobs integriert zu werden, und das ist erst mal die Unterschicht. Wenn sie es innerhalb von einer Generation oder zwei Generationen schaffen, sich nach oben zu arbeiten – super, da bin ich dafür, das zu unterstützen, das finde ich auch gut.
Aber ist es Aufgabe von Regelklassen, diese Integration zu betreiben? Von Lehrern, die das nicht gelernt haben, die Deutsch nie als Unterrichtsfach hatten? Ist es die Aufgabe, diesen Schülern Deutsch beizubringen? Ich glaube, das ist es nicht. Aus meiner Sicht müssten diese Schüler erstmal intensiv Deutschkurse haben. Und das muss nicht unbedingt an einer Regelschule stattfinden. Aktuell findet es aber an den Regelschulen statt und das führt dazu, dass wir an jeder Regelschule sogenannte DaZ-Klassen haben, sogenannte Deutsch-als-Zweitsprache-Klassen.
In diesen DaZ-Klassen lernen die Schüler zwölf, vielleicht auch mal 13 oder 15 Stunden, manchmal aber auch nur sechs Stunden in der Woche Deutsch und in den restlichen Stunden sind sie weiter im Klassenverbund und laufen eigentlich so nebenher.
Nochmal zur Pisa-Studie zurück: Was ist Ihre Bewertung?
Wir waren in Deutsch und Mathematik gleichermaßen schwach. Und gerade in Mathematik liegt ja eigentlich die Chance. Mathematik hat viel mit Zahlen zu tun. Und dass wir da so schlecht abschneiden, das kann ich schwerlich verstehen. Dass wir in Deutsch schwach abschneiden, liegt sicherlich an den genannten und weiteren verschiedenen Punkten. Etwa zu viele Medien, zu wenig Gespräche mit Erwachsenen, auf der anderen Seite sehr viel Zuwanderung, da kommen Menschen, die Deutsch einfach nicht als Muttersprache haben. Und obendrauf dann noch die Pandemie, die da sicherlich auch ihren Teil beigesteuert hat als Verstärker.
Mal von der Sprache weg, ist der Bildungshintergrund der Eltern auch eine entscheidende Größe? Hier eine Chancengleichheit anzustreben, ist das nicht illusorisch?
Ja, das muss man langsam aufbauen. Von der Unterschicht arbeitet man sich hoch in die Mittelschicht.
Über Generation meinen Sie?
Genau. Also die dritte Generation. Da nehme ich wahr, die ist deutlich angepasster, die vertreten auch westliche Werte. In der ersten Generation ist das mit den Wertvorstellungen nicht so ganz einfach.
Das konkurriert jetzt vielleicht mit unseren türkischen und türkischstämmigen Mitbürgern, die in der ersten Generation begeisterte Deutschland-Freunde waren und in der dritten, vierten Generation oft wieder neue Probleme bekommen haben. Und das, obwohl die Sprache da nicht mehr das Problem war?
Ja, da sind auch massivste Fehler in der Siedlungspolitik gemacht worden. Auch beim Umgang mit Religionen sind massive Fehler gemacht worden.
Danke für das Gespräch!
Norbert Lindenthal
08.12.2023 06:06 Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen > Epoch Times Beitrag einzeln
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Handelsblatt 2023-12-07
Pisa-Studie
Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie noch nie
Die Werte deutscher 15-Jähriger sind massiv eingebrochen. DIHK, Arbeitgeber und Ökonomen sehen den Standort bedroht und die Klimawende gefährdet.
Barbara Gillmann
07.12.2023 - 08:10 Uhr
[Bild]
Wirtschaftsgymnasium in Stuttgart: Die Mathematik-Kenntnisse deutscher Schüler haben deutlich nachgelassen. Foto: dpa
Berlin.
