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Demokratie?
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Sigmar Salzburg
28.03.2021 02.26
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Es herrscht keine Demokratie !

Zeitumstellung

Mehrere Umfragen zeigen, dass viele Schwierigkeiten mit der Zeitumstellung haben. Etwa jeder Dritte (29 Prozent) hat dadurch körperliche oder psychische Probleme. ... Insgesamt melden sich an dem Montag nach der Zeitumstellung mehr Beschäftigte krank, als an vergleichbaren Werktagen. Fast 80 Prozent aller Befragten halten die Zeitumstellung für überflüssig und plädieren dafür, sie abzuschaffen. Die Mehrheit (68 Prozent) bevorzugt dabei die Beibehaltung der Sommerzeit [statt der wahren Zeit – heimtückische Verdummungsfrage!]. Das sind die Ergebnisse mehrerer bundesweiten Forsa-Umfragen der vergangenen Jahre im Auftrag der DAK-Gesundheit.

t-online.de 27.3.2021

40 Jahre lang haben die Bürger mehrheitlich die unsinnige Zeitumstellung abgelehnt. Obwohl sogar die EU-Bürokratie schon folgen wollte, ist sie nicht imstande, dem nachzukommen. 20 Jahre lang haben die Deutschen die Rechtschreib„reform“ abgelehnt. Aus Machtdemonstration und Ideologie hat man sie dennoch durchgesetzt. Gegenwärtig lehnt eine Mehrheit der Deutschen (und Deutsch*ìnnen) den „Gender-Sprech“ ab. Trotzdem sitzen an vielen Schaltstellen die „Durchsetzenden“, die sich herausnehmen, das Volk umzuerziehen. Wer noch mehr Segnungen der „besten Republik, die wir je hatten“ ablehnt, bekommt es unter dem Vorwand des Schutzes der „Menschenwürde“ mit den staatlichen Denunziationsdiensten zu tun.

PS 7:15 – Sommerzeit, größtmögliche Verwirrung im Hause: Funkuhr u. Händy haben umgestellt, PC-Kalender (internetgeteuert) und Küchenfunkuhr noch nicht, Telefonhörer muß von Hand eingestellt werden; letztes Mal war auf den PC noch Verlaß, jetzt zeigt nur Google die vorgeschriebene Zeit.– PS2 18:00: Die Funksteuerung verspätete sich um 14 Stunden.

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Sigmar Salzburg
05.03.2021 12.13
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Schlappe für die Schlapphüte!

Eilmeldung 5.3.21:
Die Junge Freiheit zitiert (traditionalisierend) das Verwaltungsgericht:

KÖLN. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz wird vorerst untersagt, die AfD als Verdachtsfall zu beobachten... Laut dem Verwaltungsgericht stehe ... fest, „daß in dem Bundesamt zurechenbarer Weise der Umstand der Einstufung der Antragstellerin als Verdachtsfall“ in „mißachtender Weise ‘durchgestochen’ worden ist“.

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Sigmar Salzburg
04.03.2021 07.10
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„Es muß demokratisch aussehen, ...

… aber wir müssen alles in der Hand haben!“

Dieses Zitat Walter Ulbrichts von 1945 gilt heute wieder mehr denn je.

Seit der Rechtschreib„reform“, der Euro-Einführung und anderer staatlicher Untaten gegen den Willen der meisten Bürger wissen wir, daß die Bundesrepublik die Bezeichnung „Demokratie“ kaum noch verdient.

Der Verfassungsschutz-Apparatschik Thomas Haldenwang (CDU) tut nun, wofür er in sein Amt gehievt wurde: die lästige Konkurrenzpartei AfD denunzieren, unwählbar zu machen und schließlich zu vernichten – unter dem frenetischen Beifall der linken Medienmafia und der Altparteien.

