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Rundfunkzwangsbeitrag
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Sigmar Salzburg
20.01.2016 06.05
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Der Zwangsgebührenfunk SWR kriecht …

... unter dem Druck der vorherrschenden Parteien und ändert die Einladungsregel für die sogenannte „Elefantenrunde“ vor dem Wahltag, um die AfD ausschließen zu können. Gleichzeitig behauptet er, unabhängig zu sein:

Von: Dagmar.Ebeling@swr.de ... Im Auftrag von Peter.Boudgoust@swr.de
Gesendet: Dienstag, 19. Januar 2016
An: xxx
Betreff: Antwort: Elefantenrunde

Sehr geehrter Herr xxx,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift bezüglich unserer geplanten Wahlberichterstattung im Vorfeld der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Zunächst einmal können wir Ihnen versichern, dass wir Ihre Kritik sehr ernst nehmen und uns intensiv damit auseinander_ setzen. Wir bitten in diesem Fall jedoch um Verständnis, dass wir aufgrund zahlreicher Zuschriften zu diesem Thema nicht jede Zuschrift individuell beantworten können. Dennoch erläutern wir Ihnen gerne die Hintergründe für unsere geplante Wahlberichterstattung...

Ein Bestandteil dieses Gesamtkonzepts war die so_ genannte „Elefantenrunde“ drei Tage vor dem Wahltermin. Zu dieser „Elefantenrunde“ wollte der SWR neben den Spitzenkandidaten der derzeit im Landtag vertreten Parteien auch die Spitzenkandidaten der Parteien einladen, die nach dem Gebot der abgestuften Chancengleichheit berücksichtigt werden müssen – sei es durch hohe Umfrageergebnisse, durch die Präsenz in anderen Parlamenten, die Anzahl der Parteimitglieder etc. Nach diesen Kriterien war in diesem Jahr auch die AfD zu berücksichtigen, auch wenn sie momentan nicht in den Landtagen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vertreten ist.

Da sowohl die SPD als auch die Grünen dem SWR gegenüber definitiv ausgeschlossen haben, gemeinsam mit der AfD in jedweder Diskussionsrunde aufzutreten, mussten wir eine Neujustierung unseres Gesamtkonzeptes vornehmen...

Wichtig ist uns in diesem Zusammenhang zu betonen, dass der SWR zu keinem Zeitpunkt politischem Druck ausgesetzt waren, sondern eine von politischen Einflüssen völlig unabhängige Entscheidung getroffen hat...

Mit freundlichen Grüßen
Peter Boudgoust
Intendant
SWR
Südwestrundfunk
...
19.01.2016

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Sigmar Salzburg
15.01.2016 15.39
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Der Schwarze Kanal der ARD

Die deutschen zwangsgebührenfinanzierten Rundfunksender sind fest in den Händen der herrschenden Parteien. Besonders jetzt, da Wahltermine nahen, kennt die Denunziation dort keine Grenzen. Ein besonders übles Beispiel ist die letzte Monitor-Sendung gegen die AfD. Die Ankündigung dieser Sendung liest sich so:

Monitor
Offener Rassismus – die unaufhaltsame Radikalisierung der AfD
14.01.2016 | 08:51 Min. | Verfügbar bis 14.01.2017 | Quelle: WDR
Seit ihrem Parteitag im Juli, als der nationalliberale Flügel um Bernd Lucke die Partei verließ, gilt die AfD hierzulande als rechtspopulistische Partei. Doch mit Blick auf parteiinterne Vorgänge ist das eine verharmlosende Beschreibung. MONITOR-Recherchen zeigen: Völkisch-nationale und rassistische Äußerungen scheinen bei AfD-Veranstaltungen inzwischen kein Tabu mehr zu sein. Längst hat das äußerst rechte Lager Schlüsselpositionen innerhalb der Partei besetzt. Experten sehen die AfD heute als in Teilen rechtsextreme Partei, die sich in einem unaufhaltsamen Prozess der Radikalisierung befindet.
ardmediathek.de

Schon der erste Satz ist gelogen. Die Partei wurde bereits früher als rechtspopulistisch diffamiert. Nach Luckes Abwahl sind keine Ziele aufgehoben worden, sondern nur einige seiner Sprech- und Denkverbote, z.B. im Bezug auf den Islam.