Deutschland ist im jüngsten Pisa-Test 2022 zu den Kenntnissen der 15-jährigen Schüler abgestürzt: Sowohl im Lesen als auch in Mathematik und Naturwissenschaften waren die Ergebnisse die schlechtesten, die die Industrieländerorganisation OECD je für Deutschland ermittelt hat. Im Vergleich zum vorangegangenen Test 2018 haben die Schüler im Schnitt fast so viel Wissen eingebüßt, wie es etwa einem Schuljahr entspricht.
Der Anteil der Schüler, die nicht einmal die Mindestanforderungen erfüllen, ist in Mathematik von 22 auf 30 Prozent gestiegen. „Diese Schüler können nicht einmal ausrechnen, ob sich ein Sonderangebot lohnt“, sagte der OECD-Bildungsexperte Experte Francesco Avvisati bei der Vorstellung in Berlin. Im Lesen kletterte der Anteil von 21 auf 26 Prozent. Ähnlich rückläufige Ergebnisse hatten zuvor auch andere nationale Bildungsstudien gezeigt.
Avvisati verwies auf Singapur, das die Pisa-Rangliste erneut anführt: Der Stadtstaat habe pro Schüler auch nicht mehr Lehrer als Deutschland – „aber sie sind besser ausgebildet und werden durch professionelle Schulleitungen besser unterstützt“.
Zudem gebe das Land die Ressourcen für die Schulen „zielgerichteter“ aus. Auch Deutschland müsse die Mittel künftig „dort ausgeben, wo sie am meisten gebraucht werden“, forderte die deutsche Pisa-Koordinatorin Doris Lewalter von der TU München, also in den Grundschulen, in den Mittelschulen und in den Kitas.
Norbert Lindenthal
07.12.2023 16:35 Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen > Handelsblatt Beitrag einzeln
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FAZ 2023-11-14
Kurt Reumann : Personalien
Aktualisiert am 14.11.2023-19:12
Der langjährige F.A.Z.-Redakteur stand für Wahlforschung und Bildungspolitik
Kurt Reumann gestorben
Vor einem Vierteljahrhundert ist Kurt Reumann in den Ruhestand gegangen, aber am Zeitgeschehen und daran, wie es in seiner Zeitung verarbeitet wurde, blieb er bis zuletzt brennend interessiert. Besonders an Wahlabenden fühle er sich in die Redaktion zurückversetzt und fiebere wie in alten Zeiten mit der ersten Hochrechnung mit, schrieb er erst vor wenigen Wochen in einer E-Mail.
Reumann wusste aus eigener langjähriger Erfahrung, wie herausfordernd es sein kann, wegen eines frühen Redaktionsschlusses für die erste Ausgabe einen Kommentar zu einem Wahlausgang schreiben zu müssen, ohne schon die endgültigen Prozentzahlen zu kennen. Obwohl von lebhaftem Temperament, ließ Reumann sich dabei nicht zu Urteilen hinreißen, die er am nächsten Tag hätte revidieren müssen. Seinen glasklaren Wahlanalysen merkte man in jeder Zeile an, dass er ein feines Gespür dafür hatte, wie öffentliche Meinung entsteht und wie schnell sie sich ändern kann.
Sie wissenschaftlich zu durchleuchten, hatte er in den Sechzigerjahren am Institut für Demoskopie Allensbach gelernt. Dessen Gründerin Elisabeth Noelle-Neumann war eine Schülerin von Reumanns Doktorvater Emil Dovifat gewesen, bei dem Reumann mit einer Arbeit über politische Karikaturen promoviert wurde. Schallend lachen konnte er sein Leben lang, auch gesungen hat er gerne.
