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Verantwortungslose Politiker
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Sigmar Salzburg
19.11.2020 06.31
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„Ermächtigungsgesetz“

Die Mehrheit von Bundestag und Bundesrat hat gestern das „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung …“ beschlossen. Besonders übel wurde vermerkt, daß die AfD-Opposition dieses ein „Ermächtigungsgesetz“ genannt habe, im Anklang an das „Gesetz zur Behebung der Not in Volk und Reich“ von 1933, bekannt als „Ermächtigungsgesetz“ *).

Jeder weiß, daß das eine polemische Überspitzung ist – die aber in der Politik gang und gebe ist. Tatsächlich führen sich die Altparteien vergleichsweise viel übler auf: Welcher dieser Parteipolitiker hat Björn Höcke noch nicht als „Nazi“ bezeichnet? Obwohl er weder Diktaturen noch Kriege oder Morde verharmlost, befürwortet, mitgemacht oder gar befohlen hat. Sogar Parlamentspräsident Schäuble hat sich zuletzt diesen Denunzianten angeschlossen.

Der Regierungskritiker und ehemalige Polizist Stefan Schubert hat im Gesetz 24mal das Wort „ermächtigen“ oder sein Substantiv gefunden, Vera Lengsfelds Gewährsmann im Entwurf sogar 38mal:

Im geplanten »Ermächtigungsgesetz 2.0«, dass den gezielt in Angst und Corona-Panik versetzten Menschen als »Bevölkerungsschutzgesetzes« von Politik und Medien schmackhaft zu machen versucht wird, benutzt die Bundesregierung 24 Mal das Wort »ermächtigen« oder »Ermächtigung«. Im Artikel Ermächtigung zur Durchimpfung der Bevölkerung zeigt die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld die einzelnen Passagen konkret auf.
In der Parlamentsdebatte sagte der Gesundheitsminister Jens Spahn zum letzteren: „Ich gebe Ihnen mein Wort, daß es eine Zwangsimpfung der Bevölkerung nicht geben wird.“ Dazu fällt einem doch gleich Uwe Barschel 1987 ein: „Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort. Ich wiederhole: ich gebe Ihnen mein Ehrenwort …“

Während draußen eine friedliche Massendemonstration mit Frauen und Kindern wegen unzureichenden Mundschutzes mit Wasserwerfern attackiert wurde, hielt ein Thüringer Linken-Minister im Bundesrat eine erstaunliche Rede, in der er die DDR als Diktatur bezeichnete – wogegen sein Chef Ramelow, durch einen antidemokratischen Staatsstreich wieder an der Macht, noch nicht einmal das Wort „Unrechtsstaat“ in den Mund nehmen will. Dagegen fordern beide eine scharfe Abgrenzung gegen „rechts“ – was wohl heißen soll, daß es ein Eigeninteresse des deutschen Restvolks nicht mehr geben darf.

Ergänzend dazu Karsten Hilse (AfD):

https://youtu.be/6om4IP6kPBg
Hilse war selbst Polizist. Boris Reitschuster entlarvt die Schulung der Berliner Polizei durch ihren obersten Dienstherren Andreas Geisel (exSED/SPD): ‘warum tun Sie das, warum stoßen Sie mich weg?‘ Die Antwort des Polizisten ... ‘Ihr seid Faschisten‘. ...“

*) Trieb Deutschlands „Jahrhundertkatastrophe“ ab 1914 den späteren Bundespräsidenten Theodor Heuß zur Zustimmung?

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Sigmar Salzburg
23.10.2020 13.17
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Ganich um kümmern!

Ralf Stegner ‏@Ralf_Stegner · 8. Mai 2016
Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren,weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!

