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Demokratie?
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Sigmar Salzburg
04.10.2020 15.53
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Wolfgang Thierse zum 3.Oktober

t-online.de 3.10.2020

„Frag mich“ mit Wolfgang Thierse: Zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung beantwortet der ehemalige Bundestagspräsident exklusiv Fragen der t-online-Nutzer. (Quelle: t-online)

Mein Kommentar:

Wolfgang Thierse (SPD) mußte sich am neuen „Tag der deutschen Einheit“ als ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages zum Anschluß der ehemaligen DDR an die Bundesrepublik äußern.

Er sprach immer von „Ostdeutschland“, obwohl in Breslau geboren. Nur noch in „Mitteldeutscher Rundfunk“ hat sich die richtige Bezeichnung erhalten. Sonst ist der eigentliche Name als „revanchistisch“ ausgemerzt worden.

Dann erklärt er, warum in den neuen Bundesländern die Eliten ausgewechselt und durch Westimporte ersetzt werden mußten:

Der erfolgreiche Westen sei Lehrmeister gewesen, die ehemalige DDR Lehrling. Die Bevölkerung habe ja Biedenkopf, Vogel und Ramelow haben wollen. Letzteres ist wohl ein verspäteter Witz im Sinne des Stegner-Flügels.

Zugleich beanstandet er die Westimporte der „leider“ stark gewordenen AfD, womit er wohl den gebürtigen Chemnitzer Alexander Gauland und den ostpreußisch-stämmigen Björn Höcke meint.

Thierse hatte sich auch an der „demokratischen“ Blockade einer genehmigten Demonstration beteiligt, die ihm zu rechts erschien. Während er eine Arbeitsgruppe „Laizisten in der SPD“ verhindert hat, hofft er auf einen irrealen Euro-Islam.

Als Bundestagspräsident hat er eigenmächtig zusammen mit Otto Schily die „reformierte“ Rechtschreibung in allen Bundesgremien durchgesetzt – gegen den Beschluß des Bundestages vom 26. März 1998: „Die Sprache gehört dem Volk!“ und gegen den Volksentscheid in Schleswig-Holstein. So sind sie – die „(Volks-)Demokraten und Antifaschisten“!

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Sigmar Salzburg
03.10.2020 10.39
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Zum 3. Oktober

IM GESPRÄCH – „Déjà-vu“ am Tag der Deutschen Einheit

https://youtu.be/WegmPELJk30

Die DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe, interviewt von Markus Gärtner

PI Politik Spezial – Stimme der Vernunft
Deutschland #Einheit #AngelikaBarbe #Revolution #DDR #Merkel

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Sigmar Salzburg
03.10.2020 08.13
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Rechtssetzung nach Ideologie und Laune!

Neuer Erlass gegen Reichsflaggen in Niedersachsen

Polizeibeamte in Niedersachsen können das öffentliche Schwenken von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen nun unterbinden. Ein entsprechender Erlass sei ab sofort gültig, hieß es vom Innenministerium.

Beim Verwenden der Flaggen sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten, die Fahnen könnten auch sichergestellt werden. „Wer diese Flaggen öffentlich schwenkt, zeigt damit eine verfassungsfeindliche Haltung“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). Sie seien Symbole für rechtsextremistische Einstellungen und Ausländerfeindlichkeit. „Mit diesem Erlass gehen wir entschieden dagegen vor, schaffen Rechtssicherheit und machen den Weg frei für ein leichteres Verbot dieser Flaggen“, so Pistorius weiter.

Bislang nur Hakenkreuz-Fahne verboten ...

ndr.de 1.10.2020

Dieser Erlaß ist ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Das Zeigen der Reichsfahne kann nichts anderes bedeuten als „Was gäben wir darum, wenn wir das besser geordnete Deutschland von 1910 wieder hätten!“ Das soll verbotswürdig sein?

Der Treppenwitz der Geschichte ist, daß das Bundesverfassungsgericht 1998 sogar die Einführung der Einheitsschreibung von 1901 im Kaiserreich heranzog, um das Recht der irrläufigen Kultusminister zur Übertölpelung und Erpressung des Volkes zur Rechtschreib„reform“
gegen seinen Willen nachzuweisen.

