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Forum > Demokratiefrage
Demokratie?
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Peter Lüber
16.11.2020 06.08
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Jetzt verstehe ich das „Siegfried Idyll“: Klick!

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Sigmar Salzburg
13.11.2020 06.24
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Jetzt kommt’s raus

Der durch Merkel & Co. zur Zersetzung der AfD installierte VS-Wadenbeißer Haldenwang wurde im eigenen Amt davor gewarnt, zu weit zu gehen – und erlebte vor Gericht eine Pleite:

Haldenwang überging Zweifel an Verkündung des „Prüffalls“

Ein interner Vermerk des Amts meldete „rechtliche Bedenken“ an, ob die öffentliche Einstufung der Partei zulässig sei. Aber der Chef wollte es so.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang hat die AfD Anfang 2019 offenbar leichtfertig und trotz Zweifeln, ob dies zulässig ist, zum „Prüffall“ ausgerufen. Dies geht aus einem Vermerk des BfV hervor, in dem die amtliche Öffentlichkeitsarbeit zu der damaligen Einstufung im Vorfeld untersucht worden war.

Demnach hatte es „rechtliche Bedenken“ mit Blick auf Vorschriften des Verfassungsschutzgesetzes gegeben, wonach die Öffentlichkeit über verfassungswidrige Bestrebungen von Parteien nur informiert werden darf, wenn „gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte“ vorliegen. Dies beschreibt einen so_ genannten Verdachtsfall. Eine Einstufung als bloßer „Prüffall“ ist jedoch im Gesetz nicht vorgesehen...

Haldenwang war damals erst seit wenigen Wochen im Amt und als Nachfolger des umstrittenen Hans-Georg Maaßen erkennbar bemüht, gegenüber der AfD eine härtere Gangart einzuschlagen.

tagesspiegel.de 5.11.2020
Dies als Ergänzung zum Artikel über den Mißbrauch des Verfassungsschutzes als „Muttischutztruppe“ vom 22 März 2020. Inzwischen sind die Zersetzungsmethoden verfeinert worden, wie man an den Auseinandersetzungen in der AfD beobachten kann.

„Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi.“ (Bärbel Bohley, 1945 – 2010) nach Chaim Noll auf derAchse des Guten 3.3.2019

Ärgerlich ist übrigens die inflationäre Verwendung des Wortes „umstritten“. Die Bundeskanzlerin wäre danach auch „umstritten“, da ihre CDU/CSU-Fraktion 2017 brutto nur 25 Prozent Zustimmung unter den Wahlberechtigten erhalten hat.

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Sigmar Salzburg
12.11.2020 09.56
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Demokratie?

Als ich vor ein paar Jahren mit Frau in Hamburg eine Ausstellung besucht hatte, sahen wir auf dem Rückweg zum Bahnhof, verschämt versteckt in einer Seitengasse, ein Dutzend Wasserwerfer in Bereitstellung. Wie wir hörten, hatte sich die Stadt auf Zehntausende gewaltbereiter Fußballfans vorbereitet.

Gestern waren, nach „Ehrenfrau TV“, an der Alster gepanzerte Polizeifahrzeuge und ein Wasserwerfer drohend sichtbar aufgestellt: Ein paar hundert Normalbürger erwarteten den „Coronabus“ von Samuel Eckert & Co. Offensichtlich wollte Innensenator „Andy“ Grote (SPD) die „Feinde unserer Demokratie“ gebührend einschüchtern.

Als sich der schwarze Bus an den Panzern vorbeigezwängt hatte, in den Jungfernstieg eingebogen war und ihm die vier Leutchen entstiegen waren, bog auch der Wasserwerfer ein und drohte mit zwei blinkenden Scheinwerfern wie ein riesiges Insekt in Richtung der Menschen am Alsterrand.

Kaum waren die Redner auf die zwei Stufen eines kleinen Treppchens gestiegen und hatten davon berichtet, daß sie gestern an der Grenze zu MeckPomm (der neuen DDR Manuela Schwesigs) festgehalten worden waren, da ertönte eine Lautsprecherdurchsage der Polizei, die mit der Auflösung der Versammlung drohte, wenn Abstand und Maskenpflicht nicht eingehalten würden.