Jetzt bedient sich Haldenwang wieder der gleichen Taktik wie vor zwei Jahren, indem er den noch geheimen Text der hetzsüchtigen Presse zuspielt, im Amt aber gleichzeitig Rechtstreue heucheln läßt:

Auch die Einstufung zum »Verdachtsfall« darf das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) derzeit nicht bekannt geben. Auf eine Anfrage des SPIEGEL wollte die Behörde den Schritt denn auch nicht bestätigen. »Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich«, teilte eine Sprecherin mit.
spiegel.de 3.3.2021
Das falschzüngige Vorgehen dieser „Behörde“ zeigt sich in zwei beliebten Denunziationsthemen:
Das Gutachten soll nach SPIEGEL-Informationen Anhaltspunkte liefern, dass die AfD gegen die Menschenwürdegarantie und das Demokratieprinzip im Grundgesetz verstoße. Als Belege sollen mehrere Hundert Reden und Äußerungen von Funktionären auf allen Parteiebenen dienen.
Im AfD-Parteiprogramm steht die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch Volksentscheide nach Schweizer Vorbild – das heißt also echte Demokratie, das, wovon die SPD seit Gabriel immer geschwätzt hat, aber gegen die kanzlernende ehemalige FDJ-Funktionärin nie durchsetzen konnte. Heute schwärmt die Esken-SPD für die Antifa-„Demokratie“ auf der Straße...

Oder nehmen wir den dehnbaren Begriff der Menschenwürde, deren Verletzung Haldenwang in seinem ersten „Gutachten“ behauptet hat, indem er etwa Björn Höcke vorwarf, nicht zwischen Islam und Islamismus zu unterscheiden. Die anerkannten Islam-Autoritäten kennen diesen Unterschied auch nicht. Alles kommt aus dem Koran, d. h. von „Gott“ bzw. „Allah“, etwa die Sure 5.33, hier in einer anderen Übersetzung:
Die Strafe derer, die gegen Allah und seinen Gesandten kämpfen und im Land Unheil stiften, sei, daß sie getötet oder gekreuzigt werden, oder daß ihnen wechselseitig Hand und Fuß abgehauen wird, oder daß sie des Landes verwiesen werden.
Wessen Menschenwürde wird wohl mehr verletzt: meine Würde, wenn ich als „Gottloser“ neben Moslems leben muß, die fünfmal am Tag dafür beten, daß der Wille „Gottes“ Wirklichkeit werde – oder deren „Würde“, wenn der Staat ihnen diese Sure aus ihrem Koran entfernen würde oder sie am besten gar nicht erst ins Land ließe.

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Sigmar Salzburg
21.01.2021 17.10
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Die Mängel der rein repräsentativen Demokratie

»Wir haben keine Zeit zu verlieren«: Mit diesen Worten begann Joe Biden schon am ersten Tag als US-Präsident, die Spuren seines Vorgängers auszuradieren ...[Spiegel 20.1.2021]

Biden hat nur knapp gewonnen. Vielleicht wäre ja eine Mehrheit von 56 Prozent dafür, die für die Unterschicht nützlichen Maßnahmen Trumps beizubehalten. Das wäre dann ein Fall für Volksentscheide. So spaltet der Vernichtungseifer der „Demokraten“ das Volk.

Bei uns hätte man 20 Jahre lang vorteilhaft die Rechtschreib„reform“ ausradieren und die verantwortlichen Politiker hinter Schloß und Riegel bringen können. Leider war das in unserer Vierjahres-Wundertüten-Demokratie nicht möglich.

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Sigmar Salzburg
11.01.2021 11.36
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Neues vom „aufgebauschten“ linken Untergrund

Während Haßredner Söder von Anschlägen gegen die Coronamaßnahmen im RAF-Stil aus der AfD heraus faselt und der zum „Muttischutz“ umfunktionierte Haldenwang-Geheimdienst die verfassungswidrige AfD-Beobachtung denunzierend vorbereitet, machen Antifa & Partner Nägel mit Köpfen:

de.indymedia.org
dont hate the media, become the media!
WIR HABEN DAS MÖRDERISCHE ABSCHIEBESYSTEM ANGEGRIFFEN
von: anonym am: 09.01.2021 – 09:15
Themen:
Antirassismus
Regionen:
Hannover Braunschweig
in der nacht vom 08 01 21 auf den 09 01 21 haben wir auf den fuhrpark der landesabschiebebehörde (LAB) in braunschweig und ein gebäude der landesabschiebebehörde (LAB) in hannover-langenhagen brandanschläge verübt