Scharfer Kritiker der Rechtschreibreform
Am Institut für Publizistik, das Noelle-Neumann an der Mainzer Universität aufbaute und bis zu ihrer Emeritierung leitete, nahm er bis 1974 einen Lehrauftrag wahr. Da war er schon vier Jahre lang Redakteur der F.A.Z. Zu seinem zweiten journalistischen Lebensthema wurde in den kommenden Jahrzehnten die Bildungspolitik. Auf diesem Gebiet machte dem dickköpfigen Dithmarscher, wie er sich selbst nannte, niemand etwas vor, schon gar nicht jene, die sich unsinnige Neuerungen ausdachten. Es versteht sich somit von selbst, dass Reumann auch zu einem scharfen Kritiker der Rechtschreibreform wurde. Wie wichtig es ihm gewesen ist, jungen Menschen die Freude am Schreiben und Lesen zu vermitteln, bewies er als verantwortlicher Redakteur für die Seite „Jugend schreibt/Zeitung in der Schule“, die er zehn Jahre lang betreute.
Das Alter hat Reumann nur körperlich etwas anhaben können, wie mehrere im Ruhestand entstandene Bücher zu ganz verschiedenen Themen belegen, darunter auch ein Band über den „Antisemitismus und die Schwächen unserer Gesprächskultur“, den er vor zwei Jahren herausgab. In der Nacht zum Sonntag ist Kurt Reumann im Alter von 89 Jahren in Herrenberg bei Böblingen gestorben.
Norbert Lindenthal
15.11.2023 08:17 Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen > Frankfurter Allgemeine Zeitung, F.A.Z., FAZ, faz.de, faz.net, faznet.de und die Rechtschreibung Beitrag einzeln
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Herr Papier war, gemeinsam mit dem inzwischen gestorbenen Herrn Hömig, derjenige, der seitens der Verfassungsrichter (m/w/d) unsere Rechtschreibung federführend abgeräumt hat. Ein ganz mieser Charakter nach meiner Meinung, Justizschlampe, für Geld macht er alles.
(Vor der Verfassungsklage hatte ich seinerzeit gewarnt und sehr von ihr abgeraten.
Als ich von Richter Hömig bereits die Beschlußweise fernmündlich erfahren hatte und daraufhin dann die Kläger, von mir darum angebettelt, die Klage zurückgenommen haben, haben die Verfassungs„richter“ das nicht erlaubt, denn sie wollten ihr Lügen-Urteil herausbringen.)
Detlef Lindenthal
13.11.2023 20:49 Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen > Epoch Times Beitrag einzeln
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Epoch Times, 2023-11-12
Link
Oberster Verfassungsrichter a. D. Papier: Grundrechte müssen auch in Zeiten von Notlagen gelten
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier ist mit der deutschen „Judikatur“ hart ins Gericht gegangen: In der Coronazeit habe sogar das oberste Deutsche Gericht den „Anforderungen des Rechtsstaats“ nicht immer genügt.
Titelbild
Für Prof. Hans-Jürgen Papier, dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, sind die Anforderungen des Rechtsstaats während der Coronajahre „nicht immer hinreichend beachtet und durchgesetzt“ worden (Archivbild).Foto: Boris Roessler/dpa/dpa
Von Patrick Reitler, 10. November 2023
Prof. Hans-Jürgen Papier (CSU), der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), hat die deutsche Rechtsprechung für ihr Verhalten während der Coronakrise kritisiert.
„Gesetzgebung und Verwaltung, aber mit Einschränkung auch die Judikatur, insbesondere die des Bundesverfassungsgerichts, haben im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung die Anforderungen des Rechtsstaats nicht immer hinreichend beachtet und durchgesetzt“, erklärte der Staatsrechtler in einem Gastbeitrag für das Magazin „Cicero“.
Zu viele Versäumnisse im „Fürsorgestaat“
Die „Anforderungen des Rechtsstaats“ bestehen nach Auffassung von Papier in einer Reihe von Grundsätzen beziehungsweise Pflichten, an die sich eben auch die Judikative – also die rechtsprechende Gewalt – zu halten hat. Das BVerfG aber habe es als höchste deutsche Justiz-Instanz versäumt, eigenhändig „verfassungsrechtliche Maßstäbe“ zu entwickeln, „welche die höchst unterschiedlichen Schweregrade der diversen Grundrechtsbeschränkungen angemessen“ berücksichtigt hätten, so Papier im „Cicero“ (Bezahlschranke).