Wieviel Aufwand für die harmlose einstündige Veranstaltung! Wieder einmal wird durchgesetzt, obwohl Verwaltungsgerichte schon einige der Willkürvorschriften gekippt haben.


Hamburg: Polizisten greifen bei Corona-Demo ein.
Umstrittener Arzt Bodo Schiffmann diskutiert mit Polizisten.
abendblatt.de: Corona-Demo am Jungfernstieg mit Bodo Schiffmann eskaliert

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Peter Lüber
11.11.2020 20.20
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„Forum > Demokratiefrage
Demokratie?“

Das Fragezeichen hinter dem Begriff „Demokratie“ reizt mich, hier etwas zu diesem Begriff zu schreiben.

Jemand (ich weiß nicht mehr, wer) nannte die via Television gesendeten Kochsendungen „kulinarische Pornographie“.

Politische Pornographie nenne ich die repräsentative bzw. indirekte Demokratie.

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Sigmar Salzburg
09.11.2020 06.43
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Die „Querdenken“-Demo in Leipzig „polarisiert“...

Die Demonstration in Leipzig verlief in der Hauptveranstaltung friedlich:

Linke, Grüne und SPD in Sachsen ... „Ein offensichtliches Planungsdesaster hat dazu geführt, dass der Staat in Leipzig gegenüber Feinden der Demokratie kapituliert ...“. Die Linken sprachen von „Staatsversagen“...
spiegel.de 8.11.2020
Zufällig schaltete ich Boris Reitschusters Reportage ein, als er vom plötzlichen Auftauchen einer fremden, wie Antifa gekleideten Truppe berichtete, die ihm auch eine Flasche an den Kopf warf. „Zufällig“ sei auch ein ZDF-Team zur Stelle gewesen. Ihn erinnerte das an die Provokationstrupps in seiner Moskauer Zeit.

Wir erinnern uns: In Chemnitz 2018 ließ die Polizei auch gewähren, und zwar die Blockade der Antifa gegen den Trauermarsch der AfD. Damals gab es Beifall von links.

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Sigmar Salzburg
04.10.2020 15.53
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Wolfgang Thierse zum 3.Oktober

t-online.de 3.10.2020

„Frag mich“ mit Wolfgang Thierse: Zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung beantwortet der ehemalige Bundestagspräsident exklusiv Fragen der t-online-Nutzer. (Quelle: t-online)

Mein Kommentar:

Wolfgang Thierse (SPD) mußte sich am neuen „Tag der deutschen Einheit“ als ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages zum Anschluß der ehemaligen DDR an die Bundesrepublik äußern.

Er sprach immer von „Ostdeutschland“, obwohl in Breslau geboren. Nur noch in „Mitteldeutscher Rundfunk“ hat sich die richtige Bezeichnung erhalten. Sonst ist der eigentliche Name als „revanchistisch“ ausgemerzt worden.

Dann erklärt er, warum in den neuen Bundesländern die Eliten ausgewechselt und durch Westimporte ersetzt werden mußten:

Der erfolgreiche Westen sei Lehrmeister gewesen, die ehemalige DDR Lehrling. Die Bevölkerung habe ja Biedenkopf, Vogel und Ramelow haben wollen. Letzteres ist wohl ein verspäteter Witz im Sinne des Stegner-Flügels.

Zugleich beanstandet er die Westimporte der „leider“ stark gewordenen AfD, womit er wohl den gebürtigen Chemnitzer Alexander Gauland und den ostpreußisch-stämmigen Björn Höcke meint.

Thierse hatte sich auch an der „demokratischen“ Blockade einer genehmigten Demonstration beteiligt, die ihm zu rechts erschien. Während er eine Arbeitsgruppe „Laizisten in der SPD“ verhindert hat, hofft er auf einen irrealen Euro-Islam.

