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Rundfunkzwangsbeitrag
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Sigmar Salzburg
13.11.2017 07.36
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Imad Karim,...

... der libanesischstämmige große Freund Deutschlands hat das ARD-Zwangsgebühren-„Panorama“ und Verwandtes kritisiert. Dabei erinnert er sich (bewußt?) an Schreibweisen deutscher Wörter, wie sie vor dem gewaltsamen Kulturumbruch durch die nichtsnutzigen Kultusminister 1996-2006 üblich waren:

Imad Karim hat Panoramas Beitrag geteilt.
8. November um 07:50 ·

Gerade bei Panorama geschrieben.

„Panorama hört auf, uns zu mißbrauchen!
Panorama und wie Ihr alle heißt, hört auf, uns Menschen mit Migrationshintergrund für eure Ideologie zu mißbrauchen. Ihr seid diejenigen, die dieses großartige Land spaltet.

Ja, unsere Exekutive und andere Bereiche des Rechtsstaates werden von diesen Kriminellen mit arabischer und türkischer-kurdischer Herkunft unterwandert. DAS IST FAKT und es gilt diese gefährliche sehr gefährliche Entwicklung bei deren häßlichen Namen zu nennen und ihr rechtsstaatlich, medial und gesellschaftlich entgegenzuwirken. DAS HAT MIT RASSISMUS NICHTS ZU TUN. Im Gegenteil, Ihr verhält euch rassistisch, wenn Ihr glaubt, Ihr müsst Leute wie mich (libanesischer Herkunft) schützen. Eure „Sorgfaltspflicht“ beleidigt mich, denn Ihr stellt zwischen diesen Kriminellen und uns „RASSISCH bedingt“, eine Verbindung und das macht euch zu GUTEN RASSISTEN, auf die wir gerne VERZICHTEN.

Wir, die sich u.a. aufgrund der Sprache aber nicht nur der Sprache, in diesen arabischen Communities sehr gut auskennen, wissen lange, dass dieser Rechtsstaat dieser schleichenden VERNAHÖSTLICHUNG nicht gewachsen ist.

Und dieser Panoramaautor mit seinem exotischen Namen beleidigt ein ganzes Volk und wird noch von euch und anderen bejubelt. Es sind die Deutschen mit allen ihren Schichten und gesellschaftlichen Gruppen " die aus Deutschland ein Land machten, zu dem Viele gekommen sind, um hier in Freiheit und Würde zu leben. Ihr diffamiert dieses Volk und glaubt, die Zivilgesellschaft für euch allein verbuchen zu können. IHR BEGEHT EINEN TÖDLICHEN FEHLER!

Deutschland hat kein Naziproblem. Die Nazis geistern in euren Köpfen und NUR in euren Köpfen. Natürlich gibt es ein paar dumme, aggressive, menschenverachtende EWIGGESTRIGE aber das ist alles und solche Idioten findet man LEIDER in jedem Land dieser Welt und zu allen Zeiten.

Hört auf mit eurem göttlichen Selbsthass, das macht euch zu einer Sekte, muffig und reif für die Kläranlage. und hört auf mit eurer mit unserem Geld finanzierten Hetze.

Ihr seid nicht nur redundant, langweilig und eintönig, ihr seid Brandstifter und vor allem feige. Feige weil Ihr euch stundenlang in den Redaktionen setzt und euch überlegt, wie Ihr in der Postproduktion einen islamkritischen Beitrag so zusammenschneidet, so, dass die EHRBAREN Gefühle der Muslime nicht verletzt werden. Ich bin Insider und weiß, wovon ich rede.

DAS, WAS IHR MACHT, NENNT MAN GESINNUNG!!!!!

Hört auf, uns für eure Feigheit zu mißbrauchen. Wir alle haben Verantwortung gegenüber morgen und den kommenden Generationen. Ihr könnt jederzeit das nächste Flugzeug nehmen und euch ins Ausland absetzen, die Massen aber nicht, sie müssen ausbaden, was ihr jahrelang mit eurer Gesinnung angerichtet und stets die hässliche Realität zu vertuschen versucht habt.

Hört auf, uns zu mißbrauchen!!!!!!!

