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Verantwortungslose Politiker
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Sigmar Salzburg
15.10.2019 16.46
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Zu den „Meinungen“ von Herrmann (CSU), Kramp-Karrenbauer (CDU), Lauterbach (SPD)...

Die bekanntgewordenen Einzelheiten über den Attentäter von Halle (spiegel.de 14.10.2019) zeigen, daß er, als vielleicht drogengeschädigter oder aspergerbeschränkter Einzelgänger, in kein Netzwerk eingebunden war und sich sogar seine Waffen selber basteln mußte. Sicher hat er mit antisemitischen Motiven dem Massenmörder von Christchurch nacheifern wollen und als Versager weltweit herostratischen Ruhm des Bösen einheimsen wollen.

Jetzt versuchen charakterlich unanständige Mitglieder der versagt habenden Altparteien, den Kampf der AfD um geregelte Grenzen und Zuwanderung als angebliche Ursache dieser Taten eines irren Einzelgängers zugunsten ihres eigenen Wahlkampfs zu instrumentieren. Das ist, um den bekannten, hier passenden Antifa-Sprech zu benutzen, „keine Meinung, sondern ein Verbrechen“!


Geä. 17.10.19

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Sigmar Salzburg
10.10.2019 10.47
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Unsere ArschlOchlokratie

Den falschzüngigen Deutschlandabschaffern kommt der Irre von Halle vor der Thüringen-Wahl wie gerufen:

Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle und dem Mord an zwei Menschen sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auch „einige Vertreter der AfD“ in der Verantwortung. Er bezeichnete sie in einem Interview mit dem „Bayerischen Rundfunk“ als „geistige Brandstifter“.

„Das eine sind diese schrecklichen Gewalttäter, wo wir bestmöglich davor geschützt sein müssen oder versuchen müssen, sie rechtzeitig zu erkennen“, sagte er dem Radiosender Bayern 2. Das andere seien die „geistigen Brandstifter“: „Da sind leider auch gerade einige Vertreter der AfD in sehr unverschämter Weise in den letzten Jahren immer mehr aufgefallen.“

Konkret nannte er den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke: „Er ist einer dieser geistigen Brandstifter, wenn es darum geht, wieder mehr Antisemitismus in unserem Land zu verbreiten.“ Darüber müsste jetzt die politische Auseinandersetzung konsequent geführt werden.

Karin Prien (CDU), Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Schleswig-Holstein, retweetete das Interview Hermanns über ihren Account. Es sei Zeit, die Dinge beim Namen zu nennen, sagte sie. „Der gährige Nährboden für das Attentat von Halle wird auch von der AfD befördert.“...

„Große Mitschuld“ an dem Anschlag sieht auch SPD-Politiker Karl Lauterbach bei der AfD. Er schrieb bei Twitter: „Es ist die Hetze der AfD, die dem Rechtsextremismus eine politische Stimme gab. Durch diese Hetze fühlen sich einzelne Verbrecher legitimiert, ihre Grausamkeiten zu begehen. Den Hetzern der AfD wollen die Verbrecher, auch der in Halle, gefallen.“...

spiegel.de 10.10.2019
Ich verfolge Björn Höckes Äußerungen aufmerksam und habe noch nie wirklich antisemitische Agitation entdecken können. Es bleibt nur das absichtlich sinnverdrehte Wort vom „Denkmal der Schande“, das schon Josef Augstein, Robert Neil MacGregor, ehem. Direktor des British Museums, und als dessen Zitat die ehem. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) vor Höcke verwendet haben und das auch von Höcke nicht gegen die Juden gerichtet war.

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Sigmar Salzburg
31.08.2019 07.04
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Aus Michael Klonovskys Acta diurna

29. August 2019

Heraus zur Wahl der Kandidaten der Nationalen Front!



Mein Kommentar: Die Blockparteien der DDR sind wieder auferstanden; die LINKE (ex SED) ist „anstandslos“ in den Kreis der „demokratischen“ Parteien aufgenommen.