Als Bundestagspräsident hat er eigenmächtig zusammen mit Otto Schily die „reformierte“ Rechtschreibung in allen Bundesgremien durchgesetzt – gegen den Beschluß des Bundestages vom 26. März 1998: „Die Sprache gehört dem Volk!“ und gegen den Volksentscheid in Schleswig-Holstein. So sind sie – die „(Volks-)Demokraten und Antifaschisten“!

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Sigmar Salzburg
03.10.2020 10.39
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Zum 3. Oktober

IM GESPRÄCH – „Déjà-vu“ am Tag der Deutschen Einheit

https://youtu.be/WegmPELJk30

Die DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe, interviewt von Markus Gärtner

PI Politik Spezial – Stimme der Vernunft
Deutschland #Einheit #AngelikaBarbe #Revolution #DDR #Merkel

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Sigmar Salzburg
03.10.2020 08.13
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Rechtssetzung nach Ideologie und Laune!

Neuer Erlass gegen Reichsflaggen in Niedersachsen

Polizeibeamte in Niedersachsen können das öffentliche Schwenken von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen nun unterbinden. Ein entsprechender Erlass sei ab sofort gültig, hieß es vom Innenministerium.

Beim Verwenden der Flaggen sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten, die Fahnen könnten auch sichergestellt werden. „Wer diese Flaggen öffentlich schwenkt, zeigt damit eine verfassungsfeindliche Haltung“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). Sie seien Symbole für rechtsextremistische Einstellungen und Ausländerfeindlichkeit. „Mit diesem Erlass gehen wir entschieden dagegen vor, schaffen Rechtssicherheit und machen den Weg frei für ein leichteres Verbot dieser Flaggen“, so Pistorius weiter.

Bislang nur Hakenkreuz-Fahne verboten ...

ndr.de 1.10.2020

Dieser Erlaß ist ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Das Zeigen der Reichsfahne kann nichts anderes bedeuten als „Was gäben wir darum, wenn wir das besser geordnete Deutschland von 1910 wieder hätten!“ Das soll verbotswürdig sein?

Der Treppenwitz der Geschichte ist, daß das Bundesverfassungsgericht 1998 sogar die Einführung der Einheitsschreibung von 1901 im Kaiserreich heranzog, um das Recht der irrläufigen Kultusminister zur Übertölpelung und Erpressung des Volkes zur Rechtschreib„reform“
gegen seinen Willen nachzuweisen.

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Sigmar Salzburg
25.08.2020 15.08
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Das klammheimliche Wirken ...

... der Deutschland- und Europaverkäufer
und der Harbarth ist dafür schon gut im BVG plaziert!

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen· 19. Aug. 2020

Die EU-Kommission bereitet einen neuen Migrations- und Asylpakt vor. Ich habe den Eindruck, dass die Anhörung zum Fahrplan, die noch bis zum 27.8.2020 läuft, weitgehend ohne Kenntnis der Öffentlichkeit verläuft. https://ec.europa.eu/info/law/bette
Etwas mehr Licht in den Laden bringt:
PI Politik Spezial – Die Stimme der Demokratie

https://www.youtube.com/watch?v=WwiQ9I-P1sQ

und der Text:
pi-news 25.8.2020

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Sigmar Salzburg
24.08.2020 11.08
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Neues Interview mit Prof. Bahkdi – noch nicht wegzensiert!

Nach der für eine Demokratie unglaublichen Zensur des Bhakdi-Interviews mit Boris Reitschuster durch Löschung von Youtube steht nun ein noch ausführlicheres von eingeSCHENKt.tv zur Verfügung. Hilfreich ist wegen der Länge des Interviews, daß auch besonders interessiende Themen nach der darunter stehenden Liste angeklickt werden können.

https://youtu.be/ch-4R3ryjSQ

eingeSCHENKt.tv
Wie geht es weiter in dieser Corona-Krise? Wir haben Sucharit Bhakdi über die aktuelle Entwicklung zum Thema Corona-Virus, dem neuen RNA-Impfstoff und seine aktuelle Sichtweise zu den Themen Lockdown und die Notwendigkeit einer Maskenpflicht befragt.

