Willkommen Die 20 neuesten Beiträge im Forum
Fadensuche     Suche
Kennkarte ändern     Häufig gestellte Fragen   zu anderen Nutzern  kostenlose Anmeldung   Anfang  verabschieden
Jemandem diese Seite senden! Druckvoransicht zeigen
Forum > Rechtschreibforum
Verantwortungslose Politiker
< voriges Leitthema     nächstes Leitthema >
Verfasser
Leitthema    Dieser Faden ist 26 Seiten lang:    1   2  3  4 · 10 · 20 · 23  24  25  26  Post New Thread     Post A Reply
Sigmar Salzburg
28.06.2020 17.44
Diesen Beitrag ansteuern
Die Würde des Volksvertreters ist unantastbar

Imad Karim · 25. Juni 2020

Ich lernte, Meinungsfreiheit ist die Freiheit, seine Meinung friedlich ausdrucken zu dürfen, aber anscheinend war ich ein schlechter Schüler und habe die Meinungsfreiheit falsch verstanden.

Egal wie man zum ehemaligen AfD-Abgeordneten Heinrich Fiechtner steht, muss man sich fragen, ob solche Maßnahmen von der grünen Landtagspräsidentin Muhterem Aras, wie ihn aus der Sitzung auszuschließen, korrekt und verfassungskonform sind.
Ich meine nein! ...



Dabei ist er doch einer der Guten! Vor vier Jahren gegen Antisemitismus aufgetreten und dann aus der AfD ausgetreten, siehe Wikipedia.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
28.06.2020 14.49
Diesen Beitrag ansteuern
Verfassungsfeindliche Instrumentierung des Verfassungsschutzes

Eben lese ich in einem längeren Text von Imad Karim:

Imad Karim
28. Juni 2020 um 07:23

Heute weiß ich leider, dass die AfD durch den instrumentalisierten VS komplett demontiert wird und dass wir heute keine demokratische Mitte mehr haben.
Ich befürchte eine dunkele Zukunft, die ich mit allen demokratischen Mitteln zu verhindern versuchte und dabei gescheitert bin.

Mein Film in diesem Jahr über HG Maaßen war für mich auch eine Art Abschied nehmen von der politischen Arbeit. Dass auch kein Sender bereit war, ihn zu senden, zeigte mir wieder, in welchen undemokratischen Zeiten wir leben

https://youtu.be/vCzEQy-u4CA

Maaßen erzählte mir übrigens nicht vor der Kamera viele brisante Dinge, die mich noch pessimistischer machten, was dieses Land und die Freiheit betrifft.

Die herrschenden Altparteien lassen keinen Zweifel daran, daß sie den Sturmangriff auf die AfD planen und das Würgeeisen immer enger zuziehen wollen. (lt. Spiegel):

Die AfD und der Verfassungsschutz
Unter Beobachtung

Der AfD-„Flügel“ ist im Visier des Verfassungsschutzes, in Brandenburg und Thüringen gelten gar die ganzen Landesverbände als rechtsextreme Verdachtsfälle. Wird bald die gesamte AfD bundesweit beobachtet?

Die Innenminister der Länder sind sich über die Bedrohungslage einig. Der „gewaltbereite Rechtsextremismus und -terrorismus sowie sämtliche Strömungen und Subkulturen von Rechtsradikalismus“ werden als „derzeit größte Herausforderung für Verfassungsschutz, Staatsschutz und Justiz im Inland“ angesehen – so steht es im einstimmigen Beschluss zu Tagesordnungspunkt 8 der Innenministerkonferenz vergangene Woche in Erfurt.

Die Rede ist darin von einem „Höhepunkt in der Verrohung demokratischer Diskurs- und Anstandskultur“ – gemeint ist damit auch eine Partei, ohne dass sie beim Namen genannt wird: die AfD...
spiegel.de 28.6.2020

Wie der Verfassungs„schutz“ in rabulistischer Weise scharfe Kritik als durch die Meinungsfreiheit gedeckt zugesteht, aber ihre notwendige Wiederholung und Bekräftigung dann als verfassungsfeindlich darstellt, hatte ich hier schon angeprangert.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
15.06.2020 09.05
Diesen Beitrag ansteuern
Hände weg vom Grundgesetz!

Schon vor elf Jahren wurde die Debatte um den Begriff „Rasse“ im deutschen Grundgesetz von den linken Parteien künstlich hochgekocht. „Rasse“ ist eigentlich ein alter wertefreier Begriff, der verschiedenes Aussehen und andere Herkunft kurz und bündig und zugleich diskriminierungsfrei andeutet. Man kann es der alten Anthropologie nicht vorwerfen, daß sie in den Anfängen in Unkenntnis der genetischen Vielfalt die Menschheit zunächst nach Hautfarben eingeteilt hat. Der Mißbrauch begann, als unterschiedliche Fertigkeiten ermöglichten, Macht über andere auszuüben, schließlich über andere Völker. Hinzu kamen Ideologien und Religionen, die durchgesetzt werden sollten. In der Urzeit hat man Menschen, die im Wege waren, einfach totgeschlagen (Jamnaja). Heute führt die Bevölkerungsexplosion zu neuartigen Verteilungskämpfen. Völker, die sich vernünftig verhalten, geraten ins Hintertreffen.