Für das „Völkisch-Nationale und Rassistische“ müssen offensichtlich Björn Höckes harmlose und treffende Äußerungen zur afrikanischen Vermehrung herhalten. „Monitor“ unterschlägt aber bewußt die Meldung, daß die alberne Strafanzeige gegen ihn wegen angeblicher Volksverhetzung nicht weiter verfolgt wird.

„Monitor“ zeigt einen (auch links) üblichen Zug von Demonstranten, die Parolen rufen und läßt in die Rufe hinein einen Sprecher, auch noch falsch, „Progromstimmung bei der AfD“ beschwören. Ein Jüngling, Matthias Quent, eher ein Quentchen, und der unvermeidliche Hajo Funke sagen ein weiteres Abgleiten der AfD nach rechts voraus, obwohl sich die meisten Wähler aus der zu Recht besorgten Mitte angesprochen fühlen..

„Längst hat das äußerst rechte Lager Schlüsselpositionen innerhalb der Partei besetzt.“ Genannt wird vor allem auch Alexander Gauland, der nach 40 Jahren demokratischer Bewährung in der CDU den Merkelschen Links-Opportunismus nicht mehr ertragen konnte. Bei „Monitor“ wird er jetzt als „Strippenzieher des rechten Flügels“ denunziert.

Diese Monitor-Sendung ist ganz üble Propaganda, für die der zu verdummende Bürger auch noch zahlen soll. Gebührenverweigerung wäre die einzig passende Antwort.

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Sigmar Salzburg
16.12.2015 09.47
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GEZ: Erster Zahlungsverweigerer verhaftet

Offenbar greifen ARD & ZDF nun zum letzten Mittel. Weil sie den „ARD-ZDF Beitragsservice“ verweigerte, landete eine Bürgerin aus Lünen / NRW nun im Knast. Es geht um eine sogenannte „Erzwingungshaft“, die bis zu sechs Monate dauern kann.

Es handelt sich um Petra Timmermann, die ihre Erfahrung mit der Justiz in Sachen Verweigerung der Rundfunkgebühr ausführlich im Netz dokumentierte. Mehr auf: www.petra-timmermann.de ...

mmnews.de15.12.2015

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Sigmar Salzburg
27.11.2015 15.38
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Volksverdummungspolitiker – Volksverdummungsfernsehen

Eben wollte ich meine Internet-Recherche beenden und mich Intelligenterem zuwenden, da stoße ich noch auf den dreisten Twitter-Eintrag des saudummen Ralf Stegner*:

Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 2 Std.Vor 2 Stunden
Ralf Stegner hat tagesschau retweetet
AFD Gaul... hat unsere Demokratie offenbar nicht verstanden. Keinen Fussbreit für gefährliche Rechtspopulisten!


Ralf Stegner hinzugefügt,
tagesschau @tagesschau
Angriff auf Journalistin:
Empörung über AfD-Vize Gauland
http://www.tagesschau.de/inland/afd-gauland-101.html
#afd #gauland #hilpert #djv #rog
2 Retweets 6 Gefällt mir

Folgt man zum ZDF, dann geht es um eine Horror-Story:

Nach Angriff auf ZDF-Reporterin
Empörung über AfD-Vize Gauland

Stand: 27.11.2015 12:52 Uhr
Eine ZDF-Reporterin wird auf einer AfD-Kundgebung angegriffen – und Parteivize Gauland führt das auf die Berichterstattung über Flüchtlinge zurück. Der Deutsche Journalisten-Verband ist empört: Gauland heiße damit indirekt Gewalt gegen Medienvertreter gut.
Bei Demonstrationen von AfD und „Pegida“ nehmen Angriffe gegen Pressevertreter zu. Am Mittwochabend wurde die ZDF-Reporterin Britta Hilpert bei einer AfD-Demonstration in Cottbus attackiert. Mehrere Teilnehmer rempelten die Journalistin an und schubsten sie. Die Polizei musste die Angriffe unterbinden. In einem auch bei Twitter veröffentlichten Video schildert Hilpert ausführlich ihre Erlebnisse in Cottbus.