Zum Interview:

00:01:45 Einleitung – Meinungsfreiheit
00:04:10 Die aktuelle Corona-Situation
00:06:10 Der Werdegang von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi
00:08:40 Corona Virus – Was ist das überhaupt?
00:10:22 Der Corona-Test: Kann eine Papaya an Corona erkranken?
00:12:06 Ist Corona eine normale Grippewelle?
00:12:45 Wie tödlich ist das Corona-Virus?
00:14:58 Was bringt das Tragen einer Maske?
00:26:25 Der Lockdown: War das Ausrufen einer Pandemie gerechtfertigt?
00:34:20 Einschränkung der Grundrechte
00:37:15 Abwehrkräfte und die Stärkung des Immunsystems
00:46:10 Thema Impfung
01:00:50 Der neue RNA-Impfstoff
01:13:06 Kinder impfen lassen?
01:13:45 Ein neuer Film erscheint!

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Sigmar Salzburg
21.08.2020 03.50
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Kommt uns bekannt vor

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen· 18. Aug.2020

Ich erinne[re] einen Satz von General Iwan I. Agajanz, früher Chef der KGB-Desinformation: „Jeder, der über unsere wahren Pläne genau oder unparteiisch ... schreibt oder spricht, muss rasch als Rechter oder Faschist abqualifiziert oder der Lächerlichkeit ausgesetzt werden.“

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Sigmar Salzburg
20.08.2020 09.26
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Sternstunden der Demokratur

Die Kobold-erfahrene Grüne Annalena Baerbock behauptete in der ZDF Talk Sendung mit Markus Lanz (nach „Junge Freiheit“, unreformiert):

In Thüringen wurde fast ein Nazi zum Ministerpräsidenten gewählt

BERLIN. Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat Thüringens FDP-Vorsitzenden Thomas Kemmerich indirekt als verfassungsfeindlichen Nazi bezeichnet... (Ab Minute 29.00): „Wir hatten vor einem halben Jahr Thüringen. Da standen wir kurz davor, daß ein Nazi, daß jemand, der nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht, in einem unserer Bundesländer zum Ministerpräsidenten gewählt wird. Dieser Moment hat mich erschüttert.“ Dem pflichtete Moderator Lanz mit den Worten bei: „Das stimmt. Ja!“ ...

jungefreiheit.de 19.8.2020
Frau Baerbock, die schon des öfteren durch mangelnden Durchblick auffiel, wird sich wohl daran erinnert haben, daß der Eintags-Ministerpräsident Kemmerich von der Linksmeute durchaus als Nazi bezeichnet und mit Drohungen der Antifa gegen seine Familie aus dem Amt gemobbt wurde.

Kein Ruhmesblatt hat sich da auch der sonst geschätzte Kabarettist Georg Schramm erworben. Er bejubelte in diesem Zusammenhang den Druck der Straße: „Wir, die Zivilgesellschaft, haben dem ein Ende gesetzt!“ – so daß (in einer Klo-Abstimmung?) die mehrfach umbenannte SED mit Ramelow wieder die Macht ergreifen konnte.

Die AfD blieb harmlos. Dennoch meint der Chef der Mutti-Schutztruppe, Thomas Haldenwang, immer noch, dieses antidemokratische Schurkenstück durch haltlose Angriffe auf Björn Höcke denunziantisch rechtfertigen zu müssen. Das findet ...
Björn Höcke ... einer Bundesbehörde unwürdig. Aber das ist leider das Niveau, auf dem mich der Verfassungsschutz-Chef in die Nähe des Antisemitismus rücken möchte. Da ich mich tatsächlich nie abfällig über Juden geäußert habe, muß der Zusammenhang schon sehr krampfhaft konstruiert werden. Da werden kapitalismuskritische Äußerungen von mir böswillig und entstellend ausgelegt, und weil darunter nichts wirklich angreifbar ist, schwafelt Herr Haldenwang von »Versatzstücken« eines »sekundären« Antisemitismus. Mit mühsam herbeiassoziierten Juden – wohlgemerkt ...