Das Bundesverfassungsgericht habe zudem die „Freiheitlichkeit unserer rechtsstaatlichen Ordnung“ aufs Spiel gesetzt, indem es dem Staat „ein undifferenziertes, allgemeines und letztlich unbegrenztes verfassungsrechtliches Plazet für Freiheitsbeschränkungen und Grundrechtssuspendierungen jeder Art und jeden Ausmaßes“ erteilt habe. So etwas aber berge Gefahren:
„Ein Staat, der alle persönlichen Risiken seinen Bürgerinnen und Bürgern abzunehmen versucht, wird selbst zum Risiko für die Freiheitlichkeit der Gesellschaft.“
Ganz gleich, wie berechtigt die Rufe der Bürger etwa nach effektiven Schutzmaßnahmen oder nach einer besseren Klimapolitik auch sein mögen: Niemals dürften dafür die Freiheitsrechte wegfallen, gab Papier zu bedenken – schon gar nicht „zugunsten eines auf Obrigkeit, Reglementierung, Überwachung und eines, die freien Bürgerinnen und Bürger dieses Landes mehr oder weniger als Untertanen behandelnden Fürsorgestaats“.
Karlsruhe auf Regierungslinie
Der Juraprofessor spielte damit wohl auf eine Reihe von Beschlüssen an, die der Erste Senat des BVerfG unter dem Vorsitz von Stephan Harbarth (CDU) seit November 2021 getroffen hatte. Damals ging es hauptsächlich um jene Be- und Einschränkungen, die den Menschen in Deutschland aufgrund der sogenannten „Bundesnotbremse“ zwischen Ende April und Ende Juni 2021 auferlegt worden waren.
In jedem Streitfall hatte das höchste deutsche Gericht entschieden, dass die Gesetze, Maßnahmen und Verordnungen, mit denen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, Schulschließungen sowie Einschränkungen für die Gastronomie – insbesondere das Hotelgewerbe – geregelt worden waren, mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen seien.
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Argumentationslinien, nach denen die Not kein Gebot kenne, der (gute) Zweck jedes Mittel heilige und es bei einer „Pandemiebekämpfung […] keine roten Linien“ geben dürfe, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch im Dezember 2021 proklamiert hatte, sollte nach Meinung des Staatsrechtlers Papier im „freiheitlichen Verfassungsstaat […] selbst in Not- oder Krisenzeiten eindeutig zurückgewiesen werden“. Denn:
Es steht völlig außer Zweifel, dass die Grundrechte des Grundgesetzes auch in Zeiten von Notlagen gelten müssen. Unsere verfassungsmäßige Ordnung kennt keine Notstandsverfassung, die eine völlige oder auch nur partielle Suspendierung der Grundrechte gestattet.“
Einschränkungen müssen verhältnismäßig sein
Papier verweist in seinem Gastbeitrag ausdrücklich immer wieder auf das „Grundprinzip der Verhältnismäßigkeit“ als Maßstab jedwedes juristischen Handelns. Dieses Prinzip sei „auch in Krisenzeiten“ unbedingt zu wahren.
Es genüge keinesfalls, sich einfach „ganz abstrakt“ auf den Gesundheitsschutz zu berufen, um staatliche Schutzmaßnahmen „ganz pauschal zu legitimieren“. Vielmehr müsse ein Gericht „schon präziser“ darauf blicken, ob und inwiefern überhaupt „eine Gefahr für das Gesundheitssystem“ drohe.
„Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitserwägungen“, so Papier, hätte es auch einer frühzeitigen Ansage an die „zuständigen staatlichen Stellen“ bedurft, bestimmte Daten zu ermitteln und Sachverhalte aufzuklären. Diese hätte man für „eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation“ der Gesamtlage gebraucht.