Imad Karim
Deutsch-Libanese
Ex-Moslem & Agnostiker
WertePatriot und verrückt nach Deutschland und der Freiheit

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Sigmar Salzburg
02.11.2017 16.44
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Demagogisches von ZDF, ARTE, FAZ und Human Rights Watch

Anfang April brachte die „Welt“ einen Bericht über die Drangsalierung eines jüdischen Schülers durch seine (vermutlich muslimischen) Klassenkameraden an einer Berliner „Schule ohne Rassismus“. Auffällig war aber die grundlose Einleitung mit Hinweis auf „Rechtsextreme und Neonazis“ und nur beiläufiger Nennung von „Arabisch- und Türkischstämmigen“.

Jetzt hat die Journalistin Katrin Sandmann für ARTE daraus einen Film gemacht, der in der inzwischen linken FAZ von Michael Hanfeld besprochen wurde – nach dem gleichen demagogischen Strickmuster:

1300 antisemitische Übergriffe wurden im vergangenen Jahr notiert. Das ist die offizielle Zahl, die Dunkelziffer dürfte um einiges höher liegen. Im ersten Halbjahr hat die Zahl der Delikte noch einmal drastisch zugenommen. Sie werden begangen von Rechtsextremen, zu deren Dunstkreis auch die AfD gehört, aber auch – wie in Oscars Fall – von Muslimen.
Es scheint, daß der Film von der gleichen Machart ist. Hanfeld nennt nun aber auch die Namen der Eltern des Jungen: Gemma und Wenzel Michalski...
Wenzel Michalski, der sich als Chef von Human Rights Watch in Deutschland von Berufs wegen mit Rassismus und Diskriminierung beschäftigt, muss gewärtigen, dass sich auch für seinen jüngsten Sohn fortsetzt, was schon er in seiner Jugend erfahren hat ...
Was mag dem Human-Rights-Chef in seiner Schulzeit im beschaulichen Bad Oldesloe widerfahren sein, daß er den an seinem Sohn erlebten islamischen Antisemitismus jetzt der AfD heimzahlen will, die genau solches verhindern möchte? Die Kritiken auf der ARTE-Seite zeigen, daß auch etliche Zuschauer verstanden haben, daß der vom Zwangsgebührensender ZDF beauftragte Film vor allem auch eins soll: An den Haaren herbeigezogen die AfD verleumden:
N. Hämmerervor 6 Tagen
Zunächst ist es gut und notwendig, daß dieser Beitrag über Antisemitismus überhaupt produziert und gesendet wurde. Antisemitismus aus „der Ecke“ des Islam wird nämlich seit Jahren kaum wahr genommen oder bewußt verschwiegen.

Doch wie ist der Beitrag aufgebaut:
Zunächst wird klar gesagt, daß es sich um islamisch bedingte Gewalt gehandelt hat. Dann kommen aber minutenlange Berichte von einer rechtsradikalen Demonstration, werden Hackenkreuze auf jüdischen Grabsteinen gezeigt und wird bewußt eine – nicht verhandene – Verbindung der Vorfälle mit der AfD suggeriert.

Es konnte und durfte ja nicht sein, daß hier nur über das berichtet wird, worum es hier ging: Um den dramatisch anwachsenden, gewalttätigen islamischen Antisemitismus.
Ich vermute, daß die Redaktion nur unter der Vorbedingung, „ausgewogen“ zu berichten, überhaupt die Sendeerlaubnis bekam...
arte.de 26.10.2017

Annegret Hamechervor 7 Tagen
*Erstmals seit zwei Jahren ist die Zahl antisemitischer Straftaten wieder angestiegen. Die frisch ins Parlament gewählte AfD, die in ihren Reihen Rechtsradikale und Nazis duldet, wird das Klima womöglich noch verschärfen.* & *Sein türkischer Freund will daraufhin nicht mehr mit ihm sprechen, weil „Juden egoistisch sind und Araber töten.“ Es endet damit, dass Oscar mit einer täuschend echt aussehenden Spielzeugpistole bedroht wird und
Todesangst erleidet.* FINDE DEN FEHLER!!!
arte.de 26.10.2017

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Sigmar Salzburg
28.10.2017 10.34
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Volksverdummung im Zwangsgebührenfunk

Das Zweite Deutsche Fernsehen, Programm für betreutes Denken, wollte zeigen, daß die islamische Scharia glaubensnotwendig, aber wie der Katholische Katechismus mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Der ahnungslose Nachrichten-Moderator Claus Kleber hatte sich in den Kopf gesetzt, die Forderung der AfD-Sprecherin nach einer gesonderten Verpflichtung der Moslems auf das Grundgesetz ins Absurde zu verweisen.