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Sigmar Salzburg
25.08.2020 15.08
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Das klammheimliche Wirken ...

... der Deutschland- und Europaverkäufer
und der Harbarth ist dafür schon gut im BVG plaziert!

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen· 19. Aug. 2020

Die EU-Kommission bereitet einen neuen Migrations- und Asylpakt vor. Ich habe den Eindruck, dass die Anhörung zum Fahrplan, die noch bis zum 27.8.2020 läuft, weitgehend ohne Kenntnis der Öffentlichkeit verläuft. https://ec.europa.eu/info/law/bette
Etwas mehr Licht in den Laden bringt:
PI Politik Spezial – Die Stimme der Demokratie

https://www.youtube.com/watch?v=WwiQ9I-P1sQ

und der Text:
pi-news 25.8.2020

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Sigmar Salzburg
24.08.2020 11.08
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Neues Interview mit Prof. Bahkdi – noch nicht wegzensiert!

Nach der für eine Demokratie unglaublichen Zensur des Bhakdi-Interviews mit Boris Reitschuster durch Löschung von Youtube steht nun ein noch ausführlicheres von eingeSCHENKt.tv zur Verfügung. Hilfreich ist wegen der Länge des Interviews, daß auch besonders interessiende Themen nach der darunter stehenden Liste angeklickt werden können.

https://youtu.be/ch-4R3ryjSQ

eingeSCHENKt.tv
Wie geht es weiter in dieser Corona-Krise? Wir haben Sucharit Bhakdi über die aktuelle Entwicklung zum Thema Corona-Virus, dem neuen RNA-Impfstoff und seine aktuelle Sichtweise zu den Themen Lockdown und die Notwendigkeit einer Maskenpflicht befragt.

Zum Interview:

00:01:45 Einleitung – Meinungsfreiheit
00:04:10 Die aktuelle Corona-Situation
00:06:10 Der Werdegang von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi
00:08:40 Corona Virus – Was ist das überhaupt?
00:10:22 Der Corona-Test: Kann eine Papaya an Corona erkranken?
00:12:06 Ist Corona eine normale Grippewelle?
00:12:45 Wie tödlich ist das Corona-Virus?
00:14:58 Was bringt das Tragen einer Maske?
00:26:25 Der Lockdown: War das Ausrufen einer Pandemie gerechtfertigt?
00:34:20 Einschränkung der Grundrechte
00:37:15 Abwehrkräfte und die Stärkung des Immunsystems
00:46:10 Thema Impfung
01:00:50 Der neue RNA-Impfstoff
01:13:06 Kinder impfen lassen?
01:13:45 Ein neuer Film erscheint!

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Sigmar Salzburg
21.08.2020 03.50
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Kommt uns bekannt vor

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen· 18. Aug.2020

Ich erinne[re] einen Satz von General Iwan I. Agajanz, früher Chef der KGB-Desinformation: „Jeder, der über unsere wahren Pläne genau oder unparteiisch ... schreibt oder spricht, muss rasch als Rechter oder Faschist abqualifiziert oder der Lächerlichkeit ausgesetzt werden.“

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Sigmar Salzburg
20.08.2020 09.26
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Sternstunden der Demokratur

Die Kobold-erfahrene Grüne Annalena Baerbock behauptete in der ZDF Talk Sendung mit Markus Lanz (nach „Junge Freiheit“, unreformiert):

In Thüringen wurde fast ein Nazi zum Ministerpräsidenten gewählt

BERLIN. Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat Thüringens FDP-Vorsitzenden Thomas Kemmerich indirekt als verfassungsfeindlichen Nazi bezeichnet... (Ab Minute 29.00): „Wir hatten vor einem halben Jahr Thüringen. Da standen wir kurz davor, daß ein Nazi, daß jemand, der nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht, in einem unserer Bundesländer zum Ministerpräsidenten gewählt wird. Dieser Moment hat mich erschüttert.“ Dem pflichtete Moderator Lanz mit den Worten bei: „Das stimmt. Ja!“ ...

jungefreiheit.de 19.8.2020
Frau Baerbock, die schon des öfteren durch mangelnden Durchblick auffiel, wird sich wohl daran erinnert haben, daß der Eintags-Ministerpräsident Kemmerich von der Linksmeute durchaus als Nazi bezeichnet und mit Drohungen der Antifa gegen seine Familie aus dem Amt gemobbt wurde.