Ähnlich denkend hatte der Islamist Abdoullakh Anzorov gemäß Sure 5:33 am 16.10. in Paris zugeschlagen. SPD-Apparatschik Stegner brauchte sechs Tage, um darauf zu reagieren, wohl in Konkurrenz zum echt schockierten Kevin Kühnert:

Ralf Stegner@Ralf_Stegner · 22. Okt. 2020
Der islamistische Mordanschlag gegen einen französischen Lehrer richtet sich auch gegen die Meinungsfreiheit und unsere demokratischen Werte! Ächtung jedweder Gewalt, egal von wem, gegen wen und wie auch immer begründet! Meine Anteilnahme gilt den Angehörigen von #SamuelPaty

Stegners oberste Vorturner haben bis heute noch nichts von sich hören lassen, obwohl Frau Merkel einst den ursächlichen Cartoonisten Westergaard (aus Opportunismus?) persönlich ausgezeichnet hatte:

Jürgen Braun, MdB@JuergenBraunAfD · 8:32 vorm. 23. Okt. 2020
Zynisch ignorieren #Merkel und #Steinmeier die Opfer islamistischen Terrors in #Paris und #Dresden. Ihr Schweigen ist verräterisch! Besonders perfide: Dt. Opfer bleiben gezielt namenlos und ohne Gesicht. Sie sollen dem Vergessen überlassen bleiben.


BILD n.Twitter
Gekommen als „Minderjähriger Unbegleiteter Flüchtling“ (MUFL)?
Gerade hat die Kanzlerin für Nachschub gesorgt!

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Sigmar Salzburg
21.10.2020 07.01
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1984er Neusprech-Umbau unserer Verfassung

Unsere obersten Verfassungsfeinde haben sich geeinigt (lt. SZ):

Begriff „Rasse“ soll aus Grundgesetz gestrichen werden

Die Bundesregierung will den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vereinbart. Das Vorhaben, das auf eine Initiative der Grünen zurückgeht, war in der Bundesregierung zunächst auf Widerstand gestoßen. Nun soll das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden, der Schutz vor Rassismus aber bleiben. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) soll mit Seehofer einen Gesetzentwurf erarbeiten. „Das Vorhaben ist aus meiner Sicht richtig und sehr in Ordnung“, sagte er der Süddeutschen Zeitung...

„Der dort aufgeführte Begriff der 'Rasse' stößt heute auf Kritik“, teilte ein Sprecher des Justizministerium am Dienstag mit. Geplant sei nun eine „sprachliche Anpassung“, die aber nicht dazu führen dürfe, „dass im Ergebnis der bisherige Schutzbereich verkleinert oder von Betroffenen als Verschlechterung empfunden wird“. Schutz vor „Rassismus“ könnte also Eingang ins Grundgesetz finden, das Wort „Rasse“ aber verschwinden.

sueddeutsche.de 20.10.2020

Nach der Grobeinteilung der Menschen in früheren Jahrhunderten nach Hautfarben weiß man heute, daß die menschlichen Rassen ein (fast) übergangsloses genetisches Kontinuum darstellen – vergleichbar mit physikalischen Farben, von Rot bis Violett.

Unsere „demokratischen“ Neusprech-Diktatoren würden, wenn es ihrem Machterhalt diente, auch den Begriff „Farbe“ verbieten wollen, obwohl jeder sieht, daß es Rot, Grün und Blau und alle seine Zwischentöne gibt. Offensichtlich verführt die im Volk geschürte Corona-Angst unsere Politdarsteller zum frevelhaften Mut, sich am Grundgesetz zu vergreifen, obwohl es eigentlich Ewigkeitsbestand haben sollte.

Merklich amöbenhaft nähert sich Merkel den Grünen.

Siehe auch die Einträge 1, 2, 3, 4 und 5.

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Sigmar Salzburg
16.10.2020 09.11
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Günther: Beherbergungsverbot bleibt

[Merkeljünger und Ministerpräsident S-H] Günther erklärte, dass die Landesregierung am Beherbergungsverbot für Menschen aus Hochinzidenzgebieten festhalten werde. Wissenschaftler hätten bei der Ministerpräsidentenrunde mit der Kanzlerin erklärt, dass eine Einschränkung der Reisetätigkeit bei der Eindämmung des Coronavirus' helfe. Er habe für ein Ausreiseverbot für Menschen aus Gebieten mit sehr hoher Inzidenz geworben, sagte Günther. Dazu seien seine Kollegen jedoch nicht bereit gewesen. Er nannte das Verbot „eine zumutbare Härte“ auch für die betroffenen Branche.
„Jeder kann Landkarten lesen“.
ndr.de 15.10.2020