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Sigmar Salzburg
23.08.2019 05.15
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Bevölkerungsaustausch

Die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung und militant rassistische Antirassistin Anetta Kahane giftete, die Bundesregierung hätte eine gezielte Besiedlung der östlichen Bundesländer betreiben müssen:

... Es sei „die größte Bankrotterklärung der deutschen Politik nach der Wende“ gewesen, dass sie zugelassen habe, „dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb“.
tagesspiegel.de 15.7.2015
Einem solchen eindringlichen Wunsch „aus dem Volk“ konnte sich die Bundeskanzlerin nicht verschließen, und so wurde dadurch (neben dem Willkommenswahn) die Zulassung der Masseninvasion ab 5.9. 2015 noch beflügelt. Jetzt soll sie – nachdem die staatliche Schlepperei durch Italien gebremst wurde – wieder verstärkt gefördert werden. Die privaten Schlepperorganisationen hatten natürlich ihr moralisches Erpresserunwesen unbehelligt fortgesetzt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel plädiert für eine Wiederaufnahme der staatlich organisierten Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer... Seenotrettung sei ebenso notwendig wie die Bekämpfung von Schleusern. Im Rahmen des europäischen Seenotrettungseinsatzes „Sophia“ waren seit 2015 Zehntausende Migranten aus dem Mittelmeer gerettet worden.
welt.de 16.8.2019
Und was sehen wir: 60 bis 80 Neger werden auf Schlauchbooten ins Meer geschoben, anschließend „gerettet“ und nach Deutschland verfrachtet. Dort ist die Jugend schon soweit dressiert, daß sie in ihnen besonders erwählte Menschen sieht, obwohl wir nichts von ihnen wissen. Die jungen Mädchen lassen sich dennoch von den dunkelhäutigen Exoten einwickeln bzw. auswickeln. Wenn dabei ein Kind entsteht, ist das Bleiberecht gesichert. Dauerhaft glückliche Familien entstehen daraus kaum, wie ich in meiner Bekannt- und Verwandtschaft beobachte. – Ein Spruch von Michael Klonovsky:
Merke(l): Ein Bevölkerungsaustausch findet offiziell so lange nicht statt, bis er unumkehrbar geworden ist.

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Sigmar Salzburg
12.08.2019 11.52
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Die Ablenkungsmanöver „unserer“ Politiker

Zum Verständnis des Videos von Nicolaus Fest muß etwas ausgeholt werden:

bz-berlin am 27. Mai 2018:

Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag ist der Ton rauer [ekelhaft h-los] geworden. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (63) wurde persönlich attackiert. ..

Claudia Roth: Mit der AfD ist ein neuer Ton eingezogen. Wir erleben immer wieder, dass ihre Abgeordneten die Grenze zwischen Freiheit der Meinung und Hass bewusst überschreiten. Das erfordert Einordnung, Widerrede, gegebenenfalls auch mehr: Die Rüge, die Frau Weidel für ihre Kopftuch-Äußerung zurecht erhalten hat, wurde von allen anderen Fraktionen einstimmig gebilligt. Ein gutes Zeichen!...

Ihnen warf Frau Weidel vor, dass Sie 2015 bei einer Demo mitliefen, wo die Parole „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ spazieren getragen wurde. Wie kam es dazu?

... Die Demo in Hannover stand unter dem Motto „bunt statt braun“ und wurde von einem breiten Bündnis aus Parteien und Gewerkschaften getragen. Ich lief neben Mitgliedern der Landesregierung, zentraler Redner war der sozialdemokratische Oberbürgermeister. Die Behauptung, es habe ein Banner mit diesem Spruch gegeben, ist falsch. Und dass diese unsägliche Parole skandiert worden sein soll, habe ich erst nach der Demo erfahren. Was stimmt: Es nahmen viele Autonome am Protestmarsch teil, was selbst die Organisatoren überrascht hat. Und es fielen Sprüche, die ich nicht unterstütze. Umso wichtiger war es mir, nicht wegzulaufen, sondern den demokratischen Kern der Demo weiter aufrechtzuerhalten...

bz-berlin.de 27.5.2018
Schon das Motto bunt statt braun der Demonstration gegen den pflichtgemäßen, gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag der AfD heißt (in der Folge des gesetzwidrigen 5. Septembers 2015) übersetzt: Masseneinwanderung statt nationalsozialistische Diktatur, denn „braun“ war die Farbe der Uniform von SS und SA bis 1930.