Jedoch werden die Menschenrechte, die auch Bestandteil des Grundgesetzes sind, vom Islam ausdrücklich nicht anerkannt und sind durch die Kairoer scharia-gemäßen „islamischen“ Menschenrechte ersetzt worden – ein Etikettenschwindel. Ein Moslem darf sich im Konfliktfall nur an die „islamischen“, also oft mörderischen, intoleranten, frauen- und kinderfeindlichen „Menschenrechte“ halten. Deren Durchsetzung ist auch das Ziel allen Islamisierungsstrebens in den noch weniger infizierten Ländern.

Zu den Verdummungskünsten des Claus Kleber sagt Henryk M. Broder auf der „Achse des Guten“ folgendes:

»Ich finde, von einem, der 600.000 Euro im Jahr einsackt, könnte man etwas mehr Bildung erwarten, als für die Lösung des Kreuzworträtsels in der „Freizeit Revue“ vonnöten ist. Da reicht es schon zu wissen, an welchem Fluß Köln am Rhein liegt oder wie lange der Dreißgjährige Krieg gedauert hat. Und wenn einer die Scharia in einem Atemzug mit dem Katechismus nennt und zugleich versichert, es liege ihm fern, die eine mit dem anderen zu vergleichen, dann hat er vermutlich von beiden keine Ahnung.«
Aber wir haben ja noch eine weitere bedeutende Islam-Expertin, die fernsehbekannte Lamya Kaddor, von der Broder allerdings behauptet, daß sie „genuin dumm“ sei. Die war in ihrer öffentlich geförderten Islambelehrung so erfolgreich, daß sich fünf ihrer Schüler dem IS angeschlossen haben. Bei T-Online hat sie eine eigene Kolumne und wundert sich, daß es praktisch keine islamischen Nobelpreisträger gibt, obwohl doch die islamische Wissenschaft vor 1000 Jahren in hoher Blüte stand (mit unfreiwilliger Hilfe der Griechen).

Jetzt sagt sie: „Es gibt kein Buch namens Scharia“. Natürlich nicht. Es ist die Summe allen rechtlichen Sinns und Unsinns, den „Gottes“ Bauchredner Mohammed, seine Hadithen-Sammler und koranischen Kaffeesatzleser jemals zusammengetragen haben.

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Sigmar Salzburg
22.09.2017 09.36
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Kein Geld für Rentner, aber 400000 Euro für Fernsehintendanten

Rentnerin in München 2000 Euro Strafe – weil sie Pfandflaschen sammelte

Immer mehr Menschen müssen sich im Alter etwas zur Rente hinzuverdienen
Sie wollte sich nur die Rente aufbessern: Weil eine 76-Jährige am Münchner Hauptbahnhof eine Flasche mitnahm, muss sie nun eine hohe Geldstrafe zahlen. Die Bahn beruft sich auf die geltende Hausordnung... Es kam zu einem Strafverfahren, in dem gegen sie eine Geldstrafe von 2000 Euro verhängt wurde. Zuerst hatte die Münchner „tz“ über den Fall berichtet.

welt.de 21.9.2017

Wer keinen Fernseher hat, aber über 400 Euro Rente, dem werden noch Gebühren für den Volksverdummungsfunk abgepreßt – mindestens sinnlose 2 Milliarden von gänzlich unbeteiligten Bürgern.

Mindestens 10 Milliarden wurden gegen den Volkswillen durch die idiotische Rechtschreib„reform“ verbuddelt. Die ganzen Schul- und Bildungs„reformen“ haben für -zig-Milliarden nur Konfusion produziert. Gegen den Volkswillen wurde auch der Euro eingeführt und damit die Spielwiese für die unfähigste Kanzlerin der Bundesrepublik eröffnet. Björn Höcke, viel geschmäht wegen seiner Ehrlichkeit, zählt auf (ab Minute 13:50):


https://youtu.be/t9e1X65u7NY

1 Milliarde jährlich für deutsche Auslandseinsätze
5 Milliarden jährlicher Beitrag für die EU
30 Milliarden jährlich für die Energie„wende“
50 Milliarden jährlich für die [zu 98 Prozent] illegalen Zuwanderer von 2015
300 Milliarden jährlich für Zinsverluste der Eurorettung 2008
600 Milliarden Hilfen für die EU-Pleiteländer
870 Milliarden für Target2-Zinsverluste ...

„Merkels Kanzlerschaft ist wie ein verlorener Krieg für uns.“

Und dann werden die durch diese Politik verarmten Rentner noch fürs Flaschensammeln verfolgt und bestraft. Höcke hatte recht: Diese Kanzlerin sollte in einer Zwangsjacke aus ihrem Amt geführt werden.