Jetzt wittern die Gleichmacher-Ideologen wieder Machtzuwachs. Nachdem sie in zahllosen blutigen „Weltrevolutionen“ gescheitert sind, versuchen sie nun, in kleinen Schritten ihre Vorstellung vom Einheitsmenschen durchzusetzen. Trotz der erpreßten „Buntigkeit“ sollen alle farbenblind werden, bis die ersehnte Gräulichkeit hergestellt ist. Es wird das natürliche Bedürfnis der Menschen mißachtet, unter ihresgleichen zu sein. Das ist etwas ganz anderes, als das Recht eines Staatsbürgers, vom Staat gegenüber niemandem bevorzugt oder benachteiligt zu sein.

Geradezu grotesk ist, wenn jetzt ein widerwärtiger Vorfall in den USA, wo ein einzelner schlecht ausgebildeter Polizist, vielleicht auch haßerfüllt, einen nicht eben edleren Schwarzen eher versehentlich zu Tode gewürgt hat, und das nun Auswirkungen auf das deutsche Grundgesetz haben soll. Dort geht es um Jahrhunderte der Sklaverei, die nun Donald Trump angelastet werden sollen, um ihn loszuwerden. Hier geht es darum, den Rest des mühsam in Jahrhunderten Errungenen zu erhalten und nicht an die Hergelaufenen aus aller Welt zu verscherbeln. Das soll nun „Rassismus“ sein. Dazu einige der Gedanken seit 2010:

Grundgesetz, Rassen, Araber, Tibeter, Neandertaler, Gen- und Sprachverwandtschaften

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
18.05.2020 03.58
Diesen Beitrag ansteuern
Günter Grass hat den Literatur-Nobelpreis ...

... zu Unrecht bekommen, denn er hatte seine Mitgliedschaft in der SS als 17-jähriger verschwiegen. Herbert Wehner war 23 Jahre lang, mit anarchistischem Einstieg, Kommunist in stalinistischer Zeit, bevor er eine SPD-Größe wurde. Der Straßenkämpfer und Polizistenschläger Fischer wurde grüner Außenminister. Frank Walter Steinmeier ist zu Unrecht zum Bundespräsidenten gewählt worden, denn seine kryptokommunistische Vergangenheit ist bei der Wahl nicht ausreichend berücksichtigt worden.

Die AfD hat sich nun selbst ein Bein gestellt, indem der Vorstand einen erfolgreichen Landesvorsitzenden aus der Partei ausgeschlossen hat, weil er angeblich seine Mitgliedschaft in der vor Jahren verbotenen „Heimattreuen Jugend“ verschwiegen hat. Die AfD weiß das nur von der Merkel-Stasi, die im Zuge der AfD-Zersetzungsstrategie politisch Unerwünschte noch jahrelang denunziantisch verfolgt. Die gesamte Familie habe diesem verbotenem Verein angehört, wie man in der ARD hören konnte. Das klingt nach Sippenhaft.

Andreas Kalbitz selbst sagt, er habe nur vereinzelt an Treffen teilgenommen. Der AfD – Bundessprecher Tino Chrupalla hat in sechs Jahren Zusammenarbeit keine rechtsradikalen Tendenzen bei Kalbitz erkennen können. Dieser ist nun allein schon wegen seines Aussehens kein besonderer Sympathieträger.

Es fiel daher Beatrix von Storch besonders leicht, in Anbetracht ihres Großvaters, der adliger Nazi-Funktionär war, eine demonstrative Säuberung in der AfD einzuleiten. Einen besonderen Dienst hat sie, und mit ihr Jörg Meuthen, damit ihrer Partei nicht erwiesen.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
16.05.2020 04.22
Diesen Beitrag ansteuern
Grüne Windkraft – Narretei

Aus der Gegend um Paderborn erreichte mich folgende Mitteilung: Das brütende Weibchen eines Roten Milans wurde mit Schrot erschossen aufgefunden – trotz Überwachung des Horstes durch Naturschützer.

Vermutlich sollte ein Hindernis für den Betrieb einer Windkraftanlage aus dem Weg geräumt werden.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
15.05.2020 05.21
Diesen Beitrag ansteuern
Klimaleugner, Virusleugner - Holocaustleugner

Gesundheitsminister Spahn zur AfD im Bundestag: „Ein Virus bekämpft man nicht, indem man es leugnet!“ – und wieder ist die Verbindung zu den Nazis hergestellt.

Ein echter Leugner, ein Neutrino-Leugner, war Prof. Erich Bagge – siehe unter seinem Namen.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
10.05.2020 11.04
Diesen Beitrag ansteuern
Covid-19 und die Rechtschreibreform

Die Grippewelle 18/19 hat etwa 25.000 Menschen in Deutschland das Leben gekostet. Kein politischer Hahnrei hat darum gekräht. Heute soll die Stillegung der Wirtschaft uns allein für zwei Monate 500 Milliarden Euro kosten. Die Zahl der grippeüblichen Toten ist erst zu einem Drittel erreicht worden. Bei der letzten Grippe hieß es unausgesprochen: Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott. Jetzt hilft dir Merkel, steigt in den Umfragewerten und ruiniert die Wirtschaft.

Das war 1998 entfernt ähnlich. Wenn etwas politisch gewollt ist, spielt Geld keine Rolle. Ein paar Schreibheilpropheten wollten mit der „gemäßigten Kleinschreibung“ die angeblich todkranke Schreibgemeinschaft gesunden lassen, auch wenn es 50 Milliarden DM kosten sollte, wie der Bund der Steuerzahler herausgefunden hatte. Aber die Warnung kam zu spät. Die Kultusminister hatten sich schon zur Unfugsreform übertölpeln lassen (das Ei-Fon korrigiert „überzeugen lassen“) und erlitten einen erheblichen Ansehensverlust. Leider schlug sich das nicht in Wahlergebnissen nieder. Das Schreib-Chaos brach aus. Inzwischen gab es aber „Wichtigeres“. Befriedigt konnten die „fortschrittlichen“ Politiker feststellen, daß wieder einmal mit der Vergangenheit gebrochen und das Volk erfolgreich umerzogen wurde.