WIR HABEN DAS MÖRDERISCHE ABSCHIEBESYSTEM ANGEGRIFFEN
in der nacht vom 08 01 21 auf den 09 01 21 haben wir auf den fuhrpark der landesabschiebebehörde (LAB) in braunschweig und ein gebäude der landesabschiebebehörde (LAB) in hannover-langenhagen brandanschläge verübt
in braunschweig sind wir auf das gelände der LAB eingedrungen und haben unter 6 transportern welche für abschiebungen zum einsatz kommen brandsätze platziert
in hannover-langenhagen haben wir einen großen brandsatz am Gebäude der LAB angebracht
die LAB beteilligt sich an ihren verschiedenen standorten an der organisierung und durchführung von abschiebungen
auf dem gelände der LAB hannover-langenhagen wird gerade eine zentrale abschiebebehörde (ZAB) aufgebaut und mit mehr personal ausgestattet
ziel der politik ist es abschiebungen mit der ZAB schneller effizienter und konsequenter durchzuführen
ganz im sinne des tödlichen paktes der auf bundesebene und europaebene für den ausbau der festung europa nach vorne getrieben wird
mit den transportern werden refugees gegen ihren willen aus ihren wohnungen und aus lagern direkt zu abschiebeflügen bzw in den abschiebeknast transportiert
mitten in der nacht oder tagsüber aus der schule
unsere militanten aktionen sind ein praktischer beitrag um die abläufe im menschenverachtenden abschiebesystem wirksam zu behindern
wir solidarisieren uns mit refugees die nach europa und zu uns nach deutschland kommen
wir haben respekt vor ihren kämpfen für bewegungsfreiheit
wir haben respekt wenn sie sich gegen abschiebeversuche wehren
wir sind solidarisch mit allen die refugees bei ihren kämpfen unterstützen
mit ziviler seenotrettung
mit unterstützung auf der fluchtroute und an den lagern an der europäischen außengrenze
durch umverteilung und beratung
durch verstecken vor der ausländerbehörde
mit demos und protestcamps
durch schützende sit-ins gegen abschiebungen
durch militante aktionen
wir müssen uns über unsere widerstandserfahrungen austauschen um miteinander zu lernen
wir müssen solidarische strukturen aufbauen und verteidigen
wir müssen auf alle aktionsformen zurückgreifen um für ein besseres leben zu kämpfen
GEGEN EINE POLITIK DER AUSBEUTUNG AUSGRENZUNG UND ABSCHOTTUNG
GEMEINSAM FÜR BESSERE LEBENSVERHÄLTNISSE FÜR ALLE
SOLIDARITÄT MUSS PRAKTISCH WERDEN

webadresse:
http://www...

https://de.indymedia.org/node/131687
385 Wörter in Kleinschrift, Hervorhebung in Versalien; eine „Zeichensetzung“ ohne Zeichensetzung, sonst dank Kleinschrift kaum Fehler.

Siehe auch jungefreiheit.de 11.1.2021: Bericht in traditioneller Rechtschreibung (außer „platziert“ – nach Antifa-Text?) Schäden rd. eine halbe Million Euro. Die Terroristen sind so geschützt in der linken Szene, daß noch nie seit dem Anschlag auf Bundeswehrfahrzeuge 2013 eine verantwortliche Terrorbande gefaßt worden ist.