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Sigmar Salzburg
22.09.2017 07.27
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Volksverdummung im Fernsehen

Zehn Jahre nach Kerner: Eva Herman packt aus.
Wissensmanufaktur

Am 18.09.2017 veröffentlicht

Gibt es bezahlte Talkshow-Claqueure, Manipulationen hinter den Kulissen und politische Schulungen für Moderatoren?

https://youtu.be/od0OkXN3hjE

Ergänzung: Vor dreieinhalb Jahren berichtete Akif Pirinçci vom ZDF, daß ein mit ihm auf 15 Minuten geplantes Interview plötzlich unhörbar von der Regie abgebrochen wurde. Bis dahin galt er bei den öffentlichen Anstalten noch als Vorzeige-Migrant.

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Sigmar Salzburg
16.09.2017 08.35
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Staatsversagen darf nicht zur Sprache kommen

„Klartext, Frau Merkel“
ZDF lud Berliner Terroropfer aus Show mit Merkel aus
Eine Hinterbliebene des Anschlags vom Breitscheidplatz sollte zur Sendung „Klartext, Frau Merkel“, kommen – dann folgte die Ausladung.
Von Michael Mielke
15.09.2017, 18:48

Die Absage kam unerwartet und hat Astrid Passin sehr enttäuscht. Die Sprecherin der Hinterbliebenen der Opfer des Terroranschlages vom Breitscheidplatz sollte Gast in der am Donnerstag ausgestrahlten ZDF-Sendung „Klartext, Frau Merkel“ sein. Doch Stunden vorher wurde ihr telefonisch abgesagt. „Die Begründung war nicht glaubhaft“, so Astrid Passin. „Ich denke, meine Fragen wären denen zu unbequem gewesen.“ ...

morgenpost.de/berlin 15.9.2017

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Sigmar Salzburg
08.09.2017 15.00
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Deutscher Rundfunkbeitrag wird von EU-Gericht überprüft

... Die frühere deutsche GEZ-Gebühr heißt seit Anfang 2013 Rundfunkbeitrag oder Haushaltsabgabe und ist „geräteunabhängig“. Das bedeutet, sie muss seitdem von jedem deutschen Haushalt bezahlt werden – unabhängig davon, ob dieser die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nutzt oder nicht.

Dass dieses Modell mit Europäischem Recht vereinbar ist, wird vom Landgericht Tübingen offensichtlich bezweifelt. Denn es setzte eine Reihe von Zwangsvollstreckungsverfahren aus, die der Südwestrundfunk (SWR) erwirkt hatte, und wendete sich mit einem Katalog von sieben Fragen und sehr detaillierten Begründungen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Bearbeitung durch den EuGH dauert im Schnitt 15 Monate

Die Pressestelle des EuGH bestätigte der WELT den Eingang einer Vorlage des Landgerichts Tübingen mit dem Aktenzeichen C 492/17 am 11. August. Diese beinhalte die grundsätzliche Frage, inwieweit das baden-württembergische Gesetz zur Geltung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags mit EU-Recht übereinstimme...

welt.de 8.9.2017

Von den EU-Gerichten ist nicht viel zu erwarten, wie man auch bei der Rechtschreib„reform“ sehen konnte – vor allem, weil hiesige Gerichte schon voll von der Rechtmäßigkeit der staatlichen Zwangsverdummungsgebühr überzeugt sind.

Gerade gestern habe ich wieder vom Beitrags-„Service“ eine Zahlungsaufforderung über 1100 Euro für nicht gesehene Fernsehsendungen erhalten. Diesen Betrag habe ich aber schon längst ausgegeben – mehrmals, um meinen Kindern aus einer Notlage zu helfen, um mein unverzichtbares Auto reparieren zu lassen und um nicht ohne Zähne herumzulaufen. Jeder hat das individuelle Recht, sein Geld für das Notwendige aufzusparen und nicht den parteilichen Propagandasendern nachzuwerfen, die nur das Volk vom laufenden, mindestens 800 Milliarden Euro teuren Staatsversagen ablenken sollen.