Nach M. Klonovsky, Quelle unbekannt

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Sigmar Salzburg
04.10.2020 20.56
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Vera Lengsfeld, empfohlen vom Ex-Verfassungsschutzchef

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen· 04. Okt, 2020

Interessanter Beitrag von Vera Lengsfeld: „Wie die SED zum Sieger der Geschichte wurde“

[Auszug und interne Links erstellt durch RS.COM:]

VERA LENGSFELD:
Wie die SED zum Sieger der Geschichte wurde


Wenn man die Zustände im heutigen Deutschland verstehen will, muss man analysieren, welche Fehler die Bürgerrechtler auf dem Weg in die deutsche Einheit gemacht haben.

Der größte Fehler war, die SED, herrschende Partei in der DDR und verantwortlich für das wirtschaftliche Debakel, die horrende Umweltverschmutzung, die alltägliche Diktatur und die Verfolgung politisch Andersdenkender nicht zu verbieten*. Oder wenigstens zu enteignen.

... wir glaubten, von dieser Partei würde kein Hund mehr einen Knochen nehmen, uns fehlten auch die Finanzexperten, die uns darüber aufgeklärt hätten, wie wichtig die Frage des Parteivermögens ist, auch wenn sich erst nach der Vereinigung herausstellte, dass der SED praktisch die ganze DDR gehörte.

Die großen Erfolge der SED/Linken
... Vor allem gelang es ihr, den verlogenen Antifaschismus der DDR, der sehr erfolgreich den Blick auf die SED-Diktatur verstellt hatte, ins vereinte Deutschland zu retten. Verlief der erste Versuch, eine Großdemonstration gegen die „rechte Gefahr“ im Dezember 1989, nachdem antisowjetische Schmierereien am Treptower Ehrenmal für die gefallenen Sowjetsoldaten aufgetaucht waren, noch ziemlich erfolglos, wirkte die permanente Propaganda, Deutschland drifte nach rechts und würde wieder zur Gefahr für den Frieden erfolgreich...

Heute traut sich kaum noch ein Unions-Mitglied, der antifaschistischen Doktrin zu widersprechen. Als Kanzlerin Merkel verfügte, die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten müsse rückgängig gemacht werden, stieß das auf keinen nennenswerten Widerstand. Heute sichert die CDU im Thüringer Landtag die Mehrheit für die rot-rot-grüne Minderheitsregierung ab und nennt das „konstruktive Opposition“. ...
[...]

Antifaschistische Trickkiste
Bodo Ramelow selbst und sein Kanzleichef Benjamin Hoff griffen tief in die antifaschistische Trickkiste, um die Wahl von Kemmerich zu diskreditieren. Ramelow veröffentlichte auf Twitter zwei Fotos, das eine zeigte Hitler und Hindenburg beim Handschlag, das zweite die Gratulation von Björn Höcke für den frisch gewählten Ministerpräsidenten. Er zog damit eine direkte Parallele * . Sein Kanzleichef Hoff war sich nicht zu schade, „Millionen“(!) Tote von Buchenwald zu instrumentalisieren, um die Wahl Kemmerichs zu diskreditieren. Die Botschaft wurde gehört.

Ein antifaschistischer Mob begann umgehend, die Familie von Kemmerich unter Druck zu setzen. Frau Kemmerich wurde, als sie ihre Tochter zur Schule brachte, auf offener Straße bespuckt*. Die historischen Parallelen zu den finstersten Zeiten Deutschlands muss man nicht ziehen, sie springen ins Auge.
[...]

Der linkshändige Besen im Präsidialamt *
Ups, er machte es [...] schon wieder: Die tendenziöse Darstellung Steinmeiers allein der rechtsextremen Gefahr – heute zum Jahrestag des Oktoberfest-Attentats 1980 – folgt einem zutiefst unanständigen politischen Kalkül!...

Merkels anfangs als genial angesehene Strategie, den linken Parteien die Themen wegzunehmen, hat zu der fatalen Konsequenz geführt, dass radikale bis extremistische Forderungen umgesetzt werden.