Darauf angesprochen sagte der stellvertretende AfD-Vorsitzende Gauland im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF: „Die Leute, die auf die Straße gehen, wollen das Willkommensfernsehen von ARD und ZDF nicht sehen.“

meta.tagesschau.de 27.11.2015

Im Video sieht man, daß die ganze Sache gewaltig aufgebauscht ist. Die eifernde ältliche ZDF-Journalistin belästigt und verfolgt Bürger im Demonstrationszug mit vorgehaltenem Mikrofon. Einem wird das zuviel... Das ganze erinnert an die Inszenierung, bei der ein taz-Reporter auf einer AfD-Veranstaltung einen Angriff auf sich simulierte.

Manche Kommentatoren auf den ZDF-Seiten sehen das ähnlich:


das ist Meinungsmache
Sehen sie sich das Video an, angegriffen wurde die Bevölkerung von einer sehr penetranten Reporterin. Das nenne ich Verdrehung der Tatsachen.
Am 27. November 2015 um 13:18 von Orfee

Man hat fast den Eindruck...
...dieser Vorfall wäre von den Staatsmedien bewusst provoziert worden, um die AfD weiter zu diskreditieren.
Seltsam ist auch, dass man die ZDF-Reporterin noch nie in gleicher Weise bei Linken und Autonomen hat berichten sehen. Und da ist Gewalt an der Tagesordnung.
Am 27. November 2015 um 14:00 von Odin-HH

Tatsächlich ?
„ARD und ZDF berichteten „umfassend und ausgewogen“ über das Flüchtlingsthema, fügte Zörner hinzu“.
Das beurteilt doch eher der Zuschauer für sich ganz allein !
Ich habe heute morgen die Szene im „Morgenmagazin“ (5:30 Uhr bis 6:00 Uhr) gesehen und vermutlich nicht nur ich. Die betreffende Reporterin wurde schlußendlich von einem Teilnehmer (nicht von einer Gruppe) abgedrängt, nachdem sie zum wiederholten Male verschiedenen Teilnehmer auf recht penetrante Art und Weise nach Mikro direkt ins Gesicht hielt und immer frecher wissen wollte, „warum sie denn hier mitmarschieren“. Es war die Reporterin selbst die keinen Abstand einhalten wollte zu Menschen, die ganz offen zeigten, mit ihr nicht reden zu wollen. Die Reporterin durchbrach immer wieder die nötige Distanz, nicht die Teilnehmer.
Offensichtlich erachten immer mehr Menschen die Berichterstattung als eben nicht mehr „ausgewogen“ !
Ohnehin gehen die Forderungen aus Teilen der CDU und CSU bereits deutlich weiter,.. als die der AfD

Bei Moma nichts neues.
Wer das Interview heute morgen gesehen hat, konnte wie so oft erkennen, dass es dem MOMA -Reporter nur darum ging, Herrn Gauland in eine rechte Ecke zu stellen...
Am 27. November 2015 um 13:10 von fathaland slim

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Sigmar Salzburg
26.11.2015 19.21
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DGB, SPD, GRÜNE, NDR, Kirchen, Hotels:

Mehr Demokratiebehinderung wagen

Die „Alternative für Deutschland“ will am Wochenende versuchen, den (gesetzlich vorgeschriebenen) Parteitag abzuhalten. Der NDR berichtet:

Erst hatte ein breites Bündnis angekündigt, am Wochenende vor dem Hannover Congress Centrum (HCC) gegen die rechtspopulistische Partei demonstrieren zu wollen. Am Montag dann teilte der Direktor der städtischen Veranstaltungshalle mit, sich an der Kundgebung gegen die AfD zu beteiligen. Nun teilt das neben dem HCC gelegene Congress Hotel mit, dass es Zimmerbuchungen von Mitgliedern der AfD storniert habe. Der Direktor habe das am Dienstag entschieden, um die Sicherheit [?] aller Gäste zu gewährleisten, sagte eine Hotel-Mitarbeiterin NDR.de. [...]
Nach Auffassung der AfD ist die Absage politisch motiviert... Die AfD sei eine demokratische Partei, daher sei es „mehr als fragwürdig, warum man dann aus politischen Gründen unseren Delegierten pauschal kündigt [...]
Mitten hinein in diesen Bericht setzt der NDR seinen Rechte-Szene-Hinweis-Link mit Hakenkreuzgrafitto, der die AfD bewußt unter Neonazi-Aktivitäten einreiht – und derzeit auch neben eine 87jährige Holocaust-Leugnerin:
Dossier