Ich kritisiere George Soros allein für das, was er im Rahmen seiner Open Society Foundations tut – und nicht für seine Herkunft. Die habe ich an keiner Stelle thematisiert und die ist für die Kritik auch nicht relevant.

Facebook 11. August 2020
Daß Kritik an Soros als Antisemitismus ausgelegt wird, ist ein bekannter schmutziger Trick der Globalisierer und Gutmenschenmafiosi..

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Sigmar Salzburg
16.07.2020 03.48
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Demokratische Wahlfreiheit durchgesetzt

Die Altparteien in Thüringen hatten ein verfassungswidriges Wahlgesetz erlassen – unter dem Vorwand, die Gleichberechtigung von Mann und Frau zu verwirklichen. Diesem Schurkenstück – noch vor der antidemokratischen Annullierung der Ministerpräsidentenwahl – hat nun das Verfassungsgericht ein Ende gesetzt. Die „Junge Freiheit“ schreibt (in der Rechtschreibung des ursprünglichen Grundgesetzes):

Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz

WEIMAR. Das Paritätsgesetz in Thüringen ist verfassungswidrig und daher nichtig. Dies hat der Verfassungsgerichtshof in Weimar am Mittwoch entschieden. Das am 1. Januar in Kraft getretene Gesetz sah vor, daß bei künftigen Wahlen die Landeslisten der Parteien abwechselnd mit Männern und Frauen zu besetzen sind. Gegen das Paritätsgesetz hatte die Fraktion der AfD im Landtag von Erfurt eine Normenkontrollklage eingereicht, die mit der Entscheidung vom heutigen Mittwoch Erfolg hatte.

Die Mehrheit der Richter monierte in ihrem Urteil, das Gesetz beeinträchtige das Recht auf Freiheit und Gleichheit der Wahl. Der Verfassung des Freistaats zufolge müsse die Willensbildung des Volkes staatsfern erfolgen. Ob ein Landtag mehr Frauen oder mehr Männer enthalten soll, müsse den Wählern überlassen bleiben. Mit seinen Bestimmungen für eine Quotierung durch abwechselnd nach Geschlecht zu besetzenden Listenplätzen schränke das Paritätsgesetz zudem die Entscheidungsfreiheit der Parteimitglieder unzulässig ein...

Höcke: Sieg für Demokratie und Verfassungsstaat

Der Thüringer AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke reagierte mit Genugtuung auf die Entscheidung. „Das Gesetz stellte einen Versuch dar, mittels Quotenregelungen den politischen Wettbewerb zugunsten des rot-rot-grünen Lagers zu verzerren“, teilte Höcke am Mittwoch mit...

jungefreiheit.de 15.7.2020
In einer freiheitlichen Demokratie müssen die Wähler die Freiheit haben, diejenigen zu wählen, die ihre Interessen nach ihrer Meinung am überzeugendsten vertreten. Wenn Frauen sich von einem Mann besser vertreten fühlen, oder umgekehrt, so ist das hinzunehmen und nicht durch eine ideologisch motivierte Vorauswahl einzuschränken.

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Sigmar Salzburg
22.05.2020 03.17
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Der Ausgrenzungswahn der Altparteien

Höchstadt: SPD – Bürgermeister von AfD per Stimmzettel „abgeschossen“ | PI-NEWS

Neben den großen Demokratie-Schurkereien wie der Verhinderung oder Annullierung von Volksentscheiden oder die Annullierung von Ministerpräsidenten-Wahlen vor 2000 bis 2020 gibt es noch kleine komödienhafte Katastrophen der „Demokratie“ der SPD, die schon den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel an der Wirklichkeit haben scheitern lassen.

In Höchstadt an der Aisch wurde der SPD–Bürgermeister mit einer Stimme Mehrheit gewählt. Anders als in Thüringen war aber nicht klar, von wem diese eine Stimme kam. Das klärte der einzige AfD – Abgeordnete auf. Da AfD–Stimmen heutzutage wie Juden-Stimmen 1930 – 1945 geächtet sind, wurde die Wahl annulliert, und der Bürgermeister sollte zurücktreten. Aber der alte aufrechte SPD-Kämpe weigert sich. Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst.