Kein Ruhmesblatt hat sich da auch der sonst geschätzte Kabarettist Georg Schramm erworben. Er bejubelte in diesem Zusammenhang den Druck der Straße: „Wir, die Zivilgesellschaft, haben dem ein Ende gesetzt!“ – so daß (in einer Klo-Abstimmung?) die mehrfach umbenannte SED mit Ramelow wieder die Macht ergreifen konnte.

Die AfD blieb harmlos. Dennoch meint der Chef der Mutti-Schutztruppe, Thomas Haldenwang, immer noch, dieses antidemokratische Schurkenstück durch haltlose Angriffe auf Björn Höcke denunziantisch rechtfertigen zu müssen. Das findet ...
Björn Höcke ... einer Bundesbehörde unwürdig. Aber das ist leider das Niveau, auf dem mich der Verfassungsschutz-Chef in die Nähe des Antisemitismus rücken möchte. Da ich mich tatsächlich nie abfällig über Juden geäußert habe, muß der Zusammenhang schon sehr krampfhaft konstruiert werden. Da werden kapitalismuskritische Äußerungen von mir böswillig und entstellend ausgelegt, und weil darunter nichts wirklich angreifbar ist, schwafelt Herr Haldenwang von »Versatzstücken« eines »sekundären« Antisemitismus. Mit mühsam herbeiassoziierten Juden – wohlgemerkt ...

Ich kritisiere George Soros allein für das, was er im Rahmen seiner Open Society Foundations tut – und nicht für seine Herkunft. Die habe ich an keiner Stelle thematisiert und die ist für die Kritik auch nicht relevant.

Facebook 11. August 2020
Daß Kritik an Soros als Antisemitismus ausgelegt wird, ist ein bekannter schmutziger Trick der Globalisierer und Gutmenschenmafiosi..

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Sigmar Salzburg
16.07.2020 03.48
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Demokratische Wahlfreiheit durchgesetzt

Die Altparteien in Thüringen hatten ein verfassungswidriges Wahlgesetz erlassen – unter dem Vorwand, die Gleichberechtigung von Mann und Frau zu verwirklichen. Diesem Schurkenstück – noch vor der antidemokratischen Annullierung der Ministerpräsidentenwahl – hat nun das Verfassungsgericht ein Ende gesetzt. Die „Junge Freiheit“ schreibt (in der Rechtschreibung des ursprünglichen Grundgesetzes):

Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz

WEIMAR. Das Paritätsgesetz in Thüringen ist verfassungswidrig und daher nichtig. Dies hat der Verfassungsgerichtshof in Weimar am Mittwoch entschieden. Das am 1. Januar in Kraft getretene Gesetz sah vor, daß bei künftigen Wahlen die Landeslisten der Parteien abwechselnd mit Männern und Frauen zu besetzen sind. Gegen das Paritätsgesetz hatte die Fraktion der AfD im Landtag von Erfurt eine Normenkontrollklage eingereicht, die mit der Entscheidung vom heutigen Mittwoch Erfolg hatte.

Die Mehrheit der Richter monierte in ihrem Urteil, das Gesetz beeinträchtige das Recht auf Freiheit und Gleichheit der Wahl. Der Verfassung des Freistaats zufolge müsse die Willensbildung des Volkes staatsfern erfolgen. Ob ein Landtag mehr Frauen oder mehr Männer enthalten soll, müsse den Wählern überlassen bleiben. Mit seinen Bestimmungen für eine Quotierung durch abwechselnd nach Geschlecht zu besetzenden Listenplätzen schränke das Paritätsgesetz zudem die Entscheidungsfreiheit der Parteimitglieder unzulässig ein...