Das strafwürdige Motto gegen eine demokratische Partei wurde von Linksextremisten erfunden und folge- und farbrichtig auch in der Parole mit der „Scheiße“ (wie auch hier) umgesetzt, ob mit oder ohne Transparent. Von „demokratischem“ Kern kann also nicht die Rede sein, auch wenn SPD-Bürgermeister, Gewerkschaften und „Parteien“ mitliefen.

Die gleichsinnige Propaganda von linker Presse und Zwangsgebühren-Staatsfunk haben wir hier und da festgehalten.

Jetzt werden wieder andere Säue durch das deutsche Dorf getrieben – das Klima und der deutsche „Rassismus“: Nicolaus Fest hält fest, wieder mit gewohnten „Fehlern“ im „reformierten“ Text der Untertitel:
https://youtu.be/yyWKoJ2vr6Q

Worüber reden die Deutschen? Über die alarmierende Staatsverschuldung, den wahnwitzigen Anleihenkauf der EZB, den dramatischen Einbruch beim Export? Nein! Dass Volkswagen 37.000 Mitarbeiter abbauen will, die Deutsche Bank 18.000, BASF, Ford und Thyssen-Krupp je 6000, Bayer 4500, Siemens 2700. Auch nicht! Das Geschäftsklima kühlt massiv ab. Aber Thema ist das andere Klima, das meteorologische. Mancher Deutscher betrachtet inzwischen Temperaturen über 25 Grad im August als Apokalypse...
Noch nie habe ich einen so kalten Sommer erlebt. Daß ich im August nachts im Schlafzimmer unter 12 Grad habe, ist neu für mich.
... Den Wintereinbruch in deutschen Bilanzen fühlt er nicht... Union, SPD und GRÜNE wollen eine Fleischsteuer. Die soll – natürlich – „nur wenige Cent pro Kilo“ betragen. Das kennen wir von der EEG-Umlage für Ökostrom. Es kam dann ein bißchen anders...
Hier wurde das „ß“ nach 500 Jahren von den „Kultur“ministern verboten, auch müßte das Wort nach der Reformregel „groß bei Verdacht auf Substantiv“ mit großem „B“ geschrieben werden.
... Wenn die geistige Hinterbank regiert, darf eine nicht fehlen: DDmSS Claudia Roth. Wofür das Akronym steht, werden Sie erraten...
Auch hier macht Fest einen Schreib„fehler“. Er schreibt, wie oben auch die BZ, ein großes „D“, obwohl die Kultusminister doch beschlossen hatten, daß, wenn man sich duzt, „Ehrerbietung“ nicht vonnöten sei – hier natürlich in besonderem Maße nicht.

Alles Übrige bringt Fest auf den Punkt. Nur eins läßt er aus: Daß so eine dumme Nuß wie Roth als Vizepräsidentin des Bundestages amtieren darf und die Feststellung der Beschlußunfähigkeit gesetzeswidrig blockieren kann, während einer qualifizierten Juristin dieses Amt verweigert wird, bloß weil sie der AfD angehört.

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Sigmar Salzburg
20.07.2019 05.44
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Fortsetzung des Krieges mit moralischen Mitteln

Die deutsche Kapitänin Carola Rackete hat Italien nach Angaben der Hilfsorganisation Seawatch verlassen...

Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini erklärte am Freitag, er könne es nicht erwarten, „diese verwöhnte deutsche Kommunistin auszuweisen und sie nach Hause zu schicken“. ...