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Sigmar Salzburg
31.08.2017 14.19
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Zwangsgebührensender hetzen gegen Imad Karim

Vor zwei Jahren entdeckten wir den libanesischstämmigen Journalisten und Filmemacher Imad Karim als großen Freund der deutschen Kultur (die Frau Özoguz nicht erkennen will). Jetzt wird von ihm, dem überzeugt Integrierten, eine weitere nun wirklich irre Integrationsleistung verlangt – die Integration in die von den herrschenden Deutschlandfeinden bei uns mutwillig implantierte Scharia- und Multi-Kultur, der er vor vierzig Jahren aus seinem Land entflohen ist. Die mit Zwangsgebühren gemästeten, staatsgefälligen Fernsehanstalten betreiben dazu eine perfide Agitation:

Imad Karim ist mit Claudia Junge und 43 weiteren Personen unterwegs.
30. Aug. 2017


Vielleicht wird das mein letztes Video sein!!!!! Meine Antwort auf die ARD-Diffamierung meiner Person durch Claus Hanischdörfer unter der Leitung von Thomas Reutter. Herr Hanischdörfer hatte in seiner ARD-Reportage „Im Netz der Lügen – Der Kampf gegen Fake News“, gesendet vom SWR, versucht, mich als Verbreiter von Fake news und Hater darzustellen.

Ich bin der Ansicht, dass er selbst in Bezug auf meine Person Fake News verbreitete. Ich überlasse Ihnen, selbst zu entscheiden, wer Fake News verbreitete, ich oder der Kollege Claus Hanischdörfer selbst.

Schauen Sie sich bitte das Video an und teilen Sie es, sofern Sie der Überzeugung sind, dass das Video teilenswert ist. Ich werde diffamiert, weil ich der Gesinnungsethik von Claus Hanischdörfer, Thomas Reutter eine Absage erteilt habe.

BITTE AUF ARD-UND ZDF-SEITEN SOWIE BEI ALLEN POLITIKERN UND PARTEIEN DAS VIDEO ALS KOMMENTAR PUBLIZIEREN!

https://youtu.be/djPAiEOWFQc

Meine persönliche Sicherheit ist seit dem Ausstrahlen der Reportage massiv gefährdet. Das sollte jeder wissen. Die ARD strahlte die Sendung trotz meiner schriftlichen Aufforderung, diese aus sicherheitsrelevanten Gründen nicht zu tun. Ich würde die ARD verklagen, wenn ich die finanziellen Mitteln hätte und vielleicht mache ich das auch.

Deutschland, Heimat meiner Werte, ich bin nur dir und dem deutschen Grundgesetz gegenüber verpflichtet und nicht irgendwelchen Politikern, die kommen und gehen.

Schauen Sie sich bitte das Video an und fragen Sie Ihr Gewissen, ob es richtig ist, einen Demokraten wie mich öffentlich zu diffamieren.

Und unbedingt teilen, damit viele Menschen wissen, was und wie mit politischen Gegnern umgegangen wird.

Ich persönlich, bin durch verschiedene Anzeigen und Klagen durch Anwaltskosten ziemlich am Ende. Die ständigen Unterlassungserklärungen, Drohungen und Diffamierungen rauben mir jegliche Kraft aus, vor allem die Kraft, um mich um meine Familie und meine Arbeit zu kümmern. Vielleicht ist dieses großartige Land nicht mehr zu retten. Ich für mich weiß, wen ich am 24.09.2017 wählen werde. Aber ob das noch was ändern kann, weiß ich nicht mehr und bald will ich nicht mehr wissen. Meine Gegner sind viele weil sie alle noch bis gestern meine Freunde waren!

Dieses Land verliert jeden Tag.......die Freiheit und wer bin ich, um daran etwas ändern zu können. Ich bin als Exilant gekommen und werde als Exilant gehen.

Der Multikuluralismus ist zu einer neuen Religion geworden und ich habe immer alle Religionen verachtet.

Verzeih mir Deutschland, ich wollte mich als „Ausländer“ nicht einmischen und dennoch habe ich mich eingemischt, aus Liebe zu dir, Du großes, liebenswürdiges Land!

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Sigmar Salzburg
12.08.2017 07.14
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Dein Staat, das bekannte Unwesen ...