Höcke: Sieg für Demokratie und Verfassungsstaat

Der Thüringer AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke reagierte mit Genugtuung auf die Entscheidung. „Das Gesetz stellte einen Versuch dar, mittels Quotenregelungen den politischen Wettbewerb zugunsten des rot-rot-grünen Lagers zu verzerren“, teilte Höcke am Mittwoch mit...

jungefreiheit.de 15.7.2020
In einer freiheitlichen Demokratie müssen die Wähler die Freiheit haben, diejenigen zu wählen, die ihre Interessen nach ihrer Meinung am überzeugendsten vertreten. Wenn Frauen sich von einem Mann besser vertreten fühlen, oder umgekehrt, so ist das hinzunehmen und nicht durch eine ideologisch motivierte Vorauswahl einzuschränken.

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Sigmar Salzburg
22.05.2020 03.17
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Der Ausgrenzungswahn der Altparteien

Höchstadt: SPD – Bürgermeister von AfD per Stimmzettel „abgeschossen“ | PI-NEWS

Neben den großen Demokratie-Schurkereien wie der Verhinderung oder Annullierung von Volksentscheiden oder die Annullierung von Ministerpräsidenten-Wahlen vor 2000 bis 2020 gibt es noch kleine komödienhafte Katastrophen der „Demokratie“ der SPD, die schon den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel an der Wirklichkeit haben scheitern lassen.

In Höchstadt an der Aisch wurde der SPD–Bürgermeister mit einer Stimme Mehrheit gewählt. Anders als in Thüringen war aber nicht klar, von wem diese eine Stimme kam. Das klärte der einzige AfD – Abgeordnete auf. Da AfD–Stimmen heutzutage wie Juden-Stimmen 1930 – 1945 geächtet sind, wurde die Wahl annulliert, und der Bürgermeister sollte zurücktreten. Aber der alte aufrechte SPD-Kämpe weigert sich. Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst.

PS 29.5.20: Wie man hört, ist er aus der SPD ausgetreten, ohne sein Amt aufzugeben.

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Sigmar Salzburg
22.04.2020 06.04
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Das Schweigen der Lämmer in der Demokratur

Professor Rainer Mausfeld ist ein emeritierter Kieler Kognitionspsychologe (Jahrgang 1949), dessen Analysen sich links gegenwärtig großer Beliebtheit erfreuen, insbesondere bei Attac. Sein Heidelberger Vortrag wurde mir von dort im letzten Jahr empfohlen. Mausfeld wirkt wie ein Alt-Achtundsechziger mit einem Glauben an den reinen, wahren Sozialismus, für dessen Verwirklichung er aber kein funktionierendes Beispiel anführen kann.

https://youtu.be/-kLzmatet8w

Die repräsentative Demokratie, wie sie 1787 zuerst in den USA geschaffen wurde, ist für ihn eine Strategie, mit der sich die Reichen ihren Besitz und ihre Macht erhalten und dennoch den Anschein von Demokratie simulieren konnten. Es geht ihm darum, zu zeigen, daß die Erzeugung von Angst, und zwar speziell diffuser, wenig begründeter Angst, in einer solchen repräsentativen Demokratie ein wichtiges Mittel der Eliten ist, um über die Massen zu herrschen – ganz gegen die Definition eines Verfassungsjuristen: „Freiheit von Angst ist ein Grundbaustein rechtsstaatlicher Freiheit.“(in Stichworten frei nacherzählt:)

Die Eliten bestimmen, auf wen sich der Haß der Öffentlichkeit zu richten hat. (24:00) – Ablenkziele (26:50) zur Optimierung der Haßerzeugung werden geschaffen. Apathie erleichtert die Lenkung der Massen, aber auch die Dämonisierung und die Erhöhung der Neigung zum Rassismus.

Seit etwa 1970 habe der Neoliberalismus die Herrschaft angetreten, als Zwangsheirat der Demokratie mit der neoliberalen Ideologie. (1:00:00)

Dem Neoliberalismus gilt der Freie Markt als einzige rationale Kraft, sie ist nicht kontrollierbar, nicht rechenschaftspflichtig. Der freie Markt ist quasi eine „göttliche Macht“. Die Steuerung erfolgt durch Angst: Sorge um die Arbeit, Atomisierung des Sozialen, Entwurzelung, Orientierungslosigkeit, Zerstörung auch der Basis von Parteien, „Ich-AGs“, die eigene Fremdverwertbarkeit für den Markt optimieren: „Kompetenzbündel“, „Repräsentative Demokratie“, „neoliberale Demokratie“, „Konsumentendemokratie“.

