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eingetragen von Sigmar Salzburg am 10.12.2003 um 16.05
Aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes unter seinem Präsidenten Papier:
In der Antwort vom 27. April 1979 (BTDrucks 8/2790) zum Thema "Neuere Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften (sogenannte Jugendsekten)" wurde neben anderen die "Shree Rajneesh-Bewegung" zu den so genannten neueren Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gezählt.
[…]
Diese Einschätzung entspricht, wie die Ausführungen im Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Sogenannte Sekten und Psychogruppen" des Deutschen Bundestags zeigen, dem Stand der öffentlichen Diskussion über die neuen religiösen und weltanschaulichen Gruppen und Bewegungen, […]. Es verletzt nicht das dem Staat in religiösen und weltanschaulichen Angelegenheiten auferlegte Neutralitäts- und Zurückhaltungsgebot, wenn […]. Diese Voraussetzung war bei den Begriffen "Jugendreligion" und "Jugendsekte" unter den genannten Umständen gegeben, zumal ihr Gebrauch nicht selten mit einschränkenden und relativierenden Zusätzen und Ausdrucksformen ("so genannte", Verwendung der Begriffe in Anführungszeichen) verbunden wurde.
[…]
Auch dieser Befund stimmt mit den Erkenntnissen überein, welche die Enquete-Kommission "Sogenannte Sekten und Psychogruppen" des Deutschen Bundestags für die Zeit gewonnen hat, in der die Äußerungen gemacht wurden, gegen deren weiteren Gebrauch die Beschwerdeführer sich wenden. Danach gehörten zu dem so genannten Psychomarkt mit seinen vielfältigen psychologischen und pseudopsychologischen Angeboten […]. Es war vor diesem Hintergrund für die betroffenen Gruppen und ihre Angehörigen nicht diskriminierend, wahrte vielmehr die verfassungsrechtlich gebotene Neutralität, wenn diese Gruppen in der öffentlichen Diskussion über sie von staatlicher Seite auch als "Psychosekten" bezeichnet wurden, zumal auch dies häufig in der Weise geschah, dass dem Begriff der einschränkende Zusatz "so genannte" hinzugefügt wurde.
BVerfG, 1 BvR 670/91 vom 26.6.2002
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20020626_1bvr067091
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Sigmar Salzburg
eingetragen von Theodor Ickler am 11.06.2001 um 07.20
"Bush zeigte, daß dieser sich in viele Themen noch einarbeiten muß und daher in seiner Haltung beeinflußt werden kann."
(Auszug aus dem "Diplomatenpapier, das der Berliner Justiz zugespielt wurde", faksimiliert im Spiegel vom 11.6.2001, S. 28)
Unsere famosen Diplomaten müssen offenbar noch orthographisch nachgeschult werden, wofür ich den Seminarleiter Dr. Klaus Heller empfehlen kann.
Übrigens gibt es in dieser Nummer des SPIEGEL auch eine Anzeige (S. 35), die das gute alte "ß" noch bewahrt. Sie stammt von der Schweizerischen (!) Rentenanstalt.
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Th. Ickler
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