... schlägt wieder zu (nach dem Kabarettisten Dietrich Kittner):

Daniel Thielemann (30) aus Erfurt traute seinen Augen nicht – sein Auto, ein Mazda im Wert von rund 20.000 Euro, war vom Parkplatz verschwunden! Zunächst vermutete Thielemann einen Diebstahl. Bis ihn ein Blick in den Briefkasten eines besseren belehrte. Sein Wagen wurde von städtischen Vollzugsbeamten gepfändet, weil er offene Forderungen der GEZ i.H.v. 758,46 Euro nicht zahlte.
Im Rathaus forderte die Familie die Herausgabe des Autos, wurden dort jedoch als „Reichsbürger“ beschimpft. Ein vernünftiges Gespräch oder gar eine Einigung war nicht möglich. Erst durch das Einschalten der Bürgerbeauftragten erhielt Familie Thielemann das Auto zurück, nachdem er die 750 Euro zähneknirschend zahlte. Freilich bleiben sie auf den Abschleppkosten sitzen!
pi 11.8.2017
Der Staat, hier die Länderregierungen, hat der GEZ einen Freibeuterbrief zur Beraubung unbeteiligter Bürger ausgestellt und leistet Beihilfe bei ihrer Ausplünderung. Dies ist „Demokratur“, also „demokratische“ Diktatur in ihren zwei Bedeutungen:
1. Unterdrückung einer Minderheit durch eine indoktrinierte oder gedankenlose Mehrheit der Bevölkerung,
2. Erpressung durch die auf vier oder fünf Jahre in diktatorische Vollmachten hinein gewählte Regierung.
Das an sich notwendige staatliche Machtmonopol wird hier mißbraucht. Da bundesweite Volksentscheide fehlen, kann selbst eine Mehrheit der Bevölkerung nichts bewirken, und bei der nächsten Wahl gibt es wieder Wichtigeres, das die Schurken-Parteien erneut in ihre Machtstellung hievt. So war es bei der Rechtschreib„reform“.

Bei der Rundfunk-„Demokratie-Abgabe“ sind die Nichtnutzer ohnehin schon eine Minderheit gegenüber der glotz- und unterhaltungssüchtigen Mehrheit. Deren Gerechtigkeitsempfinden wird also nicht besonders herausgefordert. Auch sind in dieser Hinsicht Hoffnungen auf das von den Altparteien ausgekungelte Verfassungsgericht illusorisch, wie man schon an der Rechtschreib„reform“ sehen konnte – besonders da der Erfinder des Schutzgeld-Erpressungssystems selber Verfassungsrichter war.

Der Wahn wird noch zusätzlich deutlich, wenn man bedenkt, daß den nicht fernsehglotzenden Mitmenschen zwei bis drei Milliarden Euro für die Erhaltung der maßlos aufgeblähten Senderkonzerne abgepreßt werden, während die Regierung jährlich 20 bis 30 Milliarden zum Fenster hinauswirft, um die durch die Politik der offenen Grenzen zugelaufenen Sozialschmarotzer zu betütern, von denen höchstens zehn Prozent echte bedürftige Flüchtlinge sind, während die übrigen Deutschland langfristig zerstören werden. Es wird Zeit, daß wieder eine echte Oppositionspartei in die Parlamente kommt.

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Sigmar Salzburg
02.08.2017 07.21
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Unser Freibeuter-Staat

Erfurter verweigert Rundfunkgebühr – da war das Auto plötzlich weg

02. August 2017 / 03:58 Uhr

Daniel Thielemann weigert sich seit Jahren, die GEZ- oder Rundfunkgebühren zu zahlen – aus Prinzip, nicht aus Geldnot. Der Aktenordner ist voll mit Zahlungsaufforderungen und Widersprüchen dagegen. Rund 750 Euro sind so inzwischen als Schulden aufgelaufen. Bis die Stadt einen Vollstreckungsbeamten schickte, der das Auto des Schuldners pfändete und kurzerhand abschleppen ließ. Foto: Marco Schmidt

Erfurt. Daniel Thielemann ist 30, Mazda-Fahrer, Buddhist und Rundfunkgebührenverweigerer. Ihm geht es ums Prinzip: Er will für öffentlich-rechtliches Fernsehen nicht zahlen, weil es aus seiner Sicht voller Fehlinformationen steckt und er den Zahlungszwang an sich undemokratisch findet. Dass er für die mediale Grundversorgung aufkommen soll, obwohl er MDR und Co. nicht schauen oder hören will, wurmt ihn schon lange. Deshalb hat er Widerspruch gegen die Rundfunkgebühren ein- und alle Zahlungen dazu auf Eis gelegt. Nicht ohne Folgen.