Papier fordert „rechtswissenschaftliche“ Aufarbeitung
Doch die „verantwortlichen staatlichen Stellen“ hätten genau das eben unterlassen, obwohl schon die Rechtsprechung im Allgemeinen und das Verfassungsgericht im Besonderen „auf eine rechtzeitige Evaluierung der Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit der schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen und damit auf die Schaffung einer relativ gesicherten Datenbasis“ hätten drängen sollen. Da dies nicht geschehen sei, sei „die Erkenntnislage selbst am Ende der Pandemiezeit in weiten Bereichen nicht viel besser […] als in der Anfangszeit der epidemischen Lage“. So etwas dürfe sich nicht wiederholen:
„Alle diese Fragen bedürfen unbedingt der rechtswissenschaftlichen Aufarbeitung, damit in künftigen ähnlichen Krisenzeiten der Rechtsstaat auch unter juristischen Aspekten besser gewappnet ist.“
Dass Daten und Fakten von Anfang an nicht in ausreichendem Maße erhoben worden waren, hatten bereits auch etliche andere Wissenschaftler und Regierungskritiker beklagt – etwa der Virologe Prof. Hendrik Streeck, der Risiko-Experte Prof. Werner Bergholz, der Datenanalyst und Buchautor Tom Lausen („Die Intensiv-Mafia“) oder der Rechtsanwalt Sebastian Lucenti. Selbst das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hatte schon Mitte 2022 die Datenlage zu COVID-19-Impfnebenwirkungen kritisiert.
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Auch eine positive Antwort auf die Frage, ob es sich bei den verschiedenen Grundrechtsbeschränkungen der Coronazeit um „geeignete Mittel“ gehandelt habe, mit denen man „das legitime Schutzziel“ hätte erreichen können, ist für Papier ein Muss, um überhaupt zu diesen Mitteln greifen zu dürfen.
Stets müssten zumindest zwei Bedingungen erfüllt sein: Erstens dürfe es kein alternatives Mittel geben, das die Freiheitsrechte weniger beschränke, und zweitens dürfe der Schaden eines Mittels seinen Nutzen nicht überwiegen. Dessen ungeachtet gelte die Regel, dass „das Anforderungsprofil an die Rechtfertigung des Eingriffs mit zunehmender Dauer der gravierenden Freiheitsbeschränkungen wachsen“ müsse.
Bis heute keine „evidenzbasierte“ Auswertung
In Deutschland habe es aber bis heute „keine ‚evidenzbasierte‘ Auswertung der Schutzmaßnahmen, ihrer Eignung und Angemessenheit“ gegeben, so Papier. Folgerichtig habe „bis zum Schluss eine zuverlässige und präzise Beurteilung“ darüber gefehlt, „welche Maßnahmen wie wirksam“ und „welche Einschränkungen wirklich notwendig und angemessen gewesen“ seien.
Wenn man aber schon über „schwerwiegende Grundrechtseingriffe“ spreche, wie es sie in den Jahren seit 2020 gegeben hatte, dann dürften solche „Unklarheiten […] grundsätzlich nicht dauerhaft zulasten der Grundrechtsträger gehen“, stellte Papier klar.
Zur Person: Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier
Der gebürtige Berliner Hans-Jürgen Papier (CSU), Jahrgang 1943, wurde im April 2002 zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ernannt. Er leitete das oberste deutsche Gericht bis zu seiner Pensionierung im Frühjahr 2010. Seitdem meldet er sich immer wieder kritisch zu Wort, wenn es um heikle politische Themen wie Enteignungen, illegale Einwanderung oder Impfpflichten geht. 2021 erschien im Heyne Verlag Papiers Buch „Freiheit in Gefahr: Warum unsere Freiheitsrechte bedroht sind und wie wir sie schützen können“. Sein Gastbeitrag im „Cicero“ markiert den Auftakt einer Serie namens „Die Causa Corona“.
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… war da nicht was? :-)
Dieser Papier in Sachen Rechtschreibreform und Volksentscheid?