An den großen Krankenhäusern und Kliniken wird heute kein Mitarbeiter auf Covid getestet. Bei 10.000 Mitarbeitern wäre das auch kaum zu schaffen. Aber heute morgen wurde mir beim Betreten der Klinik die Temperatur im Ohr gemessen. Ich sagte, früher sei das ja etwas schwieriger gewesen. Wieso? fragte die Schwester. Naja, früher mußte man im Hintern messen. Ein anderer Besucher: Na das wäre ja was, wenn alle Eintretenden hier im Hintern gemessen würden.

Meine Familie mißachtet inzwischen nach Prof. Bhakdi die familiären Kontaktverbote.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
18.04.2020 19.05
Diesen Beitrag ansteuern
Linke Definitionen

Gewalt ist nicht links – Ralf Stegner
http://www.ralf-stegner.de › 2017/07/18 › gewalt-ist-nicht-links

Auf den linken Indymedia melden also „rechte“ »Antifaschisten«:

W: Angriff auf SPD Büro: 50 Menschen reichen nicht! Holt sie alle rein!
Weg mit der der Festung Europa! Für die soziale Revolution!

von: anonym am: 16.04.2020 – 11:23

Glasbruch und Farbe bekam die SPD im Luisenviertel heute Nacht wegen ihrer menschenverachtenden Politik gegen Geflüchtete.
[…]
Wir wissen, dass die Aktion leider nur symbolisch war [...]
Einige werden fragen: Ja, aber warum die SPD? Warum denn gerade der nette Herr Lindh, wo doch der so antifaschistisch und antirassistisch ist? Ganz einfach! [...] Die SPD ist genauso verantwortlich für das Verbrechen, was an den Menschen auf den griechischen Inseln und an der EU-Außengrenze begangen wird, wie die CDU.
Der nette Herr Lindh hat sich übrigens letztes Jahr für das „Hau ab“-Gesetz von Seehofer eingesetzt! Lindh ist eine Schande für jede antirassistische und antifaschistische Bewegung!
[...]
Auch wir rufen zum autonomen 1. Mai auf! Für die soziale Revolution, etwas anderes wird auf Dauer nicht helfen!

de.indymedia.org 16.4.2020


Saskia Esken@EskenSaskia·16. April 2020
Lieber Helge, wir stehen solidarisch an Deiner Seite, und wir lassen es nicht zu, dass unsere Abgeordneten und andere aktive Kämpfer für die #Menschlichkeit durch #RechteGewalt eingeschüchtert werden.

ꄞꌅꐇꀯꍩꋖꁴꅏꈼꌅꁅ6021@GnsSyTTTMYIU09y
Antwort an @EskenSaskia
Wer dauernd nach Rächts schaut sieht LINKS NICHTS! Künast will sogar noch Geld für engagierte Linke Terroristen....
https://twitter.com/GnsSyTTTMYIU09y/status/1251515769650843649
4:19 nachm. · 18. Apr. 2020·

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
06.04.2020 13.57
Diesen Beitrag ansteuern
BILD: Das Berliner Spitzenpersonal ist peinlich!

... Zur Berliner Folklore gehört längst auch ihr politisches Spitzenpersonal. Seit Freitag hat sich auch Innensenator Andreas Geisel (SPD) in die Versager-Polonäse eingereiht.

Allerdings als besonders schwerwiegender und gar nicht lustiger Fall: als Fake-News-Schleuder.

Als angeblich in China bestellte, über Bangkok nach Berlin verfrachtete Schutzmasken für die Berliner Polizei nicht ankamen, wetterte Geisel in einer Presseerklärung: Die USA hätten die Ware für sich konfiszieren, umleiten lassen – „Wildwest-Methoden“ und „Akt moderner Piraterie“, wütete der Innensenator. Die Bundesregierung müsse eingreifen!

ALLES, wirklich ALLES falsch. Der Senator hatte, als er die ganz große Welle schob, KEINEN EINZIGEN konkreten Hinweis oder auch nur den Hauch eines Beweises.

... Geisel ist gelungen, was noch kein deutscher Provinzminister geschafft hat: Er hat das Weiße Haus auf die Palme gebracht, deutsche Diplomaten schwitzen lassen, einen US-Geheimdienst aufgescheucht, der den möglichen Übeltäter im US-Apparat finden sollte, der das angerichtet hat: Verbündeten die Masken klauen! Geht ja unter Freu[n]den gar nicht...

Dieser Innensenator ist nicht mehr nur ein Problem der Berliner. Er ist für Deutschland zur Belastung geworden: Verantwortungslos. Populistisch. Billigst antiamerikanisch ...

Das Problem mit Berlin: Geisels Chef ist der Regierende Bürgermeister von Berlin, sein Genosse Michael Müller – der Anführer der Peinlich-Riege. Auch in der Geisel-Affäre übernahm Müller die Führung auf seine ganz eigene Art.