Anfang der 90er Jahre, als Claudia Roth* auf einem grünen Parteitag ihre Forderung nach offenen Grenzen erhob, wurde sie von den Realos um Joschka Fischer für verrückt erklärt. Heute haben wir dank Angela Merkel eben diese offenen Grenzen.

Als es 1998 zur Bildung einer Rot-Grünen Bundesregierung kam, wurde der Atomausstieg mit Augenmaß beschlossen. Unter Merkel kam es zum Blitzausstieg und als die Forderung nach Abschaltung aller Kohlekraftwerke stärker wurde, hat die Regierung Merkel den Kohleausstieg beschlossen.

Dekonstruktion der Wirtschaft
Die Dekonstruktion der Wirtschaft erfolgt auch durch immer radikalere grüne Forderungen, wie das Dieselverbot, das Verbrennerverbot, dem sich jetzt sogar der bayrische Ministerpräsident angeschlossen hat. Vor unseren Augen wird die erfolgreiche Marktwirtschaft in eine Kommandowirtschaft umgewandelt. Die Lehre aus der Geschichte, dass Kommando-Wirtschaften nicht funktionieren, wurde anscheinend vergessen.
...

Dieser Text von Vera Lengfeld erschien zuerst auf http://www.reitschuster.de .

reitschuster.de 2.10.2020
vera-lengsfeld.de 3.10.2020
denken-erwuenscht.com 4.10.2020

Orthographieanalyse: Insgesamt 2813 Wörter: 33 nichts erleichternde Reform-dass, 15 sonstige Reform-ss; 1 im Nachhinein
Kosten der gesamtdeutschen Kulturschurkerei: 50 Mrd. DM.
Frau Lengsfeld war ja mal in einem (schließlich „vermerkelten“) Antrag dagegen,
aber heutzutage gibt es eben Wichtigeres.

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Sigmar Salzburg
02.10.2020 05.02
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War die Regierung 2017 verantwortungslos?

Gestern meldete T-Online zur Covid 19-Welle:

Aktive Fälle * 24.322
Neue Fälle ** 2.503
R-Wert (7 Tage) 1,00
Todesfälle 9.500
Quelle: RKI | Stand: 01.10.2020
https://www.t-online.de/

Das Ärzteblatt berichtete vor einem Jahr arglos:

Berlin – Die außergewöhnlich starke Grippewelle 2017/18 hat nach Schätzungen rund 25.100 Menschen in Deutschland das Leben gekostet. Das sei die höchste Zahl an Todesfällen in den vergangenen 30 Jahren ...
aerzteblatt.de 30.9.2019

Beide „Wellen“ dauerten nun etwa gleich lang. 2017/18 sind aber 2,7mal soviele Menschen gestorben. War damals die Regierung ungleich verantwortungsloser, als sie nichts dagegen unternahm – außer sich auf das Vorhandensein eines Impfstoffs zu verlassen?

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Sigmar Salzburg
01.10.2020 11.40
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Gegen die humanitär verbrämte Deutschlandabschaffung:

https://youtu.be/pCO32edxdx4

Der habilitierte Physiker und Diplom-Kirchenmusiker Gottfried Curio gegen die Politik der erfolglosen Physikerin und Blockflöte Merkel bei der Haushaltsberatung.

Welch eine Wohltat: Seit 2017 gibt es erstmals wieder eine echte Opposition im Bundestag!

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Sigmar Salzburg
27.09.2020 05.13
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Noch eine Gegnerin des Merkel-Maulkorbs

https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=R5FjKIpkvIE

Dr. Griesz-Brisson, ist Expertin für Neurologie, Neuroplastizität und Schmerzbehandlung. Ihre Arbeit konzentriert sich auf Primärprävention und personalisierte Medizin auf der Basis von qEEG (quantitative ElektroenzephaloGraphie).
[...]
Dr. Griesz Brisson ist Mitglied der Europäischen Föderation der Neurologischen Gesellschaften, der Amerikanischen Akademie für Neurologie, der Europäischen Akademie für Umweltmedizin und vieler anderer. Sie ist auch immer wieder als medizinische Rechtsexpertin in Grossbritannien, Deutschland und den Vereinigten Staaten tätig.“ (2)
Verweise