Die 31-Jährige aus Niedersachsen war mit dem Schiff „Seawatch 3“ mit Dutzenden Migranten an Bord unerlaubt in italienische Gewässer und den Hafen von Lampedusa gefahren.

Deswegen läuft immer noch ein Verfahren gegen Rackete: Gegen sie wird in Italien unter anderem wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung ermittelt...

bild.de 19.7.2019

Hans-Georg Maaßen‏ @HGMaassen 19. Juli 2019
Lassen Sie sich nicht einreden, dass es sich um Seenotrettung handelt. Diese Migranten sind keine Schiffbrüchigen und keine Flüchtlinge. Sie haben als einwanderungswillige Ausländer die Schleuserboote bestiegen, um von einem Shuttle-Service nach Europa gebracht zu werden. (hgm)

Mein Kommentar: In Deutschland fördert das ganz scheinlegal unsere exzellente Kanzlerin, nachdem sie vor ihrer Wahl 2005 eine Zeitlang das Gegenteil versprochen hatte.

Nach dem Zusammenbruch von Kommunismus und Sozialismus mit ihren schauerlichen Erscheinungsformen Stalinismus, Maoismus, Polpotismus – und Despotismus allgemein – verfolgen die bereits überall sitzenden Linken nun scheinbar ganz verabredungslos eine eigene Strategie der erneuten Machtergreifung: Auflösung und Desorientierung noch bestehender („weißgebliebener“) Restvölker in Europa durch moralisch erpreßte Ein- und Unterwanderung aus verhütungsarmen Weltregionen.

Dazu scheuen Atheisten in Jesuslatschen auch nicht die untergründige Kumpanei mit Halsabschneiderreligionen im Namen der Religionsfreiheit. Die grüne Natur- und Klimaschützerbewegung war von Anfang an links unterwandert – oder kann man sich vorstellen, daß der ehemalige Polizistenschläger und nachmalige („geläuterte“) Außenminister Fischer dabei irgend etwas mit Umwelt im Sinn gehabt hätte?

Unsere Kanzleramöbe hat alles zur eigenen Machterhaltung absorbiert, scheinbar auf einen überall lautstark propagierten Volkswillen eingehend – die volksentscheidlose Merkel-Demokratur.

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Sigmar Salzburg
16.07.2019 17.45
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Ursula von der Leyen ist nun „gewählt“

Zufällig stieß ich heute vormittag auf SPON auf die Live-Übertragung der Europa-Debatte, gerade als Prof. Meuthen die Fehlleistungen der CDU-Kandidatin Ursula von der Leyen aufzählte, was sie mit Grinsen für die Kamera begleitete.

Anschließend erklärte sie, froh zu sein, nicht von ihm gewählt zu werden. Das sollte aber wohl nicht für den ebenso seit langem geschmähten Viktor Orbán gelten.

Wie wir wissen, kann von der Leyen aber auch heimtückischen Ernst ausstrahlen, zum Beispiel, als sie in einer Fernsehdiskussion die denunziantische Textverdrehung von Spiegel & Co. wiederholte, die AfD, Beatrix von Storch, wolle „auf Frauen und Kinder schießen“ lassen.

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Sigmar Salzburg
12.07.2019 04.21
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Die heutigen Vollstrecker des Nero-Befehls

Am 19. März 1945 erließ Adolf Hitler den später so genannten „Nero-Befehl“, der die Zerstörung aller technischen Anlagen und Infrastruktur zum Ziel hatte, die in die Hände der vorrückenden Alliierten fallen könnten. Daß das deutsche Volk sie zum weiteren Überleben brauchte, war ihm unwichtig, da es nach seinen Vorstellungen und Plänen versagt hatte.