Die Machtlosigkeit erzeugt Apathie, Unsicherheit und Angst. (1:09:40)

Im Übergang zu einem autoritären System treibt man die Bürger in Apathie und zu freiwilligem Verzicht auf Protest.

Wichtig ist die Ablenkung der Beherrschten durch eine Kultur der Angst. (47:00)

Daher gibt es immer den „Kampf gegen X“, den Kampf gegen Terror, gegen Desinformation, gegen Fake News, gegen Rechtspopulismus, gegen X.
Konservative und „rechte“ Einstellungen sind für Mausfeld nur Spielarten des Neoliberalismus, die auf Besitzstandswahrung, Religionsdominanz und Rassismus gegründet seien. Eine Verschiedenartigkeit von Menschen, Völkern und Kulturen wird von ihm offensichtlich nicht in Betracht gezogen. Der sogenannte Rechtspopulismus wurde nach seinen Worten nur „geschürt“.

Wir erkennen aber in den beschriebenen angsterzeugenden Maßnahmen unserer „repräsentativen“ Demokratie genau jene Disziplinierung und Einschüchterung der Bürger, die gegenwärtig vorwiegend gegen die AfD eingesetzt wird:

Die flächendeckende Diffamierung durch die elitenabhängigen und regierungshörigen Medien, die Ausgrenzung von jeder vernünftigen Diskussion, die fast ausnahmslose Denunziation ihrer erfolgreichsten Repräsentanten (welcher führende Vertreter der Altparteien hat Björn Höcke noch nicht als „Nazi“ bezeichnet?), der Ausschluß aus fast allen Versammlungs- und Tagungsstätten durch anonyme Drohungen.

Zu allem kommt noch die Angst hinzu, die durch die Terrorgruppen der Antifa mit Angriffen auf Personen und Abfackeln von Fahrzeugen erzeugt wird, die Drohungen des Inlandsgeheimdienstes, die Aberkennung des Beamtenstatus, die Gefährdung des Arbeitsplatzes.

Aber schon lange vorher haben die „Eliten“ in der Bundesrepublik gezeigt, daß sie nicht willens sind, dem Volk die grundgesetzlich verbriefte Herrschaft zu überlassen: bei der Rechtschreibreform, bei der Euro-Einführung, und bei der andauernden Flüchtlingsinvasion (Mausfeld hält wohl die „Willkommenkultur“ von 2015 für den unmanipulierten Volkswillen, während selbst die SPD vorher auf der falschen Schiene war) …
1992 Asylkrise „Sie kommen, ob wir wollen oder nicht!“ (Spiegel)
Der Kapitalismus ist rassistisch und neoliberal, er denunziert den „gefräßigen Sozialstaat“: Björn Engholm: die Asylantenflut wird zu einer „Existenzfrage für die Bundesrepublik“.

Meersheimer: Machterhalt und -gewinnung durch falsche Narrative: „preception management“ (43:00), Beispiele: Facebook warriors, England – Israel, antirussische Medienkampagne.

„integrity initiative“ (ii) – fand auch in Kiel statt (51:50), nur die FAZ berichtete differenzierter.

Chomsky: „kapitalistische Demokratie ist ein Widerspruch in sich“ (53:00)

Untersuchung in den USA zum Einfluß der Bürger auf die Politik: Gileas M & Pag.B.I.: 70 % haben überhaupt keinen Einfluß in den USA. (55:00) Eine Minderheit von Besitzern herrscht über eine Mehrheit von Nichtbesitzern.