Die rechte Szene in Norddeutschland – Was tun?
NSU, NPD, Pegida – wir haben die rechte Szene im Norden im Blick, analysieren Strukturen und geben Tipps, was Sie gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit tun können. mehr
Weiter im NDR-Normaltext:
Bei der von dem Bündnis „Bunt statt Braun“ organisierten Kundgebung vor den Toren des HCC werden sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Jugendorganisationen von SPD und Grünen sowie Kirchen und Vereine einfinden – und ihren Protest gegen die in Teilen rechtspopulistische Partei zum Ausdruck bringen...

ndr.de 25.11.2015
Dem NDR geht es offensichtlich darum, die „Breite“ des Bündnisses herauszustellen und die Denunziation „Braun“ (Farbe der NSDAP/Nazis) unkommentiert zu übernehmen. Aber längst nicht mehr alle Zwangsgebührenzahler lassen sich für dumm verkaufen:
Werner Ludwig schrieb am 25.11.2015 19:06 Uhr:
Der NDR sollte diesem Artikel Auszüge aus dem Grundgesetz und dem Parteiengesetz beifügen. Meines Wissens nach haben sich weder die Gewerkschaften noch die Kirchen als Partei angemeldet und sind dementsprechend gewählt worden. Mit welchem Recht kommen sie dazu, Parteiveranstaltungen der AfD zu blockieren, Hoteliers und Wirte zu bedrohen, zu Riesen-Demonstrationen gegen eine Partei aufzurufen, die die Themen aufgreift, die von der Regierung vernachlässigt werden. Welche Rechts- und Gesetzesbrüche wurden vorgenommen, ob beim Euro (eine Währung, die man retten muss, ist keine Währung), teure Vertragsverletzungen bei der Energie oder die propagandistischen Manipulationen bei Berichten über Asyl und Einwanderung. Die Thesen der AfD werden auch von Teilen der CSU und CDU getragen (und jetzt auch in Frankreich). Mein Vorschlag: der DGB und die Kirchen organisieren eine Großveranstaltung gegen die fortlaufenden Rechtsbrüche der Regierung, ich würde sofort mitmachen. Übrigens: ich bin kein AfD-Mitglied, aber was hier mit den AfD-Parteimitgliedern gemacht wird erinnert mich an das Buch „Ist Bonn doch Weimar?“
Geä. 27.11.15

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Sigmar Salzburg
21.11.2015 13.59
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Die Humorbeamten des Zwangsgebührenfunks

Der deutsch-ägyptische Politologe und Buchautor Hamed Abdel-Samad schrieb im Frühjahr auf Facebook und in „liberal 2.2015“, S. 42-45:

Das Attentat auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo markiert eine Zäsur in der europäischen Geschichte und wirft neue und alte Fragen über die Rolle des Humors auf. 500 Jahre nach Erasmus von Rotterdam und 230 Jahre nach Voltaire wird Satire ausgerechnet in Paris mit dem Tode bestraft. Doch europäische Satiriker und Humorbeamte gehen, mit wenigen Ausnahmen, auf Beschwichtigungskurs. Sie nehmen Muslime in Schutz, kritisieren lieber die USA, den Kapitalismus und die Islamophobie und lassen die tatsächliche Gefahr für unsere Freiheit außer Acht: den Islamismus.

Solche verzwergte Humorbeamten beschäftigen auch die Zwangsgebührensender ARD und ZDF. Sie sollen jede ernsthafte Kritik an der Einwanderungs- und Islamisierungspolitik der unverdient herrschenden Parteien ins Lächerliche oder in die Nähe des Nazitums ziehen.

Der humoristisch kleinpimmelige Oliver Welke mit seiner bemühten „Heute-Show“ konnte damit aber immerhin Begeisterung beim Kleinhirnbesitzer und SPD-Apparatschik Ralf Stegner hervorrufen:


Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 20. Nov.
AFD im Dummfragehoch. #heuteshow

Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 20. Nov.
AFD-Höcke: „Nur wenn wir unsere Männlichkeit wieder entdecken, werden wir mannhaft“. Sie ist klein und hört auf den Namen Björn. #heuteshow

Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 20. Nov.
Die Lügenpresse ist heute wieder grandios. #heuteshow

Stegner erwähnt aber nicht die witzlose Simulation des Comedy-Fuzzis Ralf Kabelka. Er wollte im Narrenkostüm die AfD-Kundgebung in Berlin mit einer Karnevalsveranstaltung verwechselt haben und mußte schließlich unter Verlust seiner roten Perücke aufgeben.