Die heutigen „Gutmenschen“ merken meist nicht, daß sie mit ihrer Rettung und Aufnahme aller „Geflüchteten“ dieser Welt genau Hitlers letzten Willen vollstrecken: Abschaffung des deutschen Volkes. Die Linken dagegen, gescheitert mit ihren gewaltsamen Sozialutopien, betreiben bewußt gutmenschlich getarnt die moralische Machtergreifung, indem sie jeden, der sich gegen die Auflösung des Volkes wehrt, als „Nazi“ und „Rassisten“ denunzieren.

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Sigmar Salzburg

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Sigmar Salzburg
01.07.2019 16.04
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Die Piraten-Rackete aus Kiel ...

... hat, wochenlang vor Lampedusa kreuzend, versucht, die italienische Regierung moralisch zur Aufnahme von „Geflüchteten“ zu erpressen und beim gewaltsamen Einlaufen auf Lampedusa noch ein Polizeiboot gerammt. Ein Leser kommentierte ungehemmt bei der Tagesschau (Originalschreibe):

Fremschämfaktor unendlich
Salvini und jegliche Befürworter seiner sogennten „Politik“ gehören zum untersten Abschaum der menschlichen Handlungsskala. Ich habe Salvini schon mehrfach aufgefortert und tue dies hiermit erneunt: Treten Sie umgehend auf Lebenszeit von all Ihren Ämtern zurück, Sie besudeln das Ansehen Europas und insbesondondere Italiens, wie es in jüngster Vergangenheit nur ein Berlusconi geschafft hat.
Neben dem unvermeidlichen Bedford-Strohm (EKD) meldeten sich auch andere Spitzenpolitiker:
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Festnahme der deutschen Kapitänin des Flüchtlings-Rettungsschiffs „Sea-Watch 3“, Carola Rackete, in Italien kritisiert. „Seenotrettung darf nicht kriminalisiert werden“, twitterte Maas am Samstag...

Es sei eine „Sprachverdrehung orwell’schen Ausmaßes“, wenn Italiens Innenminister Rackete „Unterstützung von Menschenhändlern“ und Piraterie vorwerfe, sagte Grünen-Chef Robert Habeck dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Sonntag). „Der eigentliche Skandal ist das Ertrinken im Mittelmeer, sind die fehlenden legalen Fluchtwege und ein fehlender Verteilmechanismus in Europa.“ … (AFP/dpa)

tagesspiegel.de 29.6.2019
Gemäß der nichtsnutzigen „Reform“ soll jetzt nur„Sprachverdrehung orwellschen“ oder „Orwell’schen Ausmaßes“ geschrieben werden dürfen.

Weitere sprachverdrehende Begriffe wie „Geflüchtetenschiffe“ oder „Geflüchteten-Rettungsschiffe“ wagt man anscheinend noch nicht, auch nicht „Geflüchteten-Politik“.

Der wirkliche Skandal ist, daß die Grenzen Libyens allseits und zum Mittelmeer nicht mehr ausreichend geschützt werden, weil Friedensnobelpreisträger Obama & Co. den ihnen verhaßten Diktator Gaddafi weggbombt und damit ein Chaos angerichtet haben.

Habeck ist ungerecht: Die Merkel-Regierung arbeitet an „legalen Fluchtwegen“ schon seit mindestens 2014.


Nachtrag 8.7.2019: Gottfried Curio zum Schlepperunwesen im Mittelmeer,
gefördert von unseren pseudomoralischen Politikern:


https://youtu.be/f5YWACNmmyQ

Erfüllt wird auch der Wunsch der Stasi-Spitzelin Anetta Kahane, „weiße Flecken“ in Deutschland zu beseitigen.


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Sigmar Salzburg
30.06.2019 04.57
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Deutschland schlittert in den Abgrund

Beim Foto-Termin des G-20-Gipfels überstrahlte Mohammed bin Salman mit seiner weißen Tracht in der Mitte der grauschwarz gekleideten Masse alle Teilnehmer wie ein siegreicher Saladin. Neben ihm stand Donald Trump, der gemäß „America first“ auch mit skrupellosen Potentaten gute Miene zum bösen Spiel macht – und rechts- bzw. linksaußen abgeschlagen: Merkel. Rechtzeitig war der UNO-Bericht über die, zweifellos von Salman angeordnete, Mordaktion in der Türkei veröffentlicht worden (lt. SPON):

Die Uno-Expertin Agnès Callamard fordert Ermittlungen gegen den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. In ihrem Untersuchungsbericht präsentiert sie grausame Details zum Mord an Jamal Khashoggi.