Nachkriegszeit: bis etwa 1970 geschah eine Verteilung von oben nach unten („Goldene Zeit“), als „Klassenkompromiß“. (58:00)
Neuere antidemokratische Maßnahmen der Regierenden in Deutschland zur Erzeugung von Angst und Unsicherheit:
Staatstrojaner, in Bayern: Einführung der Unendlichkeitshaft: „Gefährder“ können unbegrenzt inhaftiert werden. Rückbau zum Feudalismus (Ingeborg Maus) „unbestimmte Rechtsbegriffe“ „schwabbelige Rechtsbegriffe“ „Umweltgesetze“ „Refeudalisierung“

G 20-Demo: allein die Anwesenheit wird als „gemeinsamer Tatentschluß“ gewertet.
Feindstrafrecht: Jemand, der nicht eine kognitive Sicherheit bietet, verliert alle Bürgerrechte (im Kampf gegen X)

Wahlen dürfen an wirtschaftlichen Programmen nichts ändern!“ (Schäuble, angeblich nur im Ausland bekannt)

Die Exekutive hat sich durch strikte Gewaltenteilung gegen die neoliberale Landnahme zu richten.

Der Debattenraum hat allen gleichermaßen zur Verfügung zu stehen.
Der Rechtspopulismus wurde geschürt.
Der Deutungsrahmen der „Rechten“ war erfolgreicher, Rassismus läßt sich viel schneller aktivieren.

Angstfreiheit – die Linke hat dagegen versagt.
Die kulturelle und abstammungsmäße Beheimatung der Deutschen als „Volk“ kommt bei Mausfeld nicht vor, die geistige und physische Versklavung durch den Islam auch nicht. Er träumt dagegen von einem völlig ideologiefreien Sozialismus – ein Widerspruch in sich selbst. Dennoch sind seine Beobachtungen des Repressionsapparates unserer „Demokratur“ wertvoll.

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Sigmar Salzburg
22.03.2020 04.12
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Der Verfassungsschutz mutiert zum Muttischutz

Für die gern „Mutti“ genannte Kinderlose Kaiserin war es Majestätsbeleidigung, vom damaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wegen der behaupteten Ausländerhetzjagden berichtigt zu werden. Auch auf Druck der Koalitionäre „... musste der unselige Herr Maaßen gehen“, wie der linke Rammbock Stegner jubelte. Als Wadenbeißer wurde darauf Thomas Haldenwang installiert, um alle Wunschträume zur Dezimierung der einzigen echten Oppositionspartei zu erfüllen.

Daß Verfassungsschutzämter von den Regierenden mißbraucht werden, um unerwünschte Opposition auszuschalten, haben wir schon vom Verfassungsschutz NRW 1997 erleben müssen. Um Gegner der antidemokratischen Durchsetzung der Rechtschreib„reform“ abzuschrecken, wurde das Gerede einzelner Extremer in den Verfassungsschutzbericht aufgenommen. – Die konservative Wochenzeitung „Junge Freiheit“ gar mußte jahrelang prozessieren, um nicht alljährlich darin erwähnt zu werden. Die demokratischen „Republikaner“ schließlich wurden zersetzend zerrieben.

Es ist offensichtlich, daß das jetzige Vorgehen Haldenwangs (zunächst) gegen Teile der AfD das antidemokratische Schurkenstück nach der Ministerpräsidentenwahl vom 5. Februar in Thüringen vertuschen soll. Es soll der Eindruck erweckt werden, die willkürliche Annullierung der völlig demokratischen Wahl habe eine schleichende Machtergreifung durch „Nazis“ verhindert. Außerdem mußte Haldenwang seine Schlappe vom vorigen Jahr wiedergutmachen, als ihm gerichtlich untersagt wurde, die AfD zum gesetzlich nicht vorgesehenen „Prüffall“ zu erklären. Dazu hatte er staatsgefälligen Medien ein schnell zusammengeschustertes „Gutachten“ zukommen lassen.

Der FAZ-Schreiberling Justus Bender nannte den AfD-Abgeordneten Dr. Roland Hartwig den „kleinen Mielke“, obwohl er nur bemüht war, seine Parteikollegen nicht in aufgestellte Fallen stolpern zu lassen. Wäre diese Bezeichnung nicht eher für den jetzigen Leiter der Mutti-Schutztruppe passend? – Von Rechts wegen müßte der als erstes seine oberste Chefin samt ihrem Drehhofer beobachten.

__________________
Sigmar Salzburg

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Sigmar Salzburg
18.03.2020 05.02
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Sehenswert !