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Sigmar Salzburg
17.11.2015 06.42
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ARD und ZDF sind zu Propaganda-Sendern geworden

[Ein „Blogger“, Hadmut Danisch, hat eine der GEZ-Talkshows besucht, für die jetzt eiligst staatskonforme, politisch korrekte Diskutanten zusammengetrommelt werden:]

ARD und ZDF haben heute ihr Abendprogramm geändert und es mit Sondersendungen und Talkshows zugepflastert... Dass man Sondersendungen über die Situation bringt, von vor Ort berichtet, ist ja alles in Ordnung und angemessen. Aber eine Sondertalkshow? Eine Nottalkshow? Dringend erforderliche Belanglosigkeiten? Wozu soll das gut sein?

Drinnen angekommen wurde ich dann – wie das in solchen Sendungen immer passiert – platziert. Man darf sich nicht setzen, wo man will, sondern wird irgendwo hingepflanzt. Sie haben das übrigens auch erklärt: Weil sie nämlich verhindern wollen, dass irgendwelche Gruppen von irgendwelchen Parteien kommen und da im Pulk klatschen, werden Leute, die zusammen kommen, nicht zusammen gesetzt.

Mir ist aber noch etwas anderes – wieder einmal – aufgefallen: In die ersten zwei Sitzreihen, und das sind die, die man im Hintergrund sieht, wenn die Studiogäste gezeigt werden, setzen sie nur gutaussehende, fast nur junge und vor allem überwiegend weibliche Zuschauer hin. Mich haben sie in die letzte Reihe zu den Alten, Hässlichen und Dicken gesetzt...

Drei Dinge sind mir dabei aufgefallen.

Das erste ist (und das ist mir bei den anderen Talkshows schon aufgefallen), wie da Stimmung und Meinung gesteuert und geführt werden. Es ist nicht so, dass da einer ein Schild hochhält, sondern irgendwer fängt als Animateur einfach an zu klatschen und die Herde macht mit. Und es sind ja genug Leute vom Sender im Publikum...

Mir ging hinterher die Überlegung durch den Kopf, ob auch das wieder Teil der notorischen Politpropaganda des ZDF ist.

Irgendwie hatte ich den Eindruck gewonnen, dass es nicht um Information ging, sondern eine Art emotionales Kriseninterventionsteam, das die Leute emotional einfangen und auf Linie synchronisieren soll. Es schien, als befürchte man einen Meinungsschwenk in der Flüchtlingsfrage und steigende Fremdenfeindlichkeit, und habe deshalb die Öffentlich-rechtlichen mobilisiert, mal schnell den Samstag Abend zur politischen Emotional-Koordination einzusetzen. Denn die mehrfach wiederholte Botschaft war „Die Lage ist ernst, aber die Flüchtlinge haben damit nichts zu tun.”

ARD und ZDF als Emotionalinterventionsbeauftragte der Politik?...

Ungefähr gleichzeitig mit meinem Blog-Artikel hat der SPIEGEL einen Kommentar zur Plasberg-Talkshow in der ARD veröffentlicht. Bemerkenswerterweise haben die Plasberg sehr ähnlich eingeschätzt wie ich Illner: [...]

Beides belegt für mich, dass das öffentlich-rechtliche Fernsehen keine Informationsquelle mehr ist, sondern Propaganda-Instrument der Politik, weil sie nämlich politisch-emotional belehren und nicht sachlich informieren. Vor allem am Zeitpunkt sieht man, dass die es sehr eilig hatten und losgedonnert sind, bevor sie selbst was wussten, und das sie Political-Correctness-Botschaften verteilt haben.

ARD und ZDF sind zu Propaganda-Sendern geworden.

danisch.de 15.11.2015

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Sigmar Salzburg
13.11.2015 16.39
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Michael Klonovsky notierte

Daneben noch eine Petitesse: Im ARD-Programm von vorgestern (9. November) wurde der Film „Die Tür“ gesendet, nach dem Roman „Die Damalstür“ von dem, dessen Name nicht mehr genannt sein darf, und eine verdienstvolle Zensorenhand hatte ihn tatsächlich aus der Programmvorschau getilgt. Nur bei der Wikipedia pennen sie bislang, dort steht immer noch, wer die Buchvorlage geschrieben hat.
Klonovsky – Acta diurna 11.11.2015

Die Tür – Wikipedia
Das Drama entstand nach Motiven des Romans Die Damalstür von Akif Pirinçci. ...

