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FR Frankfurter Rundschau
4.10.2004
KULTUSMINISTERKONFERENZ
Niedersachsen berät über KMK-Ausstieg
Hannover · 3. Oktober · dpa · Die niedersächsische Landesregierung will am morgigen Dienstag über den Ausstieg aus der Kultusministerkonferenz (KMK) entscheiden. In der Sitzung des Landeskabinetts werde über die bereits angekündigte Vertragskündigung beraten, bestätigte eine Regierungssprecherin. Am Mittwoch werde der Entschluss dann den anderen 15 Ländern mitgeteilt. Die Kündigung durch ein Land bewirkt, dass der Vertrag für alle Bundesländer außer Kraft tritt.
Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) will mit der Kündigung Verhandlungen über eine Reform in Gang setzen. Die KMK ist nach seiner Meinung zu teuer, zu bürokratisch und zu wenig innovativ. Für die Verhandlungen bleibt ein Jahr Zeit.
Merkel stützt Vorstoß
Die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel begrüßte den Vorstoß Wulffs ausdrücklich. „Die KMK hat in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte erreicht, aber durch die Initiative von Niedersachsen kann man diesen Prozess noch beschleunigen“, sagte Merkel der Welt am Sonntag. Zuvor hatten Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) sowie Bundes- und Landes-FDP zeigten Verständnis für Wulffs Kritik gezeigt, während die SPD in Bund und Land und auch zahlreiche CDU-Politiker sie zurückwiesen. Baden-Württembergs Kultusministerin Annette Schavan (CDU) forderte von Wulff konkrete Reformvorschläge.
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