Als er selbst dran war, hat er die Rechtschreibreform abgeräumt, nicht wahr?
Norbert Lindenthal
Norbert Lindenthal
12.11.2023 08:47 Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen > Epoch Times Beitrag einzeln
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Genetisch betrachtet sind Seesterne wandelnde
Köpfe!
(Scinexx 2023)
Sigmar Salzburg
04.11.2023 08:36 Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen > Hirnforschung Beitrag einzeln
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Die prägende Figur der AfD sei Björn Höcke, argumentierte der CDU-Politiker in Düsseldorf. »Den darf man einen Faschisten nennen, den darf man einen Nazi nennen«, so Wüst. »Wenn die prägende Figur einer Partei Nazi ist, dann ist das eine Nazipartei.« Er könne jeden Wähler nur davor warnen, diese Partei zu wählen. Wenn etwa Höcke über gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Handicap rede, sei klar: »Wie der da eiskalt daherredet, über das Aussortieren von behinderten Menschen«, sagte Wüst. »Da läuft es einem kalt den Rücken runter.«
spiegel.de 10.10.20223
Wüst läßt mit »Aussortieren von behinderten Menschen« das Nazi-Euthanasie-Programm anklingen, während in Wahrheit für jeden Behinderungsgrad die beste Fördermöglichkeit ausgewählt werden soll: Der Christ-Demokrat Wüst redet falsch Zeugnis wider Höcke. Wie die falsche Faeser!
Sigmar Salzburg
11.10.2023 18:29 Rechtschreibreform und Gruppendynamik > Die Schule als Hure des Fortschritts Beitrag einzeln
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Obwohl ich einige seiner Attacken gegen die irre SPD-Antifa-Faeser verlinkt habe, war doch immer klar, daß er nur den Wiederaufstieg der abgehalfterten Merkel- und Merz-CDU im Sinn hat.
Conny A. Meier (jouwatch): Julian Reichelt verknüpft den feigen Terrorangriff der HAMAS auf Zivilisten mit der Aufforderung, nicht die AfD zu wählen. Das ist nicht nur infam, sondern höchst verabscheungswürdig. Damit hat sich Reichelt vorerst seiner eigentlichen Aufgabe als Journalist der vierten Gewalt, nämlich Regierungshandeln kritisch zu begleiten, entledigt. Ja, er soll die AfD ruhig kritisieren dürfen. Aber sie als „Nazis“ zu verunglimpfen, ist indiskutabel. Hoffen wir, dass Reichelt irgendwann einsichtig wird. Bis dahin gilt „Good Bye, Julian Apostata“! pi 9.10.2023Julian Apostata – der junge römische Kaiser, der der heiteren antiken Symbol-Religion wieder zu ihrem Recht verhelfen wollte, und deren Verbot schließlich ein Militärgehirn wie Kaiser Theodosius beschloß.
Sigmar Salzburg
09.10.2023 16:36 Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen > Lügen- und Lückenpresse Beitrag einzeln
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Gertrude Lübbe-Wolff, ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht, schlägt vor, einzelnen AfD-Vertretern die Grundrechte zu entziehen. Sie wären dann nicht mehr wählbar und könnten in der AfD auch keine Parteiämter mehr bekleiden.
Frau Lübbe-Wolff war vier Jahre lang eine politisch bestimmte Spitzen-Beamte in Bielefeld, bevor sie auf Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion vom Bundestag als Richterin ins höchste deutsche Gericht gewählt wurde, das alleine schon durch seine personelle Beschickung über das Parlament weit weniger unpolitisch ist, als es die meisten Menschen in Deutschland für möglich halten.
Diese Frau Lübbe-Wolff schlägt vor, mit der Aberkennung der Grundrechte von AfD-Repräsentanten bei Björn Höcke anzufangen. Und nach diesem Exempel dann weitere führende Vertreter der Partei politisch auszuschalten. Das teilt sie über die „Zeit“ der Öffentlichkeit mit.
pi-news.net 7.10.2023
Sigmar Salzburg
07.10.2023 18:00 Dokumente > Bundesverfassungsrichter Beitrag einzeln
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Prof. Ulrich Kutschera
etwas ausführlicher auf
auf1.tv
zu Gender und John Money!