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Sigmar Salzburg
07.11.2015 22.47
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Letzter Versuch: GEZ-Sender schickt Provokateur im Clownskostüm

AfD Demo in Berlin: ZDF Clown verliert Perrücke

https://www.youtube.com/watch?v=3G4LZslNwe0
[ersatzweise: https://youtu.be/yvXgPR13txQ ab min. 13:47]

Veröffentlicht am 07.11.2015
ZDF Clown von GEZ-Gebühren finanziert. Quelle: Alexander Beck

Kommentare bei YouTube

Volker Drieschner vor 2 Stunden
Ralf Kabelka heisst der widerliche Typ. Der war früher Mitglied bei der „Harald Schmidt Show“ zu SAT 1 Zeiten...

შალვა მ. vor 3 Stunden
Beruhigt euch. Der ist doch von heute show -_-

Wo war er, als die Antifa im März in Frankfurt Polizeiautos abfackelte oder im Juli 14 hunderttausende Moslems gegen Israel demonstrierten? Ach, dort wäre er vielleicht angezündet oder verkürzt worden. Schlichte AfD-Bürger sind eben gefahrloser als „Nazis“ zu „entlarven“. – Ähnlich arbeiten auch andere „Journalisten“.

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Sigmar Salzburg
01.11.2015 19.16
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Demagogischer Linksfunk

Das Versammlungsrecht ist eines der wichtigsten Rechte der Demokratie. Der Hamburger Prof. Jürgen Schwabe hatte am 24.7.2014 in der FAZ darauf hingewiesen, daß auch „friedliche“ Blockaden rechtswidrig sind:

„Der Schutz des Art. 8 GG erstreckt sich nicht auf Personen, die nicht die Absicht haben, an einer Versammlung teilzunehmen, sondern diese verhindern wollen.“ Diese Auffassung des Bundesverfassungsgerichts (in Band 84,203) ist für alle Gerichte und Behörden strikt verbindlich, aber leider offenbar sogar Staatsanwälten unbekannt...

Überaus beliebt ist auch die Veredelung der Blockade durch das Attribut „friedlich“... Da solche Verstöße gegen das Versammlungsgesetz überwiegend nicht verfolgt werden, hat sich verständlicherweise in der – von vielen Politikern beklatschten – Szene die Meinung festgesetzt, man tue nichts Strafbares ...
Zu den gar nicht einmal klammheimlich Beifall Klatschenden gehört auch der Zwangsgebührensender NDR.

Gestern, am 31.10.2015, sollte in Hamburg eine Kundgebung der AfD gegen die Merkelsche Politik der offenen Grenzen mit einem anschließenden Demonstrationzug stattfinden – wichtig, weil im Parlament niemand mehr wesentliche Teile des Volkes vertritt. Der Demonstrationzug wurde jedoch gesetzeswidrig verhindert.

Die AfD ist mindestens genauso demokratisch und wenig „rechts“ wie die CDU vor 30 Jahren. Dennoch brachte der NDR den Hinweis auf den Bericht in seiner Rubrik:
Die rechte Szene in Norddeutschland – Was tun?
Wo sind die Hochburgen der Neonazis in Norddeutschland, was treiben die Rechtsextremen? Wo gibt es Rassismus im Alltag? Wir analysieren die rechte Szene im Norden. Und wir geben Tipps, was Sie tun können, wenn Sie Fälle rechter Gewalt und Fremdenfeindlichkeit beobachten oder selbst Opfer werden.

Aktuelles und Hintergründe
[Video ]
Tumulte bei AfD-Demo in Hamburg
Gegen eine Demonstration von rund 500 AfD-Anhängern in Hamburg haben sich etwa doppelt so viele linke Demonstranten zur Wehr gesetzt. Laut NDR 90,3 kam es zu gegenseitigen Beschimpfungen. mehr
Auf der Seite:
ndr.de/nachrichten/...rechtsextremismus
Das ist pure Demagogie und macht die kriminellen Blockierer zu Opfern. Inzwischen hat man diesen Hinweis, der zunächst über zwei Spalten mit großem Bild ging, auf eine Spalte geschrumpft. Er gehört aber überhaupt nicht auf die Rechtsextremismus-Seite.