Am Freitag setzte Müller noch eins drauf und machte US-Präsident Donald Trump direkt verantwortlich für den – erfundenen – US-Masken-Klau: „Das Handeln des US-Präsidenten ist alles andere als solidarisch und verantwortungsvoll. Es ist unmenschlich und inakzeptabel.“ ...

bild.de 6.4.2020 (gefunden über H-G Maaßen)

Meinte Thomas Haldenwang vielleicht eher die SPD, die ihn mit ins Amt gehievt hat, und wagte es bloß nicht, dies deutlich zu sagen?

Spiegel:
Fake News
Verfassungsschutz warnt vor Instrumentalisierung der Coronakrise ...

... Die Pandemie werde zum Anlass genommen, das Vertrauen in die Bundesregierung zu untergraben, Verschwörungstheorien zu verbreiten und Migranten als Überträger des Virus zu brandmarken... Gleichzeitig werden Untergangsszenarien entworfen, um Zustimmung zu radikalen und extremistischen Positionen zu erzeugen“, sagte Haldenwang. Die Verfassungsschutzbehörden hätten derartige Aktivitäten darum „genau im Blick“...

spiegel.de 1.4.2020

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
25.03.2020 07.31
Diesen Beitrag ansteuern
Volksbelästigung Sommerzeit

Eben lese ich, daß am 29. März 2020 die Uhren wieder auf die Sommerzeit umgestellt werden – obwohl sich sogar in den offiziellen Umfragen die Mehrheit die Bürger dagegen ausgesprochen hat. Haben die EU-Obernarren nicht eigentlich Wichtigeres zu tun, als an den Uhrzeigern zu drehen?

Dazu die Wissenschaft.


PS: Versagen der Politik Vera Lengsfeld: Die heutige Zeitumstellung auf Sommerzeit zeigt, dass die EU es nicht mal schafft, eine ganz einfache Maßnahme, wie die Rückkehr zur Normalzeit, die von ihr beschlossen wurde, durchzuführen...

Die Abschaffung der Zeitumstellung, übrigens ursprünglich als dauerhafte “Sommerzeit” eingeführt, um die Materialschlacht im Ersten Weltkrieg zu verlängern, danach abgeschafft, von den Nazis wieder eingeführt, 1949 erneut abgeschafft, bis die EG sie in heutigen Umstellereiform [?] wieder einführte, scheitert daran, dass sich die die Mitgliedstaaten in dieser banalen Frage bis dato nicht einigen konnten.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
08.03.2020 10.50
Diesen Beitrag ansteuern
Debatten„kultur“ im Bundestag

Der Tagesordnungspunkt 8 der 149. Sitzung am 5. März 2020 hieß:

„Rechtsextremismus und Hass entschieden bekämpfen – Konsequenzen aus den rechtsterroristischen Morden von Hanau“
... also schon so formuliert, um im Tribunal gegen die AfD verwendet werden zu können: Ein irrer Einzeltäter und seine Tat werden umgedeutet als Werk eines organisierten Rechtsterrorismus, an dem die AfD mitwirke. Ein Gedenken an die Opfer stand nicht auf dem Programm (bereits erledigt durch den doppelten Steinmeier).

Als zweitem Redner nach der CDU oblag dem AfD-Juristen Dr. Roland Hartwig die Abwehr der zu erwartenden hanebüchenen bis widerwärtigen Unterstellungen und die Einordnung in die Gesamtsituation Deutschlands, wie sie durch unfähiges oder ideologisch begründetes Handeln der vorherrschenden Altparteien entstanden ist.

Hartwig konnte selten mehr als ein bis zwei Sätze vorbringen, ohne von abwertenden Zwischenrufen unterbrochen zu werden. Zur Illustration der Debatten„kultur“ im „hohen Hause“ (RS-„Reform“) sei das stenographische Protokoll zitiert. Das Namensungetüm „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“ habe ich auf „GRÜNE“ verkürzt:


Dr. Roland Hartwig (AfD):
Herr Bundespräsident! Herr Bundestagspräsident! Meine Damen und Herren! Wir werden heute wieder viel Einigkeit erleben. Es ist doch schön, nicht wahr, wenn man einen gemeinsamen Feind hat und sich auch einig ist, wo man ihn suchen muss: nämlich rechts.
(Sven Lehmann [GRÜNE]: Sie sind ausnahmsweise kein Opfer!)
Extremismus aber entwickelt sich an allen Rändern: rechts ebenso wie links. Im Internet tritt er ganz offen in Erscheinung. Er zeigt sich auf der inzwischen verbotenen linksextremen Plattform linksunten.indymedia, auf der regelmäßig zur Gewalt gegen Andersdenkende aufgerufen wurde, oder auch bei linken Strategietreffen, wo darüber fabuliert wird, ein Prozent der Reichen zu erschießen oder ins Arbeitslager zu schicken.
(Beifall bei der AfD – Widerspruch der Abg. Ulla Jelpke [DIE LINKE] – Sven Lehmann [GRÜNE]: Es geht um die Opfer!)
Er zeigt sich im Rassismus und einem sich hartnäckig haltenden linken Antisemitismus. Extremismus kommt aber niemals nur von einer Seite, meine Damen und Herren, sondern immer von links wie von rechts. Wenn extremistische Tendenzen in einer Gesellschaft erstarken, dann läuft für alle erkennbar etwas grundsätzlich schief. Dann muss sich vor allem die Politik fragen, was sie falsch gemacht hat.
(Beifall bei der AfD)
Dann ist es höchste Zeit, die Ursachen für diese Fehlentwicklungen und die Verantwortlichen zu benennen. Aber nichts davon ist in den letzten Jahren geschehen. Ich habe nicht ein einziges Mal einen Politiker aus Ihren Reihen gehört, der ernsthaft ein Nachdenken über die Entwicklung, die unser Land nimmt, eingefordert hat.
(Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Widerlich!)
Meine Damen und Herren, gehen Sie ins Land hinaus, und schauen Sie sich um: Deutschland ist tief gespalten.
(Britta Haßelmann [GRÜNE]: Schämen Sie sich einfach!)
Zum einen geografisch: Die Kluft zwischen Ost und West wächst weiter. Zum anderen sozial: Die Schere zwischen Arm und Reich geht weit auseinander.
(Zuruf GRÜNE: Was hat das mit Hanau zu tun?)
Und drittens erlebt dieses Land eine politisch-moralische Spaltung: in die Guten und die Bösen. Und genau diese Moralisierung des Politischen ist brandgefährlich, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD – Ulli Nissen [SPD]: Sie sind brandgefährlich! – Timon Gremmels [SPD]: Sie sind nicht die Opfer!)
Sie selbst haben sie geschaffen, indem Sie den politischen Diskurs auf die moralische Ebene verlagerten – dorthin, wo er Sachargumenten und einer vernunftbasierten Debatte nicht mehr zugänglich ist.
(Dagmar Ziegler [SPD]: Hallo! Geht’s noch? – Jan Korte [DIE LINKE]: Es geht um neun Tote!)
Und wer das kritisiert, gehört bereits zu den Bösen und wird ausgegrenzt. Wenn Sie all den Menschen, die Ihre Meinung nicht teilen, ständig den Mund verbieten, wenn Sie diese Leute stigmatisieren und gesellschaftlich isolieren, dann schaffen Sie selbst die Räume der Radikalisierung.
(Beifall bei der AfD)
Mit Ihrer Politik haben Sie die Axt an die Meinungsfreiheit und damit an die Lebensader der Demokratie gesetzt.
(Dr. Götz Frömming [AfD]: So ist es! – Saskia Esken [SPD]: Herr Hartwig, schweigen Sie!)
Inzwischen fürchten 60 Prozent der Deutschen, sich in der Öffentlichkeit nicht mehr zu allen Themen frei äußern zu können.
(Ulli Nissen [SPD]: Aus Worten werden Taten! – Zuruf von der LINKEN: Sagen Sie doch mal was zu Hanau!)
Ihre Politik, meine Damen und Herren, hat ein Klima der Angst geschaffen.
(Katrin Göring-Eckardt [GRÜNE]: Kein Wort zu Hanau! Kein Wort zu den Opfern!)
Und jetzt kommen wir als AfD und halten Ihnen den Spiegel vor.
(Beifall bei der AfD)
Was Sie sehen, ist hässlich; das will ich Ihnen gerne glauben.
(Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Erschütternd!)
Aber Sie müssen doch selbst einmal drüber nachdenken, was Ihr Vorgehen mit dem gesellschaftlichen Klima zu tun hat, in dem der Mord an Walter Lübcke und die schrecklichen Anschläge in Hanau und Halle überhaupt möglich wurden.
(Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Reden Sie auch noch über die Opfer von Hanau? – Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [GRÜNE]: Denken Sie mal über Ihr Vorgehen nach!)
Wenn in Frankfurt ein Kind vor einen Zug gestoßen wird, dann geht man schnell zum Tagesgeschehen über.
(Dr. Marco Buschmann [FDP]: Das ist so geschmacklos!)
Der Täter sei psychisch krank gewesen, heißt es dann.
(Zuruf von der LINKEN: Das ist ekelhaft!)
Wenn in Hanau ein psychisch Kranker Menschen erschießt, wird daraus rechter Terrorismus.
(Britta Haßelmann [GRÜNE]: Unfassbar! – Sven Lehmann [GRÜNE]: Widerlich!)
Rast dann Tage später wieder mal ein Fahrzeug absichtlich in eine Menschenmenge, geht das im Grundrauschen der täglichen Berichterstattung unter.
(Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [GRÜNE]: Pfui!)
Man erfährt wenig über die Hintergründe, die Opfer und den Täter.
(Dr. Marco Buschmann [FDP]: Widerlich!)
Jedes dieser Ereignisse hätte nicht geschehen dürfen. Aber die einen zu ignorieren und die anderen politisch zu instrumentalisieren, das treibt die Spaltung unserer Gesellschaft voran.
(Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Das machen Sie überhaupt nie! Ich lache mich tot! – Britta Haßelmann [GRÜNE]: Hass ist das Gift!)
Meine Damen und Herren, erst vor wenigen Tagen hat unser Parteivorsitzender Tino Chrupalla vor einem weiteren Aufheizen des politischen Klimas gewarnt. Prompt wurden er und seine Familie Opfer eines Brandanschlages. Von den gesundheitlichen Schäden ist er bis heute nicht genesen. Auch diese Tat war das Werk von Extremisten, und sie zeigt uns einmal mehr, dass es nicht damit getan ist, Extremismus allein auf der rechten Seite zu suchen,
(Britta Haßelmann [GRÜNE]: Vielleicht weiß jetzt auch der Letzte, woran er bei Ihnen ist!)
sondern dass es nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller demokratischen Kräfte gelingen wird, die gesellschaftlichen Rückzugsräume für Extremisten wieder zu schließen: von rechts wie von links. Ich danke Ihnen.
(Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Kein Wort zu den Opfern! Dass Sie sich nicht schämen! – Dr. Alexander Gauland [AfD] erhebt sich und gibt Dr. Roland Hartwig [AfD] die Hand – Zuruf von der SPD: Widerlich! – Britta Haßelmann [GRÜNE]: Das ist das Gift! – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Jede Schulklasse benimmt sich besser als Sie, Frau Haßelmann! – Zuruf von der LINKEN: Nazis!)
Präsident Dr. Wolfgang Schäuble:
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mein Rat wäre, in dieser Debatte auf allen Seiten des Hauses dem Ernst der Lage entsprechend sich zu verhalten.
(Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und der AfD – Britta Haßelmann [GRÜNE], an die AfD gewandt: Jetzt weiß wenigstens jeder, woran man bei Ihnen ist! – Gegenruf des Abg. Enrico Komning [AfD]: Benehmen Sie sich mal!)
Bearbeitet nach: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/19/19149.pdf