Sigmar Salzburg
07.10.2023 17:18 Menschen > Der GenderInnenwahnsinn Beitrag einzeln
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1978 wurde der oppositionelle bulgarische Schriftsteller Georgi Markow, ehemaliger Freund des Diktators Schiwkow, in London von einer millimetergroßen Kugel aus einem Regenschirm getroffen. Die vermutliche Rizinfüllung führte binnen vier Tagen zu seinem Tod.
Man kann den Schock des AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla verstehen, möglicherweise ebenfalls Opfer eines solchen Angriffs geworden zu sein. Der linke Haß gegen die AfD ist zu allem fähig.
Noch ein Beispiel: Akte XY - Ein 40-jähriger IT-Spezialist war am 15. Juli 2011 in der Innenstadt von Hannover unterwegs... als er im Vorbeigehen mehrfach mit einem Regenschirm in den Po gestochen wurde... Die Spitze des Regenschirms, die das Opfer dem Täter entreißen konnte, stellte sich als Spritze heraus, gefüllt mit [Methyl-]Quecksilber. .. Nach zehn Monaten voller Leiden verstarb er am 9. Mai 2012
tagesspiegel.de 24.8.2022
Hätte der doofe Bodo auch damals von der „Opferrolle“ geschwätzt?
Sigmar Salzburg
06.10.2023 02:16 Rechtschreibforum > Verantwortungslose Politiker Beitrag einzeln
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Der Blogger und Satiriker Tim Kellner (Lovepriest) wurde zu einer 11000-Euro-Strafe verurteilt, u.a. weil er Nancy Faeser „aufgedunsene Dampfnudel“ genannt hat:
Schroedingers ... pp 4.10.2023
Da muß der Lovepriest etwas falsch verstanden haben: Satire ist nur, wenn man Alice Weidel als "Nazi-Schlampe" bezeichnet.
Siehe auch hier
Sigmar Salzburg
05.10.2023 16:17 Körperschaften > Ungenießbare deutsche Gerichte Beitrag einzeln
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Abgesagter Auftritt
Bedrohte AfD-Chefin Weidel machte Urlaub auf Mallorca
Am Tag der Deutschen Einheit blieb AfD-Chefin Alice Weidel einer Wahlkampfveranstaltung fern: Wegen eines Vorfalls sei sie »an einen sicheren Ort verbracht« worden, hieß es. Nun kam heraus, wo sie sich aufhielt.
Von Maik Baumgärtner, Sven Röbel und Severin Weiland
spiegel.de 4.10.2023
Laut Weltwoche hat die Schweizer Polizei die AfD-Chefin Weidel und ihre Familie wegen akuter Bedrohung bewogen, sich an einen sicheren Ort zu begeben. Die Spiegel-Journaille macht daraus Drückebergerei und „Urlaub“. Widerwärtig!
Sigmar Salzburg
05.10.2023 08:06 Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen > Lügen- und Lückenpresse Beitrag einzeln
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Max Erdinger, das journalistische Urgestein, schreibt bei Jouwatch noch traditionell:
Tag der deutschen GemeinheitUlbrichts Zungenschlag hätte Standarddeutsch werden können:
Hurra, es ist wieder so weit. Dritter Oktober, Tag der offenen Moschee. Pardon. Tag der deutschen Einheit. Tag der offenen Moschee ist zwar auch, rein zufällig natürlich, aber wichtig ist, daß heute Tag der deutschen Einheit ist...
• “Daß du aber auch immer so miesepetrig sein mußt. Alle Deutschen freuen sich heute, nur du nicht.”...