Im Hauptbericht wird dann das (absichtsvolle?) Versagen des Rechtsstaats deutlich:
Am Nachmittag wurde die AfD-Kundgebung von den Veranstaltern beendet. Zuvor hatte die Polizei verfügt, dass die Teilnehmer aufgrund der starken Gegenproteste nicht wie geplant durch die Innenstadt bis zum Gänsemarkt laufen durften. Aus Sicherheitsgründen mussten sie auf dem Steintorplatz bleiben. Die AfD sprach von einem „Kniefall des Senats vor den Linksautonomen“. Nach dem Ende der Demonstration eskortierte die Polizei die AfD-Anhänger zu einer U-Bahnstation.
ndr.de 31.10.2015 19:30 Uhr

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Sigmar Salzburg
31.10.2015 07.28
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Der Staatsfunk verleumdet mit

Akif Pirinçci schreibt am 28. Oktober um 19:52:

Die ersten Klagen wirken schon. Wir haben insgesamt rund 30 Medienhäuser verklagt. Diejenigen, welche in den USA Dependancen haben, werden von dort aus auf Schadenersatz verklagt.

In eigener Sache Widerruf zu einem Artikel auf KN-online

… und zitiert eine besonders infame Falschwidergabe seiner bekannten Worte in Dresden durch den WDR: wdr2 Photo

Hier der ganze „Klartext“: wdr2.de 20.10.2015

Nachtrag:
Wegen angeblicher „KZ-Rede“ – Unterlassungserklärungen, Entschuldigungen, Widerrufe: Akif Pirincci geht erfolgreich gegen bundesdeutsche Medien vor. Nur der „WDR“ hält die Unterstellung, Pirincci habe zum „Massenmord aufgerufen“, für eine „zulässige Meinungsäußerung“.
mmnews.de 1.11.2015

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Sigmar Salzburg
24.10.2015 16.58
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Der WDR verliert jeden Anstand, ...

... und Twitter-Ass Stegner verbreitet den infamen Höcke/Goebbels-Vergleich:

Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 24.Okt..
Monitor – Höcke-Goebbels: „Nazikeule“?
Unser Video mit... https://www.facebook.com/monitor.wdr/posts/962052933833647 …

[der WDR, scheinheilig:]
... Weder wollen wir das NS-Regime verharmlosen noch politische Akteure mit einem solchen Vergleich mundtot machen. Und doch drängte sich der Vergleich der Höcke-Reden mit denen von Joseph Goebbels in diesem Fall für uns auf – nicht nur akustisch, auch inhaltlich: Nicht nur der völkisch überhöhte Opfergestus, auch die reißerische Verleumdung der Presse und die nationalistisch eingefärbten abendländischen Untergangsszenarien gleichen sich zum Teil bis aufs Wort...

Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 23. Okt.
Krude AFD-Rabulistik darüber, wie sie mit Nazi-Sprache agiert – das macht
der unselige Herr Höcke genauso wie die PEGIDIOTEN Bachmann&Co.

Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 21. Okt.
Sehr interessant Monitor – Höckes Reden – Goebbels‘ Sound? |
Facebook https://www.facebook.com/monitor.wdr/videos/961268760578731/ …

Ralf Stegner Retweetet
Sigmar Gabriel ‏@sigmargabriel 19. Okt.
Lange war es nur unanständig, was #AfD und #NPD treiben. Jetzt wird es gefährlich.
Müssen rechte Brandstifter in die Schranken weisen!

Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner 19. Okt.
Gegen Demokratie- und Verfassungsfeinde von rechts,
egal ob AFDisten, PEGIDIOTEN, neue+alte NPD-Nazis
müssen wir uns entschlossen wehren!

[Höcke ist demokratischer als das Volksentscheid-Annullierer-Pack v. 17. Sept. 1999!]

Nachtrag 27.10.: Brandstiftung an Frau v. Storchs Auto. Stegner hat mitgestiftet.