Mit seiner Mahnung soll Parlamentspräsident Schäuble laut „Spiegel“ den Redner auch noch „gemaßregelt“ haben!– Siehe auch hier.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
29.02.2020 10.46
Diesen Beitrag ansteuern
Fast gelungene Integration der CDU in den Linksblock

Prof. Dr. Werner J. Patzelt, emeritierter Lehrstuhlinhaber für Politikwissenschaft an der TU Dresden, seit kurzem auch Mitglied der CDU-„WerteUnion“, übt Kritik an der CDU, der er seit 1993 angehört – und läßt diese auch noch in der konservativen „Jungen Freiheit“ veröffentlichen*. Patzelt beginnt mit einer Kurz-Geschichte der Linken:

Selbstzerstörung der CDU
Mit dem Zeitgeist vermählt
Werner J. Patzelt


Die Geschichte der politischen Linken zeigt auch in Deutschland: Evolution ist erfolgreicher als Revolution! Die SPD als nicht-revolutionärer Teil der Arbeiterbewegung setzte seit dem Kaiserreich auf Parlamentarismus und Demokratie, prägte auch deshalb Deutschland zutiefst und wurde zum Rollenvorbild der Merkel-CDU. Hingegen setzten die Kommunisten auf Revolution, bauten mit sowjetischer Hilfe einen Modellstaat auf und hatten nach wenigen Jahrzehnten abgewirtschaftet.

Im Westen ging der revolutionäre Teil der Achtundsechziger in die „Rote Armee Fraktion“ (RAF) und in deren Sympathisantenfeld, scheiterte mit seiner verbrecherischen Strategie und löste sich auf. Der evolutionäre Teil machte sich auf den „Marsch durch die Institutionen“, gründete die – nach heftigen Kämpfen – von ihrer Realo-Fraktion dominierten, derzeit gern gelobten Grünen und besetzt mit seinen Netzwerken die meisten Kommandohöhen im Medien- und Kultursystem, in den Sozial- und Geisteswissenschaften sowie in staatlich finanzierten zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Einreihen in die Einheitsfront

Denn über Staatsgeld zur Förderung ihrer Absichten und Anhänger verfügt die Sympathiegemeinschaft aus Grünen, SPD und Linken reichlich, seit die CDU – durch das Aufkommen der AfD massiv geschwächt – zum weithin willigen Partner von Grünen, Sozialdemokraten und nötigenfalls der Linken geworden ist. Also hat die CDU, auch unter entsprechendem starken Mediendruck, nach den Melodien ihrer Rivalen zu tanzen. Das betrifft nicht nur die Ausrichtung von Bildungs- und Demokratiepolitik an den Vorstellungen von Links-Grün.

Vielmehr müssen sich „Bündnisse gegen Rechts“ nun sogar gegen die eigenen Leute richten, seit die CDU – wie unlängst von einem Berliner SPD-Politiker – nicht mehr unter die zweifelsfrei für unsere demokratische Ordnung einstehenden Parteien gerechnet wird. Der Grund? Die – so etliche deutsche Rechtsextremismus-Forscher – „faschistische AfD“ habe jetzt als „Werte-Union“ einen Ableger in der CDU, den es wie ein „Krebsgeschwür“* rücksichtlos auszumerzen gelte.

Schon zur „rechten Mitte“ darf die CDU nicht mehr ausgreifen; das wäre nämlich ein unanständiges „Fischen am rechten Rand“. [...]

Lieber vermählte sich die CDU mit dem Zeitgeist. [...]

Alle Anständigen gegen die AfD

Eine systemkritische Haltung gilt hingegen als böswilliger Affront gegen alles, was nun endlich auf dem richtigen Entwicklungsweg zu halten ist – nämlich: von den Erben der Kultur(r)evolution seit 1968. Unter diesen Umständen wurde es auch in der Christlich Demokratischen Union politisch „sexy“, links oder grün zu sein.

Selbstverständlich geben Linke und Grüne eine solche Übermachtstellung nicht kampflos auf. Seit die AfD – auch durch eigene Lust auf Radikalität – als „Feind schlechthin“ von allem politisch Guten angreifbar wurde, und seit sie der CDU bis ins Existentielle hinein zusetzt, ist deshalb ein „demokratischer Block“ neuer Art entstanden: Alle Anständigen gegen die AfD!