PS 29.5.20: Wie man hört, ist er aus der SPD ausgetreten, ohne sein Amt aufzugeben.

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Sigmar Salzburg
22.04.2020 06.04
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Das Schweigen der Lämmer in der Demokratur

Professor Rainer Mausfeld ist ein emeritierter Kieler Kognitionspsychologe (Jahrgang 1949), dessen Analysen sich links gegenwärtig großer Beliebtheit erfreuen, insbesondere bei Attac. Sein Heidelberger Vortrag wurde mir von dort im letzten Jahr empfohlen. Mausfeld wirkt wie ein Alt-Achtundsechziger mit einem Glauben an den reinen, wahren Sozialismus, für dessen Verwirklichung er aber kein funktionierendes Beispiel anführen kann.

https://youtu.be/-kLzmatet8w

Die repräsentative Demokratie, wie sie 1787 zuerst in den USA geschaffen wurde, ist für ihn eine Strategie, mit der sich die Reichen ihren Besitz und ihre Macht erhalten und dennoch den Anschein von Demokratie simulieren konnten. Es geht ihm darum, zu zeigen, daß die Erzeugung von Angst, und zwar speziell diffuser, wenig begründeter Angst, in einer solchen repräsentativen Demokratie ein wichtiges Mittel der Eliten ist, um über die Massen zu herrschen – ganz gegen die Definition eines Verfassungsjuristen: „Freiheit von Angst ist ein Grundbaustein rechtsstaatlicher Freiheit.“(in Stichworten frei nacherzählt:)

Die Eliten bestimmen, auf wen sich der Haß der Öffentlichkeit zu richten hat. (24:00) – Ablenkziele (26:50) zur Optimierung der Haßerzeugung werden geschaffen. Apathie erleichtert die Lenkung der Massen, aber auch die Dämonisierung und die Erhöhung der Neigung zum Rassismus.

Seit etwa 1970 habe der Neoliberalismus die Herrschaft angetreten, als Zwangsheirat der Demokratie mit der neoliberalen Ideologie. (1:00:00)

Dem Neoliberalismus gilt der Freie Markt als einzige rationale Kraft, sie ist nicht kontrollierbar, nicht rechenschaftspflichtig. Der freie Markt ist quasi eine „göttliche Macht“. Die Steuerung erfolgt durch Angst: Sorge um die Arbeit, Atomisierung des Sozialen, Entwurzelung, Orientierungslosigkeit, Zerstörung auch der Basis von Parteien, „Ich-AGs“, die eigene Fremdverwertbarkeit für den Markt optimieren: „Kompetenzbündel“, „Repräsentative Demokratie“, „neoliberale Demokratie“, „Konsumentendemokratie“.

Die Machtlosigkeit erzeugt Apathie, Unsicherheit und Angst. (1:09:40)

Im Übergang zu einem autoritären System treibt man die Bürger in Apathie und zu freiwilligem Verzicht auf Protest.

Wichtig ist die Ablenkung der Beherrschten durch eine Kultur der Angst. (47:00)

Daher gibt es immer den „Kampf gegen X“, den Kampf gegen Terror, gegen Desinformation, gegen Fake News, gegen Rechtspopulismus, gegen X.
Konservative und „rechte“ Einstellungen sind für Mausfeld nur Spielarten des Neoliberalismus, die auf Besitzstandswahrung, Religionsdominanz und Rassismus gegründet seien. Eine Verschiedenartigkeit von Menschen, Völkern und Kulturen wird von ihm offensichtlich nicht in Betracht gezogen. Der sogenannte Rechtspopulismus wurde nach seinen Worten nur „geschürt“.

Wir erkennen aber in den beschriebenen angsterzeugenden Maßnahmen unserer „repräsentativen“ Demokratie genau jene Disziplinierung und Einschüchterung der Bürger, die gegenwärtig vorwiegend gegen die AfD eingesetzt wird:

Die flächendeckende Diffamierung durch die elitenabhängigen und regierungshörigen Medien, die Ausgrenzung von jeder vernünftigen Diskussion, die fast ausnahmslose Denunziation ihrer erfolgreichsten Repräsentanten (welcher führende Vertreter der Altparteien hat Björn Höcke noch nicht als „Nazi“ bezeichnet?), der Ausschluß aus fast allen Versammlungs- und Tagungsstätten durch anonyme Drohungen.