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Sigmar Salzburg
10.01.2021 10.54
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Die Schamanen

Nachdem ein halbschwuler „Schamane“ unter dem wohlmeinenden Interesse der bunten Boulevardpresse eine alternde norwegische Prinzessin gekapert und so den Abbau von „Rassismus“ gefördert hat, wird nun ein anderer Schamane zur Symbolfigur des Untergangs der amerikanischen Demokratie aufgebaut – der Büffelhornträger Jake Angeli vom Sturm auf das US-Kapitol (Welt vom 8.1.2021):

Auf seiner Brust trägt der selbst_ernannte „Q-Schamane“ – den man im Internet auch als „schamanischen Praktiker und energetischer Heiler“ buchen kann – ein Runensymbol, wie es auch in der Neonazi-Szene und insbesondere bei White Supremacists als Tattoo durchaus beliebt ist.
Als ob der Präsident diese Figur für seinen letzten Kampf ausgesucht hätte. Kaum hatte Trump vor vier Jahren die knappe Mehrheit gewonnen, da begann schon die Niedertracht des entmachteten Establishments, ihn als gemeingefährlich, verbrecherisch oder lächerlich darzustellen – eine Vorarbeit für die Wahlfälschung, die dann kaum noch stattzufinden brauchte. Sie reichte aber bis zum „Spiegel“ in Deutschland: Dort zeigte ihn eine Karikatur beim Köpfen der Freiheitsstatue. Übler geht es nicht! Der Filmemacher Imad Karim läßt Trump mehr Gerechtigkeit widerfahren:
Imad Karim 8.1.2021
NB 13.1. Ein Polizeiexperte meint, Trump-Fans wurden im Capitol in eine geplante Falle gelockt!

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Sigmar Salzburg
08.01.2021 08.37
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Staatliche Willkür

Der Berliner AfD-Vorsitzende Georg Pazderski am 7. Januar 2021 im Abgeordnetenhaus Berlin (ab Minute 1:25):
https://youtu.be/vM8DJu7DT4M

„Seit Monaten wird unser Land de facto von einem Corona-Rat aus Kanzlerin und Länderchefs regiert – ein Corona-Zentralkomitee, das weder im Grundgesetz noch sonst irgendwo als Verfassungsgremium vorgesehen ist. Das ist Selbstermächtigung und damit staatliche Willkür.“
Damit beschreibt Pazderski ziemlich genau auch das Vorgehen der außergesetzlichen Kultusministerkonferenz 1995 in der Rechtschreib„reform“ und der folgenden Ministerpräsidentenkonferenzen bis zur Wiener Absichtserklärung 1996, ihrer Zwangseinführung an Schulen und Ämtern 1998 und den Reparaturbasteleien bis 2006 – alles gegen den repräsentativen Volksentscheid S-H von 1998. Auch das war „Selbstermächtigung und staatliche Willkür“, eine Vorübung für die jetzigen Zwangsmaßnahmen – nur daß es damals keine „Fehler-Pandemie“ gab.

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Sigmar Salzburg
06.01.2021 17.02
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Ehrenwerte „Zivilgesellschaften“

Die Oberösterreichische Zeitung „Wochenblick“ berichtet viel unbefangener als unsere oft in SPD-Besitz oder -Obhut befindliche „Mainstream-Presse“:

Vom Staat geduldete Kriminelle
Gewaltbereite Terrororganisation Antifa erklärt Deutschland 2021 den Krieg

In den USA wurde die linksextremistische „Antifa“ bereits als Terrorgruppe eingestuft. Indes können die Rote Front Kämpfer ihren Wunsch nach Anarchie im immer weiter nach links abdriftenden Deutschland ungehindert ausleben. Jetzt veröffentlichte die gewaltaffine Antifa auf Indymedia einen Aufruf mit dem Titel „Bundesweiter Aufruf: Subversiv & unkontrollierbar – Für ein offensives Jahr 2021!“, worin Linksextreme, die sich selbst lobend als „Antifaschist*innen“ bezeichnen, offen zu „Angriff auf den Staat, seine Repressionsorgane und Institutionen der Justiz auf.“ „Wir wollen die herrschende Ordnung zerstören!“ ist dort zu lesen. Der jetzt veröffentlichte Text ist eine Kriegserklärung an den Staat.