(1) https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=R5FjKIpkvIE
(2) https://www.linkedin.com/in/dr-margareta-griesz-brisson-57294ba6
https://www.doctify.com/uk/specialist/dr_margareta_griesz_brisson_md_phd

Nach: Roman Lasota

Ich sehe gerade, daß das Video wegzensiert wurde – gegen Art. 5 GG.
Hier war es eben noch greifbar:


https://www.bitchute.com/video/w2c0zaGyfp2a/
und
https://www.youtube.com/watch?v=f1lSFiy-tPg

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Sigmar Salzburg
12.09.2020 15.55
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Für wissenschaftliche Vernunft

https://youtu.be/8mD2BPTp12k
https://youtu.be/_3CjVLw1exU
https://youtu.be/V4T30YgLSgU

Vortrag zum Maßnahmen-Wahnsinn

Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. rer. nat. Karina Reiss und Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi.
Unter dem Titel „Lasst uns diskutieren“ werden die zwei Professoren im Restaurant der Traum GmbH jeweils einen halbstündigen Vortrag halten. Anschließend ist eine Stunde für Diskussion eingeplant.
Datum: Sa, 5.9.2020 – 3 Youtube-Teile

Sucharit Bhakdi, Karina Reiss *)
Corona Fehlalarm?
Daten, Fakten, Hintergründe
Goldegg Verlag, Wien 2020
ISBN 9783990601914
Gebunden, 160 Seiten, 15,00 EUR

Siehe auch fuldaerzeitung.de 13.9.2020

*) amtlich wohl „Reiß“

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Sigmar Salzburg
29.08.2020 11.20
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Gegen zwei Gerichtsinstanzen:

Die linke Schurkenregierung in Berlin löst die Demonstration auf:

Der Querdenken Anwalt gerade per Megaphon Chausseestraße/Hannoveraner Straße), zusammengefaßt:
„Die Polizei hat mir gerade ganz klar gesagt: Sie wird jetzt die „Maskenpflicht“ rigoros durchsetzten. Ich kann meinen Mandanten nicht raten, sich strafbar zu machen. Aber ich sage ganz klar: Die Polizei setzt sich mit unserer Blockade und dem Maskenzwang über das rechtstaatliche Urteil des OVG hinweg und erteilt einen rechtswidrigen Befehl, denn wir haben KEINE MASKENPFLICHT und unsere Demonstration ist genehmigt. Deswegen rate ich jetzt allen Teilnehmern: Setzt euch hin, bastelt euch einen provisorischen Mundschutz. Aber wißt, daß die Exekutive rechtswidrig handelt.“
Der dummdreiste Innensenator hatte zuvor in verquerer Logik das Demonstrationsrecht als Gnadenerweis dargestellt:
Zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin in der Nacht zum Samstag sagte Geisel: «Das Gericht gibt den Versammlungsteilnehmern damit eine zweite Chance zu zeigen, dass sie sich an die Auflagen halten. Es liegt jetzt an den Demonstrierenden das auch unter Beweis zu stellen.»
www.berlin.de 29.8.2020
Sie konnten aber nicht 40000 Menschen wegzaubern, die von der Polizei bewußt zusammengedrängt wurden, um mit der Nichteinhaltung der Abstände die Auflösung der Versammlung verfügen zu können – ein Schurkenstück gegen die Gerichtsentscheide! Schon vor drei Jahren entlarvte Geisel seine Verachtung für Andersdenkende:


Bild von FB I. Karim

Gestern hat der Regierungssprecher Seibert noch die maskenlosen Demonstrationen gegen die Regierung in Weißrußland bejubelt!

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Sigmar Salzburg
27.08.2020 20.54
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Doppeldenk in Berlin

Hans-Georg Maaßen@HGMaassen· 27. Aug.2020
Innensenator Geisel: „Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.“ Geisel war früher Mitglied der SED.