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen· 15. März

Der bekannte Filmemacher Imad Karim hat mit mir einen Film gedreht: „Wer Moral übers Recht stellt, verliert beides“. Heute hat er den Film mit einem Trailer angekündigt.

https://youtu.be/Z8QOrhkgqu8

Dazu auch:
https://youtu.be/kvUak6QFocQ

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Sigmar Salzburg
05.03.2020 13.03
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Willy Wimmer, Urgestein der CDU und einer ihrer letzten Aufrechten:

Thüringen und der Weg der CDU zur Blockflötenpartei für die neue Volksfront

Wenn die CDU in Thüringen ihre Wahlaussagen ernst genommen hätte, wären Nein-Stimmen gegen Herrn Ramelow zwingend gewesen. Vor allem auch einen Tag nach Veröffentlichung von Mitschnitten aus einer Parteikonferenz der „Linke“, auf der offen über den Mord an Menschen gesprochen wurde.


Veröffentlicht: 04.03.2020, 21:00
von Willy Wimmer

Das fiel auf: die durchgehende Enthaltung der CDU-Abgeordneten in allen drei Wahlgängen für die Wahl zum Ministerpräsidenten. Wenn die CDU in Thüringen ihre Wahlaussagen ernst genommen hätte, wären Nein-Stimmen gegen Herrn Ramelow zwingend gewesen. Vor allem auch einen Tag nach Veröffentlichung von Mitschnitten aus einer Parteikonferenz der „Linke“, auf der offen über den Mord an Menschen gesprochen wurde.

Nein, die CDU enthielt sich konsequent, um im dritten Wahlgang nicht zusammen mit der AfD eine Mehrheit von Nein-Stimmen gegen Herrn Ramelow zu bekommen und damit verfassungsrechtliche Fragen zur Rechtmäßigkeit einer Wahl aufzuwerfen.

So verkommt eine Partei, die lange gebraucht hatte, aus dem Bild der „Block-Flöten“ in der Zeit der SED herauszukommen. Hier wird in Thüringen im Sinne der noch amtierenden Bundeskanzlerin der Rückwärtsgang eingelegt.

freiewelt.net 4.2.2020

Willy Wimmer veröffentlicht im allgemeinen in seiner/unserer bewährten Traditionsrechtschreibung. Es fällt auf, daß er hier den Text so abfaßt hat, daß er auch von den reformunterwürfigen Medien unverändert abgedruckt werden kann. Ob sie nun geneigter sein werden, das auch zu tun?

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Sigmar Salzburg
04.03.2020 16.29
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Einer der Aufrechten in der CDU:

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen · 4:43 nachm. 4. März 2020

WerteUnion:
„Ramelow-Wahl ist Tiefschlag für die politische Kultur Deutschlands“.

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Sigmar Salzburg
04.03.2020 16.18
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„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten!“

Ein alter Spruch, der viel Wahrheit enthält. Die „Demokraten“ unserer Altparteien wagen ein Verbot noch nicht offen, sondern greifen zu anderen Intrigen. Die herausragendsten Beispiele:

1. Die Volksabstimmung gegen die Rechtschreib„reform“, die die Reformgegner im Volk mit 56 zu 29 Prozent der Stimmen gewonnen hatten, wurde nach 9 Monaten Geltung von den Kieler Volks„vertretern“ annulliert, weil man „vergessen“ hatte, die Geltungsdauer und den Vorrang des Volkes (Demokratie) im Gesetz zu definieren.

2. Der verfassungsgemäß gewählte FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich in Thüringen wurde auf Druck der FDJ-Kanzlerin, der CDU- und FDP-Blockflöten und des Antifa-Straßenmobs nach 1 Tag zum Rückzug gezwungen. In der erzwungenen zweiten Ministerpräsidenten-Wahl ermöglichte die CDU durch feige Stimmenthaltung die Wahl des Kandidaten der Mauermörderpartei.

Die selbsternannten „Demokraten“ der vereinten Blockparteien werden das einen Sieg der Demokratie nennen. Es ist aber nur ein Sieg der Ochlokraten.

Nie hätte ich 1959, 1969 oder 1989 geglaubt, daß so etwas nach 2019 „Demokratie“ heißen würde – und ab 2059 wohl in der „Islamischen Republik Almania (IRA)“ endet!

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