13 Minuten bevor Jamal Khashoggi am 2. Oktober 2018 das saudi-arabische Konsulat in Istanbul betritt, unterhalten sich drinnen zwei Agenten.

„Ist es möglich, den Rumpf in eine Tasche zu packen?“

„Wir durchtrennen die Gelenke. Das ist kein Problem. Am Anfang schneide ich auf dem Boden. Wenn wir Plastikbeutel nehmen und ihn in Stücke schneiden, ist es geschafft. Wir werden jedes Teil einwickeln.“

Kurz darauf erkundigt sich der andere Agent. „Ist das Opfertier eingetroffen?“

Um 13.15 Uhr betritt Khashoggi die diplomatische Vertretung seines Landes. Etwa 20 Minuten später ist er tot. [...]

Um 13.33 Uhr ist zu hören, wie Khashoggi sagt: „Hier ist ein Handtuch. Gebt ihr mir Drogen?“

Die Antwort: „Wir werden dich betäuben.“

Anschließend sind auf den Tonbändern Kampfgeräusche zu hören und Sätze wie: „Er hebt seinen Kopf“ und „Drück weiter.“

Um 13.39 ist ein Geräusch zu hören, das der türkische Geheimdienst als Sägegeräusch identifiziert hat ...

Um 15 Uhr verlassen ein Van und ein weiteres Fahrzeug die Garage des Konsulats. Zwei Minuten später treffen sie an der Residenz des Generalkonsuls ein. Überwachungskameras zeigen, wie drei Männer die Residenz mit Plastikmüllsäcken und mindestens einem Rollkoffer betreten.

Um 15.53 Uhr verlassen die Agenten Saif Saad Alqahtani* und Mustafa Mohammed Almadani das Konsulat durch die Hintertür. Almadani trägt Khashoggis Kleidung. Per Taxi fahren die beiden zur Blauen Moschee. Dort zieht sich Almadani wieder um. [...]

spiegel.de 19.6.2019
Die Mordaktion verlief etwa so, wie sie im Koran von „Gott“ in Sure 5:33 gefordert wird:

إِنَّمَا جَزَاءُ الَّذِينَ يُحَارِبُونَ اللَّهَ وَرَسُولَهُ وَيَسْعَوْنَ فِي الأَرْضِ فَسَادًا أَنْ يُقَتَّلُوا أَوْ يُصَلَّبُوا أَوْ تُقَطَّعَ أَيْدِيهِمْ وَأَرْجُلُهُمْ مِنْ خِلافٍ أَوْ يُنْفَوْا مِنَ الأَرْضِ

„Diejenigen, die gegen Gott und Seinen Gesandten kämpfen und auf Erden Unheil stiften, sollen getötet oder gekreuzigt werden; [oder man soll] ihnen Arm und Bein wechselseitig abschneiden, oder sie des Landes verweisen.“ (verkürzt lt. Kairoer al-Azhar-Universität)
Nun war Khashoggi ja wohl überzeugter Muslim, aber er hatte mit seiner Gegnerschaft zu den Hütern der „heiligen Stätten“ Unheil (fasad) gestiftet.

Szenenwechsel: Die Neue Zürcher Zeitung ist für Deutsche so etwas wie das Westfernsehen für die damaligen DDR-Bürger. Leider hat sie vor kurzem einen deutschen Journalisten, Marc Felix Serrao, eingekauft, der langjährig Dienst in Heribert Prandtls Alpen-Prawda (Süddeutsche) getan hat.