Boris Reitschuster@reitschuster·27.Aug. 2020
Zweimal Geisel. Einmal gegen Demo-Verbot (bei guten Demos). Einmal dafür (bei schlechten Demos). Einmal für Grundrechte. Einmal dagegen. Wendigkeit bewies der Innensenator bereits, als er 1989 noch schnell aus der SED austrat und dann der SPD anschloss. Gelernt ist gelernt.
Aber schon 1998: Doppeldenk bei der SPD beim Volksentscheid gegen die Rechtschreib„reform“ in Bremen: Derselbe Volksgesetzestext, der in Schleswig-Holstein zum Erfolg geführt hatte, wurde in Bremen verboten. Ein korrigierendes Gerichtsurteil konnte der gestrauchelten Volkswillensbekundung nicht mehr aufhelfen.

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Sigmar Salzburg
16.07.2020 15.10
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„Unrechtsstaat“

Der frühere CDU-Staatssekretär beim Bundesverteidigungsminister, Willy Wimmer, stellt das Wort „Unrechtsstaat“ an die Spitze seiner Überlegung zur Lage der Nation. Sie erschien in „Freie Welt“ und „Privatinvestor“ in herkömmlich deutscher Rechtschreibung:

»Unrechtsstaat« und die Lage der Verfassung: Ein Bericht zur Lage im Land
Veröffentlicht: 10.07.2020, 21:00
von Willy Wimmer

Die Schieflage, in der sich unser Land befindet, verlangt nach einer Definition. Die hat in einem präzisen Ausdruck der heutige Bundesinnenminister Horst Seehofer gefunden, als er noch um die Jahreswende 2015/2016 Ministerpräsident des Freistaates Bayern war. Nachdem mit einer einsamen Entscheidung durch die Bundeskanzlerin die deutschen Staatsgrenzen mit einer unglaublichen Konsequenz schutzlos gestellt wurden, nannte Herr Seehofer, unterstützt von einem umfangreichen Gutachten eines ehemaligen prominenten Richters, unseren Staat einen „Unrechtsstaat“. Die Bundeskanzlerin, der weder ihre eigene Partei noch der Deutsche Bundestag in den Arm gefallen war, erklärte das Ziel deutscher Politik damit, daß das illegale Handeln von Millionen Menschen beim Überschreiten der deutschen Grenzen jetzt durch den deutschen Staat legal gemacht werden müsse.
Wimmer waren wohl Name und Stellung des „Richters“ nicht gegenwärtig. Es handelte sich um Ulrich Vosgerau. Lt. Wikipedia ...
.... ein deutscher Jurist und Hochschullehrer... Mit der Habilitation 2012 erhielt er die Lehrbefugnis für die Fächer Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Allgemeine Staatslehre und Rechtsphilosophie...
Während der Flüchtlingskrise 2015 meldete er sich mehrfach zu Wort und kritisierte die Politik von Bundeskanzlerin Merkel. Mit einem Aufsatz in der Zeitschrift Cicero im Dezember 2015 unter dem Titel „Herrschaft des Unrechts“[3] prägte er ein Wort, welches Bundesinnenminister Seehofer im Februar 2016 aufgriff und Merkel vorwarf.
Nachdem Seehofer dann gewohnheitsmäßig vor der Kanzlerin eingeknickt war, verschwand das Wort in der Versenkung und Vosgerau wurde von einem vorgeschlagenen Amt ausgeschlossen. Weiter mit Wimmer:
Es war aber nicht alleine die bündnisgesteuerte Migration, die den deutschen Rechtsstaat zum „Unrechtsstaat“ nach Herrn Seehofer mutieren ließ. Schon Jahre zuvor hatte sich Deutschland, dem die Konsequenzen aus der jüngeren deutschen Geschichte unverrückbar sein müßten, an Angriffskriegen der übelsten Art beteiligt. Dazu hätte ein Blick in das Grundgesetz genügt. Dort steht in ehernern Lettern etwas darüber, was die Aufgabe Deutschlands in der Welt sein soll: einen Beitrag zum Frieden und nicht zu NATO-Kriegen zu leisten. Wenn man der Auffassung gewesen sein sollte, durch spätestens das Bundesverfassungsgericht jemanden zu finden, der einer entgrenzten Bundesregierung hätte in den Arm fallen können, sah man sich getäuscht und auch verraten...