• “Schön ist, daß du wegen der deutschen Einheit bis nach Dresden fahren kannst, ohne daß dich einer aufhält und fragt ‘Gänsefleisch ma Ihrn Gofferraum aufmachn?’. Das ist schön an der deutschen Einheit...“Allerdings greift jetzt unversehens die Autokorrektur ein, um widerständiges Deutsch „anzupassen“:
• “Ich freue mich immer, wenn jemand in die Freiheit entkommt. Damals wusste ich halt nicht, daß wir bald keine mehr haben werden. Ich bin mir heute nicht einmal mehr sicher, ob wir damals noch eine hatten...“Ich blicke besorgt nach Westen: „Reschenwermer krieschen!“ Alles ist sozialistischer geworden, nur das DDR-Deutsch nicht Staatssprache.
journalistenwatch.com 3.10.2023
Sigmar Salzburg
04.10.2023 08:29 Rechtschreibforum > Schwarzer Humor, Satire Beitrag einzeln
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Zum „Tag der deutschen Einheit“
Achtung Reichelt
[url]https://www.youtube.com/watch?v=K0YESn2Bo1Q[/url]
Gegen die Abschaffung der Deutschen
[url]https://youtu.be/2K51Jfu1P24[/url]
Sigmar Salzburg
03.10.2023 02:07 Rechtschreibforum > Verantwortungslose Politiker Beitrag einzeln
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Seit 300 Jahren leben in den USA die Amischen (n.Wikipedia):
Die Amischen ... sind eine täuferisch-protestantische Glaubensgemeinschaft, die überwiegend in den USA lebt. Die Bezeichnung leitet sich vom Namen ihres Begründers Jakob Ammann (1644–1730) ab.Wenn eine religiöse Gruppe in Deutschland das Gleiche versucht und nicht die multikulturelle Unterwanderung anstrebt, wird sie von der Innenministerin Faeser unnachsichtig verfolgt. Imad Karim, der freiheitliche Islamgegner, führt als Beispiel den neuesten Rechtsputsch der amoklaufenden Innenministerin an:
Amische alter Ordnung führen ein stark in der Landwirtschaft verwurzeltes Leben und sind bekannt dafür, dass sie bestimmte moderne Techniken ablehnen und Neuerungen nur nach sorgfältiger Prüfung der Auswirkungen übernehmen. Die Amischen legen großen Wert auf eine Familie mit klar vorgegebenen Geschlechterrollen,[1] Gemeinschaft und Abgeschiedenheit von der Außenwelt...
Die Amischen stammen überwiegend von Südwestdeutschen oder Deutschschweizern ab und sprechen untereinander meist Pennsylvaniadeutsch ...
Imad Karim 1. Okt. 2023:Imad Karim und die meisten Deutschen haben allerdings noch nicht bemerkt, daß es seit der schleichenden Umfunktionierung des Grundgesetzes „verfassungsfeindlich“ ist, noch deutsch sein zu wollen – also nach Haldenwang dem ethnischen Volksbegriff anzuhängen.
... Statt dass Faeser sich um die innere Sicherheit kümmert, die durch bestimmte „unkulturelle“ Gruppen täglich angegriffen wird, beschließt sie eine kleine Vereinigung von Spinnern und Idealisten namens „Germanische Glaubensgemeinschaft“ zu verbieten. [05]
...
Wie peinlich ist es, im Jahre 2023 einen seit 1951 bestehenden Verein zu verbieten, dessen rund 150 Mitglieder, soweit ich weiß, niemals geltende Gesetze gebrochen haben.
Wenn unsere Demokratie solche „Sekten“ nicht aushalten kann, dann steht es nicht gut um unsere Demokratie und wenn dieser Verein verboten wird, was ist mit den ganzen Vereinen bestimmter „Religion“, deren offen propagiertes Ziel, den Erhalt der eigenen ethnischen- und religiösen Identität ist?
Sigmar Salzburg
02.10.2023 03:30 Demokratiefrage > Demokratie? Beitrag einzeln