Folgerichtig nimmt er die Gelegenheit wahr, mit den deutschen Altparteien in die Haßgesänge (nzz.ch 26.6. 19) gegen die AfD einzustimmen. Deren deutliche Sprache gegen die massenweise Ein- und Unterwanderung aus obengannten „Kulturen“ habe den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten provoziert. Er verlangt, mit Wolfgang Schäuble, die totale verbale Abrüstung.

Welch eine Selbstaufgabe, nichts „Verletzendes“ mehr gegen die schleichende Machtergreifung der fremden Ideologie sagen zu dürfen und sie, getarnt als Religion, seit der „Reform“ministerin (Dr.) Schavan verharmlost auch noch in den Schulen zu lehren!

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Sigmar Salzburg
29.06.2019 08.55
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Maßgebend: Nicht mehr die schwarze, sondern die grüne fette Null

Eklat bei Plenarsitzung :
AfD-Fraktion wirft Bundestagsvize Roth Rechtsbruch vor


Vize-Bundestagspräsidentin Claudia Roth hat Ärger mit der AfD. Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka
[Richtiger: Die AfD hat Ärger mit Roth]


Berlin Die AfD-Fraktion wirft Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth nach einem verweigerten Hammelsprung Rechtsbruch vor. Was im Bundestag passiert ist.

Roth habe „das Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt“, erklärte Jürgen Braun, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, am Freitag. Die Vize-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch sagte: „Wir prüfen nun, was wir gegen die Willkür tun können, mit der ein offenkundig nicht beschlussfähiger Bundestag in tiefer Nacht unter erkennbar offener Missachtung der Geschäftsordnung Gesetze durchdrückt.“

Die AfD war in der Nacht gegen 1.30 Uhr im Bundestag mit dem Versuch gescheitert, einen Hammelsprung und damit möglicherweise einen Abbruch der Plenarsitzung zu erzwingen.

rp-online.de 28.6.2019

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Sigmar Salzburg
12.06.2019 17.21
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Rückentwicklung der CDU zur DDR-Blockpartei

„Ich bedaure, dass wir die SED nicht verboten haben ...“
Ex-Finanzminister Theo Waigel (CSU) am 12.4.2019 in spiegel.de

Genau zwei Monate später:

Ministerpräsidenten Günther und Ramelow „Die Zeit der Ausgrenzung ist vorbei“
Der eine ist in der CDU, der andere bei den Linken
[umbenannte SED] - trotzdem verstehen sich die Ministerpräsidenten Daniel Günther und Bodo Ramelow gut. Ein Gespräch über neue Bündnisse – und den gemeinsamen Gegner...
spiegel.de 12.6.2019

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Sigmar Salzburg
06.06.2019 05.02
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Einfach der Links- und Lügenpresse nachgeplappert

Die AfD-Fraktion fragte im Bundestag nach...

... Sie wollte wissen, aufgrund welcher Informationsquellen und mit welchem Hintergrundwissen Regierungssprecher Steffen Seibert und Kanzlerin Merkel (CDU) von „Hetzjagden und Zusammenrottungen“ am Nachmittag und Abend des 26. August 2018 in Chemnitz gesprochen hatten.

Keine Recherche

Die Antwort konnte nicht klarer ausfallen. So gesteht die Bundesregierung, dass sie ihre „politische Einordnung der Bundesregierung“ auf der Berichterstattung in den Medien aufbaute:

Die regionale und überregionale Presse hat in der Folge berichtet, dass Menschen mit Migrationshintergrund durch Personen, die sich aus den Aufmärschen absetzten, gejagt worden seien. Gewalt sei gegen Menschen ausgeübt worden, bei denen aufgrund ihres Aussehens ein Migrationshintergrund vermutet werden kann.
Seibert als Sprecher der Bundesregierung hatte sich bis 27. August 2018, als er das Thema in einer Pressekonferenz behandelte, weder bei der sächsischen Polizei, der Staatsanwaltschaft, politischen Entscheidungsträgern in Sachsen oder offiziellen Einsatzkräften erkundigt, was vorgefallen ist. Dennoch fabulierte er auf der Pressekonferenz rufschädigend von „Ausländerhatzen“. Merkel, die am nächsten Tag zum ersten Mal das Wort „Hetzjagd“ gebrauchte, hatte sich ebenfalls nirgends erkundigt. Die Frage, warum keine Kontaktaufnahme zur Informationsgewinnung stattfanden, wurde durch die Bundesregierung nicht beantwortet.