Mittlerweile verzweifelt er nicht nur am Rundfunk, sondern auch am Rechtsstaat: Die 758,46 Euro, auf die sich schließlich die Forderungen an Rundfunkgebühren summierten, wurden von einem städtischen Vollstreckungsbeamten eingetrieben – indem sein Auto, ein Mazda im Wert von etwa 20.000 Euro – gepfändet und abgeschleppt wurde. Versehen mit der Androhung einer Zwangsversteigerung...

thueringer-allgemeine.de 2.8.2017

... und Kanzlerin Merkel bricht seit Jahren Recht und Gesetz, verursacht unheilbare Schäden an Deutschland – und darf immer noch frei herumlaufen und der Unterstützung durch den Zwangsgebühren-Staatsfunk sicher sein.

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Sigmar Salzburg
20.07.2017 14.53
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

... oder einfach nur „Netzwerkzersetzungsgesetz“?

Björn Höcke schreibt – entgegen seiner Gewohnheit – im „reformierten“ Stil einen Offenen Brief an den Bundespräsidenten, wohl um der Staatsmacht oder der Medienmafia keinen Grund zu geben, den Brief verstümmelt darzustellen. Zur offensichtlichen Gesetzwidrigkeit des Vorgehens der „Volksvertreter“ kommt noch die Volksverdummung durch den Zwangsgebührensender ARD:

Björn Höcke · 19. Juli 2017·

... Im Zuge der Berichterstattung über die Beschlussfassung wurde bekannt, dass entgegen den in der ARD gesendeten Bildern nicht das Plenum des Deutschen Bundestages abstimmte, sondern allenfalls einige wenige Abgeordnete im Plenum zugegen waren.

Das Gesetz wäre damit neben seiner materiellen Verfassungswidrigkeit auch formell nicht wirksam zustande gekommen. Artikel 40 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz und § 45 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages verlangen für die Beschlussfähigkeit die Anwesenheit der Hälfte der Mitglieder des Bundestages im Sitzungssaal.

Wie die Live-Fernsehübertragung des Senders Phönix belegt, waren nicht einmal 10 Prozent der Abgeordneten im Saal. Diese Unterschreitung der Beschlussfähigkeit muss der sitzungsleitende Präsident Lammert bemerkt haben und hätte von sich aus die Sitzung nach § 45 Absatz 3 Satz 1 der Geschäftsordnung aufheben müssen.

Das ist übrigens derselbe Präsident Norbert Lammert, der zum Ende des vorangegangenen Tagesordnungspunktes die nach 27 Jahren der Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag scheidende Abgeordnete Erika Steinbach auf schäbigste Art und Weise abkanzeln und belehren zu müssen glaubte... *
Der genannte Abstimmungsskandal wurde hier schon angesprochen. Die LINKE soll sich ablehnend zum Gesetz geäußert haben. Sonst hat man von der sogenannten Opposition im Reichstag kaum etwas gehört.

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Sigmar Salzburg
14.07.2017 08.23
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Altparteienhörige Sender grenzen die AfD aus

AfD erwägt, sich in Talkshows von ARD und ZDF einzuklagen
Die Partei findet sich in den Polit-Runden der Sender zu wenig vertreten...


Nach einer parteieigenen Auswertung seien unter den insgesamt 162 eingeladenen Politikern der vier großen Talkshows von Frank Plasberg, Maybritt Illner, Sandra Maischberger und Anne Will im ersten Halbjahr 2017 nur vier AfD-Vertreter gewesen, sagte [Parteivorsitzender] Meuthen dem Magazin. Das seien gerade einmal 2,5 Prozent.
Meuthens Kritik stößt bei den Sendern auf Unverständnis. „Die Talkredaktionen entscheiden selbst, welche Gäste sie zu welchen Themen einladen. Es gibt keine Quotierung bei der Auswahl“, sagte ARD-Chefredakteur Rainald Becker dem Focus. Auch WDR-Sprecherin Kristina Bausch betonte, es gehe rein um „journalistische Kriterien“...
sueddeutsche.de 14.7.2017

Das sind durchsichtige Ausreden, denn die Sender sind seit Jahrzehnten mit Parteigängern der Altparteien besetzt worden. Und warum wird so linksextremistischen wie unwichtigen Figuren wie Jutta Ditfurth das Wort gegeben?