Antifa schwärmt im Text davon, dass sich überall auf der Welt Menschen verbinden in „Nachbarschaften organisieren und Cops und white supremacists aus ihren Vierteln jagen“.

wochenblick.at 4.1.2021
Zitate aus dem Text bei Indymedia:
Bundesweiter Aufruf: Subversiv & unkontrollierbar – Für ein offensives Jahr 2021!

von: Autonome Gruppen am: 31.12.2020 – 14:00

Themen:
Subversiv & unkontrollierbar
Für einen offensiven Start in das Jahr 2021!

Wir rufen auf zu Angriffen auf den Staat, seine Repressionsorgane und Institutionen der Justiz. Wir sagen Knastprofiteur*innen, Ausländerbehörden und privaten Sicherheitsdiensten den Kampf an.

Wir wollen die ständigen Angriffe auf uns und unsere Ideen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht unbeantwortet lassen.

Wir wollen die herrschende Ordnung zerstören!

Überall auf der Welt knallts!

... Hören wir aus den USA wie Polizeiwachen angegriffen und Straßen verbarrikadiert werden, dann hören wir auch „Black Lives Matter!“ und sehen wie Selbstschutz organisiert wird. Wir sehen wie Menschen, die seit eh und je aufgrund ihrer Hautfarbe wie second class citizens behandelt werden, sich zusammen tun, sich in ihren Nachbarschaften organisieren und Cops und white supremacists aus ihren Vierteln jagen...

Für uns ist klar: In so einer Welt können und wollen wir nicht leben.

Wir werden nicht warten bis die Lage irgendwann mal wieder besser wird...

Wir sind die, die Nazis und Faschist*innen entschlossen entgegentreten. Wir sind die, die den Mund aufmachen, wenn Securities mal wieder Wohnungslose schikanieren. Wir sind die, die Menschen zu Behörden begleiten. Wir sind die, die Bullenautos* anzünden. ...

Wir sind die, die mitten in der Nacht aufstehen und versuchen Abschiebungen zu verhindern. Wir sind die, die die Infrastruktur des Bundeswehr brennend* interessiert. Wir sind die, die kochen und Kaffee&Kuchen bereit stellen, wenn andere sich auf Demos mit Bullen rumschlagen. Wir sind die, die Castortransporte verhindern wollen. Wir sind die, die im Soli-Kreis sitzen, wenn jemand im Knast landet. Wir sind die, die auf Demos Scheiben zertrümmern. Wir sind die, die...

Unsere Ideen von Freiheit und Solidarität werden angegriffen.
...
Wir sehen keinerlei Möglichkeit in der Reformierung dieser Verhältnisse. Wir lehnen jeden Staat ab. Wir greifen seine Repräsentant*innen und Institutionen an. ...

Unsere Angriffe der letzten Jahre sind wichtig und notwendig.

Die Repression, der wir nun ins Auge blicken, kann als Antwort auf die erfolgreichen Proteste zum G20* in Hamburg 2017 interpretiert werden.

Repression soll einschüchtern, soll lähmen und klein machen.

Oft stimmt es, dass es eine*n getroffen hat, aber gemeint sind wir alle.

Wir halten es für falsch, das Geschichte schreiben den Herrschenden zu überlassen.

Lasst uns aus der Ohnmacht befreien und mit unseren selbst gewählten Mitteln angreifen. Lasst uns unsere Räume erweitern, uns gegenseitig vertrauen und solidarische Strukturen stärken.

Für ein offensives Jahr 2021 – subversiv und unkontrollierbar!


Autonome Gruppen

https://de.indymedia.org/node/129741

[Orthographie-Analyse: 1050 Wörter – 5 dass, sonst. Reform-ss: Missstände, 2 lasst; GKS: Das ist nichts neues; GZS: sich zusammen_tun, das Geschichte_schreiben; 10 Gendersterne]
2018 wurde das Unterportal von Indymedia – linksunten.indymedia – verboten. Ungerührt läßt Indymedia die RAF-Nachfolger und Antifa-Sypathisanten im Hauptportal weiter veröffentlichen.