Keine Entschuldigung

Aus der AfD-Anfrage geht weiters hervor, dass Merkel keinen Anlass für eine öffentliche Entschuldigung bei den Bürgern Deutschlands, Sachsens und der Stadt Chemnitz sieht, obwohl sie ihnen zu Unrecht eine Straftat unterstellt hatte. Auch bei dem kaltgestellten Maaßen wäre eine Rehabilitierung dringend angebracht.

unzensuriert.at 5.6.2019

Siehe dazu dies und das.

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Sigmar Salzburg
02.06.2019 19.02
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„Zuerst!” berichtet in traditioneller Rechtschreibung:

Bundestagsprotokolle zeigen: Der UN-Migrationspakt ist alles andere als harmlos
[...]
Demnach hat die Bundesregierung die Öffentlichkeit über ihre eigene Rolle bei der Aushandlung des Pakts und die Hintergründe seines Zustandekommens schlicht und einfach belogen. Wesentliche Teile des verhängnisvollen Dokuments wurden unter Ausschluß der Öffentlichkeit in Geheimdiplomatie ausgekungelt und wurden schließlich von ihr als fertiges ‚Friß oder stirb‘-Paket präsentiert.

Die Protokolle lassen detailliert erkennen, wie die Bundesregierung vor Maximalpositionen zum Nachteil der eigenen Bürger einknickte. So wurde etwa die Forderung, über Migration dürfe ausschließlich positiv berichtet werden, ohne Abstriche in den Pakt übernommen. Die Forderung, Medien, die „Intoleranz“ oder „Diskriminierung“ förderten, öffentliche Mittel und Unterstützung zu entziehen, ist ein Gummiparagraph, mit dem künftig praktisch jede Kritik abgestraft werden kann. Auch davor hatten Kritiker bereits im Vorfeld gewarnt. (mü)

zuerst.de .2.6.2019

Siehe auch hier.

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Sigmar Salzburg
01.06.2019 05.18
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92facher „Arschloch“-Beleidiger ist offenbar selbst eins

„Jetzt haben wir einen Haufen rechtsradikaler Arschlöcher im Parlament sitzen ...“
(Johannes Kahrs meinte 2017 die AfD-Fraktion im Bundestag https://youtu.be/xlDdej4gssc (min. 8))

Keilerei unter Parteikollegen

Schulz rastet aus!

„Du bist ein A…loch“ – Genosse Kahrs: „Wir haben uns ausgesprochen“

... Mittwoch war die SPD-Bundestagsfraktion zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Das Treffen (und mehrere Nebensitzungen kleiner Parteigruppen) entwickelte sich offenbar zur Stunksitzung.

Laut „Spiegel“ soll Martin Schulz regelrecht ausgerastet sein. In Rage gebracht habe ihn ein Wortbeitrag des Chefs des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs (55).

Kahrs soll einen Vorschlag abgelehnt haben, wie sich der Showdown in der kommenden Woche noch vermeiden ließe, heißt es. Beide hätten sich ein Wortgefecht geliefert, bis Schulz gebrüllt haben soll: „Du bist ein Arschloch!“

Gegenüber BILD bestätigte Kahrs den Vorfall:

„Wir haben uns ausgesprochen. Er hat sich entschuldigt, und für mich ist das Thema damit erledigt. Ich mag ihn“, so Kahrs zu BILD.


bild.de 31.5.5019

Johannes Kahrs soll sich in Arschlöchern gut auskennen.
Etümologisches siehe hier.

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