Wer dabei auf der richtigen Seite steht, darf natürlich alles, was nicht ausdrücklich verboten ist: distanzieren, denunzieren, diffamieren, disziplinieren – letzteres auch gern unter zweckvoll-großzügiger Auslegung der Regeln des Arbeits-, Disziplinar- und Wahlrechts. Einschüchterung durch exemplarische Gewalt gegen Sachen hilft ebenfalls*. Und so rechtfertigt derzeit der gute Zweck einmal mehr alle Mittel, falls sie nur „antifaschistisch“ eingesetzt werden.

jungefreiheit.de 29.2.2020
In Wikipedia werden Patzelts linke Gegner, wie üblich, in Stellung gebracht, um ihm Unklarheit und Sympathie für „Rechts“ vorzuwerfen. Gern wird dazu sein jüngerer Kollege Armin Pfahl-Traughber zitiert. Dessen pauschal-parteiliche Attacken fallen aber doch gegen Patzelts (bei Wiki erwähnte) gründliche Untersuchungen von AfD und Pegida ab.

*) Die „Junge Freiheit“ druckt seit 1986 unverändert traditionell. Patzelt gelingt es, bis auf ein „paßt“ den Text durch Vermeidung des ss/ß-Problems auch für reformunterwürfige Medien druckbar zu machen.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
24.02.2020 19.00
Diesen Beitrag ansteuern
Hamburg: Angewandtes Framing

Um 2016 zog die aus Hamburg stammende „Neuro-Linguistin“ Elisabeth Wehling mit ihrem Buch „Politisches Framing“ die Aufmerksamkeit auf sich – und an sich wohl auch den Auftrag für das „Framing Manual“ der Zwangsgebührensender:

ZEIT CAMPUS: Wenn Sie mich manipulieren wollten, wie würden Sie das machen?

Wehling: Ich könnte Ihnen zum Beispiel suggerieren, dass eine bestimmte politische Meinung besonders gut ist. Das geht über sogenannte Frames, Sprachbilder, die unser Gehirn mit einer Bedeutung verknüpft. Nehmen wir das Wort Schmutz. Wenn ich „schmutzige Steueraffäre“ sage, simuliert Ihr Gehirn automatisch Ekel. Als würden Sie einen üblen Geruch riechen oder hören, wie jemand sich übergibt. Wörter können Gefühle erzeugen.Das kann man nutzen, auch im Wahlkampf.
Abitur, was jetzt?

ZEIT CAMPUS: Ein Beispiel?

Wehling: Trump nennt Clinton „crooked Hillary“* – „gekrümmte Hillary“. Damit stellt er sie als unmoralisch dar. Krummer Hund, ein krummes Ding drehen, einknicken – Sie kennen die Metaphern. Da ist es völlig egal, ob man mit Trumps Meinung übereinstimmt oder nicht, das prägt sich ein.

zeit.de/campus 4.10.2016
Gelehrige Schüler waren offensichtlich auch die verschworenen Zirkel unserer Altparteien und Antifa, die die Mordtaten eines Irren nutzten, um im Chor und in nie gekanntem Vernichtungswillen „Nazi, Nazi, Nazi ..." gegen vergleichsweise harmlose Konkurrenten zu brüllen. Selbst wenn das zumeist nachweisbar falsch ist und manches vielleicht strafbar: Es setzt sich in vielen unbedarften und vorindoktrinierten Köpfen fest und tut seine Wirkung – wie die Hamburger Wahlergebnisse beweisen.

Aliquid semper haeret – etwas bleibt immer hängen.


*) Wie würde wohl Trump unsere krummen Kreaturen nennen?

https://youtu.be/rK30cRrBc6M

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
22.02.2020 11.08
Diesen Beitrag ansteuern
Die Merkel-Demokratur

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen · 11:24 vorm. 23. Feb. 2020

Die WerteUnion wird als Krebsgeschwür bezeichnet und von der Parteiführung innerparteilich verfolgt, die mehrfach umbenannte SED ist dagegen für die CDU-Führung ein demokratischer Kooperationspartner. Chapeau Genossen!

Das Kooperationsverbot der CDU ist nur noch Makulatur!
welt.de 22.2.2020

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Sigmar Salzburg
21.02.2020 10.48
Diesen Beitrag ansteuern
Hanau

Übles Altparteien-Pack versucht wieder, die Hanauer Mordtat eines irren Einzeltäters der AfD anzulasten – Angela Merkel (CDU), Boris Pistorius (SPD), Konstantin Kuhle (FDP), Heinrich Bedford-Strohm (EKD), Rüdiger Schmitt-Beck (Experte), Lars Klingbeil (SPD), Hubertus Heil (SPD), Norbert Röttgen (CDU) ...

+++ Anschlag von Hanau im News-Ticker +++
„Lizenz für Anschläge“: Welle der Kritik an AfD nach Hanau-Bluttat

focus.de 21.2.2020
Offensichtlich betrachten die Altparteien die Morde des Irren von Hanau als „Gottes-Geschenk“, um die Berechtigung ihres Erfurter Schurkenstücks gegen die Demokratie und die AfD zu erweisen. Bewegt, aber sachlich stellt der Bundessprecher der AfD den wahren Sachverhalt dar:
Prof. Dr. Jörg Meuthen·21.02.20 – 06:24

Liebe Leser, Sie alle werden mit größter Bestürzung mitbekommen haben, welch monströse Bluttat ein Wahnsinniger am vorgestrigen Abend in Hanau unter Menschen mit Migrationshintergrund anrichtete.

Wie bereits am gestrigen Tage möchte ich an dieser Stelle allen Angehörigen und Freunden von Ermordeten und Verletzten mein tief empfundenes Mitgefühl ausdrücken, verbunden mit dem Wunsch, dass alle Überlebenden dieser Wahnsinnstat wieder genesen mögen.