Zu allem kommt noch die Angst hinzu, die durch die Terrorgruppen der Antifa mit Angriffen auf Personen und Abfackeln von Fahrzeugen erzeugt wird, die Drohungen des Inlandsgeheimdienstes, die Aberkennung des Beamtenstatus, die Gefährdung des Arbeitsplatzes.

Aber schon lange vorher haben die „Eliten“ in der Bundesrepublik gezeigt, daß sie nicht willens sind, dem Volk die grundgesetzlich verbriefte Herrschaft zu überlassen: bei der Rechtschreibreform, bei der Euro-Einführung, und bei der andauernden Flüchtlingsinvasion (Mausfeld hält wohl die „Willkommenkultur“ von 2015 für den unmanipulierten Volkswillen, während selbst die SPD vorher auf der falschen Schiene war) …
1992 Asylkrise „Sie kommen, ob wir wollen oder nicht!“ (Spiegel)
Der Kapitalismus ist rassistisch und neoliberal, er denunziert den „gefräßigen Sozialstaat“: Björn Engholm: die Asylantenflut wird zu einer „Existenzfrage für die Bundesrepublik“.

Meersheimer: Machterhalt und -gewinnung durch falsche Narrative: „preception management“ (43:00), Beispiele: Facebook warriors, England – Israel, antirussische Medienkampagne.

„integrity initiative“ (ii) – fand auch in Kiel statt (51:50), nur die FAZ berichtete differenzierter.

Chomsky: „kapitalistische Demokratie ist ein Widerspruch in sich“ (53:00)

Untersuchung in den USA zum Einfluß der Bürger auf die Politik: Gileas M & Pag.B.I.: 70 % haben überhaupt keinen Einfluß in den USA. (55:00) Eine Minderheit von Besitzern herrscht über eine Mehrheit von Nichtbesitzern.

Nachkriegszeit: bis etwa 1970 geschah eine Verteilung von oben nach unten („Goldene Zeit“), als „Klassenkompromiß“. (58:00)
Neuere antidemokratische Maßnahmen der Regierenden in Deutschland zur Erzeugung von Angst und Unsicherheit:
Staatstrojaner, in Bayern: Einführung der Unendlichkeitshaft: „Gefährder“ können unbegrenzt inhaftiert werden. Rückbau zum Feudalismus (Ingeborg Maus) „unbestimmte Rechtsbegriffe“ „schwabbelige Rechtsbegriffe“ „Umweltgesetze“ „Refeudalisierung“

G 20-Demo: allein die Anwesenheit wird als „gemeinsamer Tatentschluß“ gewertet.
Feindstrafrecht: Jemand, der nicht eine kognitive Sicherheit bietet, verliert alle Bürgerrechte (im Kampf gegen X)

Wahlen dürfen an wirtschaftlichen Programmen nichts ändern!“ (Schäuble, angeblich nur im Ausland bekannt)

Die Exekutive hat sich durch strikte Gewaltenteilung gegen die neoliberale Landnahme zu richten.

Der Debattenraum hat allen gleichermaßen zur Verfügung zu stehen.
Der Rechtspopulismus wurde geschürt.
Der Deutungsrahmen der „Rechten“ war erfolgreicher, Rassismus läßt sich viel schneller aktivieren.

Angstfreiheit – die Linke hat dagegen versagt.
Die kulturelle und abstammungsmäße Beheimatung der Deutschen als „Volk“ kommt bei Mausfeld nicht vor, die geistige und physische Versklavung durch den Islam auch nicht. Er träumt dagegen von einem völlig ideologiefreien Sozialismus – ein Widerspruch in sich selbst. Dennoch sind seine Beobachtungen des Repressionsapparates unserer „Demokratur“ wertvoll.

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