Willy Wimmer, 10. Juli 2020

freiewelt.net
Kurz zuvor sah sich die deutsche Bevölkerung ebenso verraten, als sich das Bundesverfassungsgericht weigerte, dem Komplott der Kultusminister in den Arm zu fallen, die sich anschickten, durch Instrumentierung wehrloser Schüler die Durchsetzung ihrer Rechtschreib„reform“ zu erpressen.

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Sigmar Salzburg
09.07.2020 21.24
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Verfassungswidriger Mißbrauch des Verfassungsschutzes

Gottfried Curio (AfD) über den Verfassungsschutzbericht 2019.
09.07.2020

https://youtu.be/Jxc_5TnBMR8

Begleittext bei Youtube in traditioneller Rechtschreibung:

Heute haben CDU-Mann Haldenwang und Innenminister Seehofer den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Kernbotschaft: Die größte Gefahr gehe von rechts aus. Um dies statistisch belegen zu können, hat man sich eines Winkelzuges bedient und kurzerhand 7000 dem Flügel zugeschriebene Mitglieder sowie 1600 Mitglieder der Jungen Alternativen pauschal für rechtsextremistisch erklärt. Dabei steckt [stellt] der Islamismus tatsächlich eine weit größere Gefahr dar: der Generalbundesanwalt leitete letztes Jahr in über 60% Ermittlungsverfahren in eben diesem Bereich ein, Gefährder gibt es 15mal mehr mit islamistischem als mit rechtem Hintergrund. Die Gefahr aus dieser Richtung soll bewußt kleingeredet werden, damit sich die Regierungsparteien nicht für ihre Politik ganz spezifischer massenhafter Einwanderung und der damit verbundenen Gefahren für die innere Sicherheit verantworten müssen. Die AfD, die diese Mißstände anprangert, soll durch die Verfassungsschutz-Einschätzung diskreditiert und die Regierung so vor Kritik geschützt werden.

Meine Kennzeichnung des „Verfassungsschutzes“ als verfassungswidrige „Muttischutztruppe“ gewinnt zunehmend an Wahrheitsgehalt.

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Sigmar Salzburg
09.07.2020 05.36
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Das EU-Leyen-Triumfeminat versagt:

Meuthen kritisiert Merkel

https://youtu.be/32nXjkwzzXE

Peter Bartels, Ex-BILD-Chef noch mit Axel-Springer-Geist, schreibt dazu, ß-verträumt, aber bissig:

... Und dazu schmeißt auch noch die EU-Kommissions-Präsidentin von der Leyen weitere 250 Milliarden deutsche Euro in den EU-Pott. Was natürlich die EU-Geldvernichterin Lagarde von der EU-Zentralbank genüßlich und auf Nimmerwiedersehen an die darbenden Mittelmeeranreiner verteilen wird.
Merkel, Leyen, Lagarde – das Trio Infernale Europas (hört einer das brüllende Gelächter des französischen Pleite-Präsidenten Macrönchen??).
Wer hätte das geahnt, als eine erfolglose Füsikerin beschloß, Politikerin zu werden?

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Sigmar Salzburg
28.06.2020 17.44
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Die Würde des Volksvertreters ist unantastbar

Imad Karim · 25. Juni 2020

Ich lernte, Meinungsfreiheit ist die Freiheit, seine Meinung friedlich ausdrucken zu dürfen, aber anscheinend war ich ein schlechter Schüler und habe die Meinungsfreiheit falsch verstanden.

Egal wie man zum ehemaligen AfD-Abgeordneten Heinrich Fiechtner steht, muss man sich fragen, ob solche Maßnahmen von der grünen Landtagspräsidentin Muhterem Aras, wie ihn aus der Sitzung auszuschließen, korrekt und verfassungskonform sind.
Ich meine nein! ...



Dabei ist er doch einer der Guten! Vor vier Jahren gegen Antisemitismus aufgetreten und dann aus der AfD ausgetreten, siehe Wikipedia.

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