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Sigmar Salzburg
11.07.2017 10.20
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ARD-Journalist wollte Randale-Bilder provozieren

Die „Junge Freiheit“ berichtet (in der richtigen Rechtschreibung):

Nach Körperverletzung
ARD-Journalist muß Pegida-Demonstrantin Schmerzensgeld zahlen


DRESDEN. Das Landgericht Dresden hat das Verfahren gegen einen ARD-Journalisten wegen Körperverletzung gegen Zahlung eines Schmerzensgelds eingestellt. Gericht, Beschuldigter und Staatsanwaltschaft hätten sich darauf verständigt, daß der Fernsehjournalist einer Pegida-Demonstrantin 1.000 Euro Schmerzensgeld zahle. Im Gegenzug werde das Verfahren wegen geringfügiger Schuld eingestellt, bestätigte eine Sprecherin des Gerichts auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT.

Das Amtsgericht Dresden hatte den Kölner TV-Reporter in erster Instanz wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro verurteilt... Das damalige Opfer, Eileen V., zeigte sich am Montag enttäuscht über den Ausgang des Verfahrens. „Es ist ärgerlich, daß er nun mit einer harmlosen Geldstrafe davonkommt“, sagte V. der JF. Zumal sie sich sicher sei, daß der Journalist damals vorsätzlich gehandelt habe...

jungefreiheit.de 10.7.2017

Wieso bekommt die „Erlebt Habende“ nun nicht die 3600 Euro als Schmerzensgeld ausgezahlt? Wieso kungeln Rechtsstaatsvertreter und Übeltäter ohne das Opfer und dessen Rechtsvertreter das Verfahren aus?

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Sigmar Salzburg
07.06.2017 03.46
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Unser Staatsfernsehen „verschönert“ Archiv-Inhalte

Malte Kaufmann 5. Juni 2017
Wird #Islamkritik in #Deutschland zensiert?

Im Beitrag „Moscheereport“ (Teil 2) der #Tagesschau vom 24.4.2017 wird eine Predigt aus einer Moschee gezeigt, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird – aus der „Neuköllner Begegnungsstätte“. Darin spricht der Imam von 150.000 türkischen „Soldaten“, die nach dem 2. Weltkrieg nach Deutschland gekommen seien. Anschließend kommentiert ein islamkritischer Arabisch- und Islamkenner die Predigt.

Kurze Zeit nach Ausstrahlung verschwindet der Bericht aus der Mediathek der #ARD.
Und einige Wochen später erscheint er wieder, mit anderen Untertiteln, aus Soldaten werden Türken und der islamkritische Experte wird durch eine moderate Diskussionspartnerin ersetzt, die die Moschee in höchsten Tönen lobt...

... mehr bei Malte Kaufmann

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Sigmar Salzburg
03.06.2017 06.14
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Der Fall Käßmann

Die Tagesschau des Zwangsgebührensenders ARD versucht rabulistisch, die deutschen- und AfD-feindliche Aussage der Ex-Bischöfin zu entschärfen:

Die Theologin Margot Käßmann ist Ziel einer Kampagne in den Sozialen Medien geworden. Käßmann hatte in einer Bibelarbeit auf dem Kirchentag in Berlin die AfD scharf angegriffen. Deren Forderung nach einer „Erhöhung der Geburtenrate der einheimischen Bevölkerung“ entspreche dem „kleinen Arierparagrafen der Nationalsozialisten: Zwei deutsche Eltern, vier deutsche Großeltern – da weiß man, woher der braune Wind wirklich weht“, so Käßmann auf der Veranstaltung. Diese Aussagen waren demnach direkt auf das familienpolitische Programm der AfD bezogen.
tagesschau.de 29.5.2017
Käßmann und Tagesschau vermengen auf perfide Weise zweierlei: Den Nazi-Arierparagraphen, der der Ausgrenzung und schließlich Vernichtung der Juden diente – und die Förderung, wenn nötig, der Erzeugung von Nachkommen zur Volkserhaltung. Auch die DDR hatte eigene Geburten gefördert und nicht etwa den Ersatz der Bevölkerung durch vietnamesische Einwanderer betrieben.

Im übrigen machen die Kirchen heute genau das, was sie schon zur Nazizeit gemacht haben: Sich dem Zeitgeist und der Obrigkeit anzupassen:
Der Probst zu Berlin, Konsistorialrat Dr. Walter Hoff, hatte seinem Berliner Amtskollegen Oberkonsistorialrat Fichtner am 29. September 1943 mitgeteilt, dass er „in Sowjetrussland eine erhebliche Anzahl von Juden, nämlich viele Hunderte, habe liquidieren helfen“…
hier
Fünfzehn Jahre zuvor hatte er als Pastor in Rellingen noch mit viel Moralgesülze meine Mutter konfirmiert und sie schließlich aus der Kirche getrieben.

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