|
Grüner „Volkstod“-Forderer stellt Strafanzeige gegen Höcke
Laut Demagogen-Spiegel:
Wegen Nazi-Spruch ...
Der grüne Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, hat Strafanzeige gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke gestellt. Anlass ist eine Rede Höckes in Merseburg im Landtagswahlkampf, die er mit den Worten »Alles für Deutschland« beendete.
Damit könnte Höcke Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet und sich somit strafbar gemacht haben. In einem Dokument des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags heißt es etwa, »das Verwenden der Sentenz ›Alles für Deutschland‹ im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung« sei strafbar, da es sich um die »Losung der SA handelte«, der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP während der Weimarer Republik.
In seinem Strafantrag schreibt Striegel, der Thüringer AfD-Vorsitzende habe den Spruch wohl kaum spontan getätigt: »Die Äußerung erfolgt als Abschluss einer durchorchestrierten Rede durch den Vertreter einer Partei, die in Thüringen Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes ist«, so Striegel. »Der angezeigte Redner darf gerichtsfest als ›Faschist‹ bezeichnet werden, weil dieses Werturteil auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruhe.«
spiegel.de 11.6.2021
Der letztgenannte Satz ist eine demagogische Umdeutung eines Urteils, wodurch (wieder mal) der Anschein erweckt wird, das Gericht habe festgestellt, Höcke sei ein Faschist. Tatsächlich wurde nur entschieden, daß diese Äußerung durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist. Mit dem italienischen Begriff „Faschist“ wurden seit Stalin jegliche Gegner der kommunistischen Ideologie geächtet.
Die Ächtung aber der allgemeingültigen Losung „Alles für Deutschland“ ist nicht hinnehmbar, auch wenn der „Wissenschaftliche Dienst“ des Bundestages dies gerne möchte.
Sie ist die einfachstmögliche Darstellung des edelsten Strebens in deutscher Sprache, wie es in Langfassung auch im Amtseid des höchsten Regierungsamtes gefordert wird: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen ... werde“ – dem allerdings schon durch Umfälschung ins Dass-Deutsch und Leugnung des Volksbegriffs (Habeck) sein Ewigkeitswert geschmälert wurde.
Wikipedia: Im März 2015 forderte Striegel auf Twitter „Zuwanderung bis zum Volkstod“ (... was Merkel dann auch fünf Monate später grünbeflissen umzusetzen begann.)
|
Jemandem diese Seite senden! 
Druckvoransicht zeigen