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Sigmar Salzburg
21.10.2015 16.11
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Aus 8000 mach 100000

ARD manipulierte Bericht über Lichterkette für Flüchtlinge

BERLIN. Die ARD hat eingeräumt, einen Bericht in der „Tagesschau“ über eine Lichterkette für Flüchtlinge in Berlin manipuliert zu haben. Neben aktuellen Aufnahmen zeigte der Sender Bilder einer Antikriegsdemonstration aus dem Jahr 2003, ohne dies kenntlich zu machen. So konnte der Eindruck entstehen, es hätten sich mehr Menschen an der Lichterkette beteiligt.

„In dieser Sendung wurde auch Archivmaterial aus dem Jahr 2003 verwendet“, bestätigte der Chefredakteur von ARD-aktuell, Kai Gniffke, entsprechende Recherchen der JUNGEN FREIHEIT... „Wenn die Tagesschau Material sendet, das nicht vom gleichen Tage ist, blenden wir normalerweise ein Datum beziehungsweise den Hinweis ‘Archiv‘ ein.“ Der Sender bedauere, daß dies versäumt worden sei...“

Der „Tagesschau“-Bericht über eine von der SPD mitorganisierte Lichterkette für Asylbewerber und gegen Fremdenfeindlichkeit war am 17. Oktober gesendet worden. Entgegen der Hoffnungen der Initiatoren kamen statt der erwarteten 30.000 Personen nur etwa 8.000. Die Errichtung einer durchgängigen Menschenkette quer durch die Stadt scheiterte an der geringen Resonanz. Die eingespielten etwa drei Sekunden langen Archivaufnahmen vermittelten jedoch den Eindruck, es hätten sich deutlich mehr Personen an der Lichterkette beteiligt. Bei den Aufnahmen von 2003 hatten sich mehr als 100.000 Menschen an der Demonstration gegen den Irak-Krieg beteiligt...
jungefreiheit.de 21.10.2015

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Sigmar Salzburg
19.10.2015 08.31
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MEDIA-NEWS

ARD räumt falsches Flüchtlingsbild ein
In den Berichten von „Tagesschau“ und „Tagesthemen“ werde nicht immer ein richtiges Bild der nach Deutschland drängenden Flüchtlinge gezeigt, hat ARDaktuell-Chefredakteur Kai Gniffke eingeräumt. Vor Branchenexperten in Hamburg sagte Gniffke: „Wenn Kameraleute Flüchtlinge filmen, suchen sie sich Familien mit kleinen Kindern und großen Kulleraugen aus.“ Tatsache sei aber, dass „80 Prozent der Flüchtlinge junge, kräftig gebaute alleinstehende Männer sind“...
m.focus.de 10.10.2015

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Sigmar Salzburg
14.10.2015 09.05
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Ideenreiche Verblödungskostenerpresser

Äußerste Härte: GEZ-Eintreiber lassen Luft aus Auto-Reifen von säumigen Zahlern
...
Zahlreiche Kommunen in Deutschland können mit sogenannten „Ventilwächtern“ die Pkw von Bürgern blockieren, die die GEZ-Gebühr nicht zahlen. Dabei werden die Ventil-Aufsätze mit Schlössern gesichert, was dazu führt, dass nach etwa 600 Metern die Luft aus den Reifen entschwindet.

Der Nürnberger Rechtsanwalt Jakob Tschuschke sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Der Beitragsservice führt Vollstreckungen nicht selbst durch, sondern beauftragt damit je nach Bundesland einen Gerichtsvollzieher, das Finanzamt oder die Kommune. Manche Kommunen setzen für Vollstreckungen sogenannte Ventilwächter ein, die ein Fahrzeug unbrauchbar machen. Ich sehe diese Praxis kritisch, weil der Wert eines Autos in aller Regel die Forderung des Rundfunks erheblich übersteigt. Die Kommune will also durch die Pfändung nur Druck auf den Betroffenen ausüben. Außerdem wird ein Auto häufig für den Weg zur Arbeit benötigt und ist dann unpfändbar.“

Der Beitragsservice ist jedenfalls entschlossen, die Gebühren ohne Ausnahme einzutreiben. „Statt 42 Millionen Beitragskonten haben wir jetzt 44,5 Millionen“, zitiert die Westdeutsche Zeitung Christian Greuel, Sprecher des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Als Alternative zu den Ventilwächtern bieten sich für die Kommunen Lohn- und Kontopfändungen an.

deutsche-wirtschafts-nachrichten.de 12.10.2015

Ein konkreter Fall wurde bisher noch nicht gemeldet.

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