Es ist anzunehmen, daß Untergruppen dieser autonomen Antifa auch den Straßenterror gegen den Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsidenten Kemmerich und seine Familie im Februar 2020 vorgetragen haben, wo es der Linken zu heikel war.

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Sigmar Salzburg
02.01.2021 09.42
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Bedeutende „Jubiläen“ im Jahr 2021

Am 1. Juli jährt sich zum 25. Male die Unterzeichnung der Wiener Absichtserklärung zur Rechtschreib„reform“. Da die Verschwörergruppe der 16 Altparteien-Kultusminister international nicht zeichnungsberechtigt war, mußte der Staatssekretär im Innenministerium, Eduard Lintner (CSU), mit Genehmigung Helmut Kohls die Legalität des Vorhabens simulieren, das mindestens 20 Jahre lang in allen Umfragen von 60 bis 90 Prozent der Bevölkerung abgelehnt wurde.

Das Jahr 2021 bringt auch das hoffentlich letzte Jahr der 16jährigen „Kanzler:Innenschaft“ der Pastorentochter, talentlosen Physikerin und ehemaligen FDJ-Sekretärin Angela Merkel, die als linker Aufhuck*) die CDU für ihre Oben-Bleib-Obsessionen gekapert hat. Ihre Verachtung des deutschen Normalvolkes tarnte die Fahnenwegwerferin als Weltrettungsbemühungen zur Erlangung des Obama-Friedensnobelpreises.

Eben schrieb die FAZ, daß im Jahre 2100 die Afrikaner ihren Anteil an der Weltbevölkerung auf rd. 40 Prozent mehr als verdoppeln würden. Was Wunder, daß die Negerfürsten dem maßgeblich von Merkel ausgeheckten „Compact for Migration“ begeistert zugestimmt haben, um sich ihrer Menschenflut guten Gewissens entledigen zu können. Daß die Kanzlerin von Afrika aus die Absetzung eines gewählten Ministerpräsidenten in Deutschland erwirkte, entbehrt nicht einer gewissen Ironie des Schicksals.

Im Jahr 2021 wird auch erstmals eine echte Oppositionspartei vier Jahre lang im Bundestag vertreten gewesen sein. Man vergleiche nur einmal die Lobhudeleien von Linke und Grünen anläßlich des Versagens der Bundeskanzlerin in der „Flüchtlings“-Krise 2015 mit der scharfen Kritik, die ihr beispielsweise durch den AfD-Abgeordneten und habilitierten Physiker Gottfried Curio widerfährt:

https://youtu.be/QA1tBhEycIg

Es fiel ihr nur ein, entweder als sprichwörtlicher Hosenanzug zu flüchten oder auf die Frage, was gegen die Migrantenkriminalität zu tun sei, zu stammeln, man verstärke den „Kampf gegen Rechts“.

*) Aufhuck: Ein zwergenhafter Geist (Adelung: „Huckup“), der Beschwerden macht oder Wanderern aufsitzt, um ihnen den Weg bergauf noch schwerer zu machen – nicht im DWDS oder Duden.

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Sigmar Salzburg
20.12.2020 07.38
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Zu: Eine kurze Grammatik zum „Denkmal der Schande“

Die „Junge Freiheit“ brachte am 18.12.2020 (in der richtigen Rechtschreibung) eine sprachliche Untersuchung von Thorsten Hinz, die sich mit der denunziatorischen Vorbereitung des antidemokratischen Anschlags von Regierungs- und Linksparteien auf die Existenz der AfD befaßte.

Ich will hier nur den Streit um das Wort vom „Denkmal der Schande“ anführen, das schon Martin Walser, Josef Augstein und die Staatsministerin Grütters vor Björn Höcke gebraucht hatten, das aber nur ihm als Beweis für eine „Nazi“-Gesinnung angelastet werden soll.