Bereits die Kenntnis eines Videos des Täters Tobias R., das im Internet kursiert, dem ich hier aber keine Plattform bieten möchte, reicht aus, um zu wissen: Dieser Mann war kein tumber, aber in seinem Weltbild „rational“ handelnder Rechtsextremist, sondern er war psychisch schwer krank und hätte unter keinen Umständen in diesem Zustand frei herumlaufen dürfen. Er hätte in die Psychiatrie gehört...

https://web.archive.org/…/fi…/Custom/Skript__mit_Bilder_.pdf
[anscheinend nicht mehr zugänglich – S.S.]

Auszug aus dem „Manifest“ des Täters:
-----
„Parallel zu diesen ersten Eindrücken [Anm.: Nach "5, 8 oder 12 LebensTAGEN", wie R. sich zu erinnern glaubt] vernahm ich eine Stimme in meinem Geist, der nun zum ersten Mal einsetzte, die allerdings nicht freundlich war und lautete: „Oh, das ist ja blöd, ich bin in die Falle gegangen“.“
-
[22.2.20 – Gekürzt! Bitte bei Meuthen oder anderswo nachlesen!]
-
„Als ich nur wenige Jahre alt war, schwor ich mir, wenn ich damit richtig liege, dass ich überwacht werde, dann gibt es Krieg!“
-----
Diesen „Krieg“ hat er in seinem Wahn nun selbst geführt, und zwar in einer Shisha-Bar und in einem Kiosk in Hanau. Es ist ein wahnhafter Krieg gegen alles Fremde, wie auch aus seinem Manifest hervorgeht. Seine zutiefst kranken Vernichtungsphantasien richteten sich gegen Milliarden Menschen anderer Abstammung und Kultur, wie der folgende weitere Auszug belegt:
-----
„Daher sagte ich, dass folgende Völker komplett vernichtet werden müssen: Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen, Ägypten, Israel, Syrien, Jordanien, Libanon, die komplette saudische Halbinsel, die Türkei, Irak, Iran, Kasachstan, Turkmekistan, Usbekistan, Indien, Pakistan, Afghanistan, Bangladesh, Vietnam, Laos, Kambodscha bis hin zu den Philippinen. Und dies wäre erst die Grob-Säuberung.“
-----
Damit kann sich nun jeder selbst ein Bild davon machen, in welchem Geisteszustand dieser Mann gelebt hat. [...]
Die eigentliche Ursache für die zunehmenden Spannungen in Deutschland ist die Bundeskanzlerin mit ihrer verfassungs- und gesetzeswidrigen Einwanderungs- und Überfremdungspolitik.

Soll nun die Kritik daran verboten werden, weil 0,1 Promille der Bevölkerung dagegen gewaltsamen Widerstand leisten wollen oder weil 0,0001 Promille psychopathische Einzeltäter deswegen ziellos morden könnten?

Wer der AfD die Kritik verbietet, will nur vertuschen, daß die Bundeskanzlerin das eigentliche deutsche Desaster ist.


Nachtrag: Noch eine hochrangige Einschätzung:
BKA-Chef: Hanau-Attentäter war psychisch schwer krank

Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, sprach in Berlin von einer »schweren psychotischen Krankheit«. Diese Einschätzung des BKA beruhe auf dem aktuellen Stand der Ermittlungen...

Zuvor ging es bereits durch diverse Medien, dass der Attentäter wohl unter Verfolgungswahn litt und sich von Geheimdiensten beobachtet fühlte, die zudem seine Träume beeinflussen würden.

freiewelt.net 21.2.2020 – 15:20 Uhr
Die fast ausnahmlose Unterstellung der Polit- und Medienmafia einer Mitschuld der AfD ist ein schweres antidemokratisches Verbrechen!
Die AfD, die nach dem rassistisch motivierten Anschlag [von Hanau] in der Kritik steht, verlor im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer zwei Prozentpunkte.
welt.de 22.2.2020
Man sieht, die schamlos-schurkische Instrumentalisierung der fast wie bestellt gelieferten Morde durch die Altparteien und Medien wirkt. Die Demokratie wird von den „demokratischen“ Parteien verfälscht, eine schnelle juristische Abhilfe ist nicht möglich, und die wenigen Einsichtigen üben sich in vornehmer Zurückhaltung.

Mit Klick die Kennkarte von Sigmar Salzburg ansehen    Suche weitere Einträge von Sigmar Salzburg        Edit/Delete Message    Reply w/Quote    IP: Notiz
Alle Zeiten sind MEZ    Dieser Faden ist 26 Seiten lang:    1   2  3  4 · 10 · 20 · 23  24  25  26  Neuen Faden beginnen     antworten
Gehe zum Forum:
< voriges Leitthema     nächstes Leitthema >

Benutzungs-Regeln:
Wer kann im Forum lesen? Jeder Gast / jeder angemeldete Nutzer.
Wer kann ein neues Leitthema oder eine Antwort eintragen? Jeder angemeldete, eingewählte Nutzer.
Einträge können von ihrem Verfasser geändert oder auch gelöscht werden.
HTML-Kennungen beim Eintragen erlaubt? AN. Schnuten erlaubt? AN. vB-Kennungen erlaubt? AN. Bilder-Einbindung mit [IMG] erlaubt? AN.

Maßnahmen der Verwaltung:
Leitthema öffnen / schließen
Leitthema umziehen lassen
Leitthema löschen
Leitthema ändern

Herausgeber · Schreiben Sie uns · Forum

Technik von: vBulletin, Version 1.1.4 ©Jelsoft Enterprises Ltd. 2000. Rechtschreibung.com – Nachrichten zur Rechtschreibfrage