Der Germanistikprofessor Heinrich Detering behauptet mit den rabulistischen Möglichkeiten, die seine Weichwissenschaft bietet, daß Höcke hier den Genitivus explicativus verwendet habe, der für die eingeweihten Nazis ein „Denkmal, das eine Schande ist“ meint, aber gleichzeitig heimtückischerweise die Rückzugsmöglichkeit offenhält, eigentlich ein „Denkmal unserer Schande“ gemeint zu haben. Da traut er Björn Höcke, der einfach das schon bekannte Wort vom „Denkmal der Schande“ aufgegriffen hat, zuviel Denken um die Ecke zu.

Seinerzeit hatte ich, als das Denkmal noch in der Planung war, vorgeschlagen, eine würdige Gedenkstätte in der Art von Yad Vashem zu errichten. Jetzt ist stattdessen eine große, häßliche Betonwüste entstanden, die sich wie ein ewiges, sinnloses Krebsgeschwür in das Stadtzentrum frißt. Auch viele Juden haben es nicht gewollt, und Henrik M. Broder hatte auf seine Weise dagegen protestiert.

Meiner Meinung nach kann man das Wort vom „Denkmal der Schande“ in abnehmender Plausibilität auf drei Weisen deuten:

1.„Denkmal unserer Schande“, wie es auch Björn Höcke erläutert hat.

2.„Schändliches Denkmal“:
Es wird vielen nicht gefallen, daß auch diese Deutung ihre Berechtigung hat und legitim ist. Man kann den Betreibern und vielen Befürwortern dieser Art von Denkmal durchaus unterstellen, daß sie das Bauwerk mit der Absicht befürwortet haben, die nachkommenden Generationen in ewiger Schuldknechtschaft zu halten – um ihnen zu zeigen, daß sie wegen der „nazistischen Erbsündejeden Anspruch auf Erhaltung und freie Entfaltung des deutschen Volkes aufzugeben haben.
3.„Denkmal der Schande, daß das legitime Ziel Adolf Hitlers, die Welt judenfrei zu machen, auf diese Weise verächtlich gemacht wird.“
Niemand, der bei Verstand ist, wird dem aufrechten Bürger und Politiker Björn Höcke einen solchen Gedanken unterstellen. Er dürfte tatsächlich nur von wenigen Tausend Deutschen vertreten werden.

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Peter Lüber
06.12.2020 17.21
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Eine Aufzählung von Begriffen zum Zwecke der Untersuchung:

„Gebühreneinzugszentrale“ (GEZ)

„Beitragsservice“ (ohne freiwillige Mitgliedschaft zu einem Verein)
„Zwangsgebühr“
„Gebühreneinzug“ (rechtlich: „Schutzgelderpressung“)
„Abgaben“ („Kreuzworträtsel-Hilfe “)

„Demokratieabgabe“ (politisch)

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Peter Lüber
16.11.2020 06.08
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Jetzt verstehe ich das „Siegfried Idyll“: Klick!

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Sigmar Salzburg
13.11.2020 06.24
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Jetzt kommt’s raus

Der durch Merkel & Co. zur Zersetzung der AfD installierte VS-Wadenbeißer Haldenwang wurde im eigenen Amt davor gewarnt, zu weit zu gehen – und erlebte vor Gericht eine Pleite:

Haldenwang überging Zweifel an Verkündung des „Prüffalls“

Ein interner Vermerk des Amts meldete „rechtliche Bedenken“ an, ob die öffentliche Einstufung der Partei zulässig sei. Aber der Chef wollte es so.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang hat die AfD Anfang 2019 offenbar leichtfertig und trotz Zweifeln, ob dies zulässig ist, zum „Prüffall“ ausgerufen. Dies geht aus einem Vermerk des BfV hervor, in dem die amtliche Öffentlichkeitsarbeit zu der damaligen Einstufung im Vorfeld untersucht worden war.

Demnach hatte es „rechtliche Bedenken“ mit Blick auf Vorschriften des Verfassungsschutzgesetzes gegeben, wonach die Öffentlichkeit über verfassungswidrige Bestrebungen von Parteien nur informiert werden darf, wenn „gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte“ vorliegen. Dies beschreibt einen so_ genannten Verdachtsfall. Eine Einstufung als bloßer „Prüffall“ ist jedoch im Gesetz nicht vorgesehen...

Haldenwang war damals erst seit wenigen Wochen im Amt und als Nachfolger des umstrittenen Hans-Georg Maaßen erkennbar bemüht, gegenüber der AfD eine härtere Gangart einzuschlagen.

tagesspiegel.de 5.11.2020
Dies als Ergänzung zum Artikel über den Mißbrauch des Verfassungsschutzes als „Muttischutztruppe“ vom 22 März 2020. Inzwischen sind die Zersetzungsmethoden verfeinert worden, wie man an den Auseinandersetzungen in der AfD beobachten kann.

„Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi.“ (Bärbel Bohley, 1945 – 2010) nach Chaim Noll auf derAchse des Guten 3.3.2019

Ärgerlich ist übrigens die inflationäre Verwendung des Wortes „umstritten“. Die Bundeskanzlerin wäre danach auch „umstritten“, da ihre CDU/CSU-Fraktion 2017 brutto nur 25 Prozent Zustimmung unter den Wahlberechtigten erhalten hat.

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Sigmar Salzburg
12.11.2020 09.56
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Demokratie?

Als ich vor ein paar Jahren mit Frau in Hamburg eine Ausstellung besucht hatte, sahen wir auf dem Rückweg zum Bahnhof, verschämt versteckt in einer Seitengasse, ein Dutzend Wasserwerfer in Bereitstellung. Wie wir hörten, hatte sich die Stadt auf Zehntausende gewaltbereiter Fußballfans vorbereitet.

Gestern waren, nach „Ehrenfrau TV“, an der Alster gepanzerte Polizeifahrzeuge und ein Wasserwerfer drohend sichtbar aufgestellt: Ein paar hundert Normalbürger erwarteten den „Coronabus“ von Samuel Eckert & Co. Offensichtlich wollte Innensenator „Andy“ Grote (SPD) die „Feinde unserer Demokratie“ gebührend einschüchtern.

Als sich der schwarze Bus an den Panzern vorbeigezwängt hatte, in den Jungfernstieg eingebogen war und ihm die vier Leutchen entstiegen waren, bog auch der Wasserwerfer ein und drohte mit zwei blinkenden Scheinwerfern wie ein riesiges Insekt in Richtung der Menschen am Alsterrand.

Kaum waren die Redner auf die zwei Stufen eines kleinen Treppchens gestiegen und hatten davon berichtet, daß sie gestern an der Grenze zu MeckPomm (der neuen DDR Manuela Schwesigs) festgehalten worden waren, da ertönte eine Lautsprecherdurchsage der Polizei, die mit der Auflösung der Versammlung drohte, wenn Abstand und Maskenpflicht nicht eingehalten würden.

Wieviel Aufwand für die harmlose einstündige Veranstaltung! Wieder einmal wird durchgesetzt, obwohl Verwaltungsgerichte schon einige der Willkürvorschriften gekippt haben.


Hamburg: Polizisten greifen bei Corona-Demo ein.
Umstrittener Arzt Bodo Schiffmann diskutiert mit Polizisten.
abendblatt.de: Corona-Demo am Jungfernstieg mit Bodo Schiffmann eskaliert

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Peter Lüber
11.11.2020 20.20
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„Forum > Demokratiefrage
Demokratie?“

Das Fragezeichen hinter dem Begriff „Demokratie“ reizt mich, hier etwas zu diesem Begriff zu schreiben.

Jemand (ich weiß nicht mehr, wer) nannte die via Television gesendeten Kochsendungen „kulinarische Pornographie“.

Politische Pornographie nenne ich die repräsentative bzw. indirekte Demokratie.

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